Sicherheit

Untersuchungsausschuss zu Hans-Georg Maaßen!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag

4.535 Unterschriften

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

4.535 Unterschriften

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 05.08.2020
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Pro

Warum ist die Petition unterstützenswert?

Argument schreiben

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Contra

Was spricht gegen diese Petition?

Argument schreiben

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

HGM hat in seiner Amtsführung Mut bewiesen weil er sich der Wahrheit verpflichtet fühlt und die entsprechenden Konsequenzen getragen. Er läßt sich nicht den Mund verbieten und liefert damit einen wichtigen Beitrag zur Debattenkultur in diesem Land, der sich wohltuend vom rotgrünen Mainstream-Einheitsbrei abhebt.

Quelle:

3.6

1 Gegenargument
Gegenargumente anzeigen

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Leider ist die Begründung sehr schwach und juristisch nicht haltbar. Ich fände zwar eine Untersuchung interessant, aber glaube kaum, dass ihm irgend etwas nachzuweisen wäre, da all seine Formulierungen schwammig genug sind. Auf den bloßen Verdacht hin, darf man in einem Rechtsstaat eben nicht ermitteln, da wäre ja den politischen Anschauungen erst recht Tür und Tor geöffnet. Solange die Werteunion nicht verfassungsfeindlich eingestuft wird, ist Maaßen außer Gefahr (und das wusste er auch, bevor er sich geäußert hat).

Quelle:

3.3

0 Gegenargumente
Widersprechen

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.


1 Gegenargument
Gegenargumente anzeigen

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Maassen ist ein sicher ein extrem geltungsbedürftiger Rechtsaußen, der gerne provoziert und dabei maßlosen !@#$! heraushaut. Konkrete Anhaltspunkte für verbotene Aktivitäten des Verfassungsschutzes gibt es nicht. Wenn doch wäre die Staatsanwaltschaft zuständig. Ein Untersuchungsausschuss, der auf einen vagen Verdacht hin ermittelt, wäre wohl rechtlich unzulässig. Würde dies durch ein Gericht festgestellt, ließe das Extreme jubeln und wäre kontraproduktiv!

Quelle:

1.7

0 Gegenargumente
Widersprechen

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern