19.09.2018, 16:01
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unterstützer,
zur weiteren Förderung der Petition habe ich mittlerweile auch bei einigen Schriftstellern angefragt, die sich in der Vergangenheit erkennbar um eine differenzierte und insbesondere auch eine "pro-serbische" Sicht der Ereignisse im Zusammenhang mit dem Krieg in Jugoslawien bemüht haben.
Dabei bin ich mir der Tatsache bewusst, dass einige dieser Autoren gerade wegen ihrer Haltung - offensichtlich oder zumindest dem Anschein nach - Nachteile in Kauf nehmen mussten, siehe u.a.:
www.barth-engelbart.de/?p=199792
www.welt.de/kultur/article220346/Eklat-in-Duesseldorf-Verleihung-des-Heine-Preises-an-Peter-Handke-vereitelt.html
Das zeigt, dass der Gegenstand dieser Petition nichts von seiner Aktualität verloren hat und immer noch hoch brisant ist. Von einer offenen und vorurteilsfreien Diskussion über dieses Thema sind viele Menschen - aus welchen Gründen auch immer - noch weit entfernt.
Lasst Euch aber bitte nicht entmutigen. Wenn Ihr Schriftsteller, Dokumentarfilmer, Wissenschaftler, Politiker etc. kennt, die vielleicht bereit sind, sich dieser Petition anzuschließen und gegenüber dem Bundestags-Petitionsausschuss eine Erklärung abzugeben, dann fragt einfach dort an.
Nach Art. 17 GG hat "jedermann" das Recht, eine Petition einzubringen. Dieses Recht ist somit nicht auf "Deutsche" beschränkt (wobei ich die Problematik mit der deutschen Staatsangehörigkeit hier nicht vertiefen will).
Über die weitere Entwicklung der Petition werde ich Euch natürlich auf dem Laufenden halten.
Und wie gesagt: Es wurden dem Bundestag bereits alle Argumente vorgetragen, die im Zusammenhang mit der Entsendung der Bundeswehr nach Serbien in 1999 einen eindeutigen Verstoß gegen Völker- und Verfassungsrecht belegen.
Wenn der Bundestag unsere Petition "blockiert", dann nicht deshalb, weil ihm Informationen bzw. Erkenntnismöglichkeiten fehlen.
Herzlicher Gruß
Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt