• Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    18.10.2018 13:49 Uhr

    Liebe Unterstützer,

    ob für den Rückzug der Bundeswehr aus Irak und Syrien vielleicht auch meine Strafanzeigen und Petitionen verantwortlich sind? Siehe:

    de.sputniknews.com/meinungen/20181017322660164-syrien-deutsche-tornados-russische-raketen/

    Wer kann das schon sagen?!

    Aber vielleicht haben die Bundeswehrsoldaten ja auch einfach keine Lust mehr gehabt, ihre Gesundheit durch verstrahlte Munition zu gefährden.

    Viele Grüße

    Wilfried Schmitz

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    13.10.2018 14:11 Uhr

    Liebe Unterstützer,

    zu der Uran-Munition-Thematik erhielt ich kürzlich folgende Mail eines Unterstützers:

    „...es gibt den serbisch-kanadischen Regisseur Boris Malagurski, der sich in seinem neuesten Film "The Weight of Chains 3" mit der Uran-Verseuchung ebenso wie mit den klimatisch-umwelttechnischen Veränderungen befasst. Da aber seine finanziellen Mittel begrenzt sind, finanzieren sich seine Filme über Crowdfunding. Herr Malagurski ist u. a. für RT sowie für Sputnik Serbien tätig.

    In Anhang sende ich Ihnen den Link, wo man Spenden kann. Es werden insgesamt 100.000,00 kanadische Dollar benötigt, momentan sind etwas über 31.000,00 CAD zusammengekommen.

    Hier der Link: weightofchains.ca/3/

    ....".

    Ich hoffe, auf diesem Wege dieses Filmprojekt ein wenig unterstützen zu können.

    Die Spatzen pfeiffen es ja längst von allen Dächern, dass vom deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk keine substantiellen Beiträge mehr zur Aufklärung solcher Sachverhalte zu erwarten sind.

    Eine juristische Gegenwehr gegen die Rundfunkgebühren hat m.E. zwar keine Erfolgsaussicht mehr, aber man hat immer noch die Möglichkeit, seine Kritik mitzuteilen, z.B. wie folgt:

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/10/Befreiungsantrag.an_.WDR_.Muster.pdf

    Herzlicher Gruß

    Wilfried Schmitz

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    07.10.2018 19:42 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    es tut sich Bedeutsames - Serbien will die Folgen des Einsatzes von Uranmunition aufarbeiten:

    de.sputniknews.com/politik/20180514320716691-nato-angriff-ermittlung-uran/

    Ich freue mich sehr, dass Serbien diese Verbrechen endlich aufarbeiten wird. Das wurde auch höchste Zeit. Nur so kann den Opfern geholfen werden.

    Die deutsche Justiz hat bislang - soweit bekannt - jede Aufarbeitung der Folgen der Aggression von 1999 blockiert. Wir werden sehen, ob sich das noch aufrechterhalten lässt.

    Von diesen Verbrechen sind ja auch andere Völker wie Irak, Afghanistan, Syrien betroffen.

    Wollen wir hoffen, dass diese Völker dem Beispiel Serbiens bald folgen werden.

    Herzlicher Gruß

    Wilfried Schmitz

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    05.10.2018 15:35 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Unterstützer,

    da hierzulande offenbar auch der übelste Skandal einfach unter den Teppich gekehrt wird, habe ich mich doch noch einmal an den Petitionsausschuss gewandt:

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/10/4.10.2018-Meine-Mail-an-den-Petitionsauschuss-des-Deutschen-Bundestags-1.pdf

    Ich gehe davon aus, dass bald auch der größte Teppich nicht mehr ausreicht, wenn er jedes Versagen deutscher Politiker zudecken muss.

    Auf diesen Tag freue ich mich schon.

    Viele Grüße

    Wilfried Schmitz

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    30.09.2018 12:35 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Unterstützer,

    noch ein kleine Mitteilung zu der Literatur, die es über die "Kriegslügen" im Zusammenhang mit der Aggression gegen Serbien in 1999 (und davor und danach) gab.

    Meines Erachtens bietet das Buch von Dr. Daniele Ganser einen sehr guten Einstieg in die Geschichte der illegalen Kriege der NATO, zu denen eben auch der Krieg gegen Serbien zählt. Dieses Buch macht nachvollziehbar, dass alle Kriege der NATO nach einem gewissen "Muster" oder "Drehbuch" ablaufen, und lässt deutlich hervortreten, dass die wahre Politik der NATO äußerst aggressiv und - so auch meine Meinung - längst eine große Gefahr für den Weltfrieden geworden ist.
    Dieser Gesamtkontext muss erfasst werden, um die Ereignisse in Serbien erfassen zu können.

    Zu der jüngeren Geschichte Serbiens sind mir von einigen Unterstützern besonders Bücher von Jürgen Elsässer, Kurt Gritsch, Hannes Hofbauer, Alexander Dorin und Peter Handke empfohlen worden.

    Hierzu kann ich aktuell (noch) kein Empfehlung aussprechen, weil ich nicht die gesamte Literatur verarbeitet habe, die mit dem Krieg in Serbien in 1999 im Zusammenhang steht.
    Von daher mag jeder den Autor finden, der ihm zusagt und das Thema so vertieft, wie er sich das erhofft.

    Nach der Lektüre der Bücher "Die Zerstörung Jugoslawiens - Slobodan Milesevic antwortet seinen Anklägern" und "Kriegslügen - vom Kosovokonflikt zum Milosevic-Prozess" (von Jürgen Elsässer) habe ich persönlich erst einmal das Bedürfnis empfunden, mich wieder mit anderen Themen zu befassen.

    Jeder "illegale" Krieg beginnt mit Lügen, und deshalb kann ich jedem nur empfehlen, der Frage nachzugehen, wie Propaganda funktioniert. Hier ein guter Vortrag von Uwe Krüger zu diesem Thema:

    www.youtube.com/watch?v=8C7p8zC0reo

    Wie schon gesagt: Autoren, die zu den Ereignissen in Serbien eine vom Mainstream abweichende Ansicht vertreten haben, sind in der Vergangenheit immer wieder starker öffentlicher Kritik ausgesetzt gewesen.

    Über die Mainstream-Medien werden solche "Abweichler" auch gerne irgendwelche politischen Richtungen (Links, Rechts, äußerst Rechts etc.) zugeordnet, als wenn damit schon alles widerlegt oder entwertet wäre, was diese Autoren jemals gesagt oder geschrieben haben.
    Ich gehöre selbst keiner politischen Partei oder Richtung an, und ich halte es persönlich auch für eine große Narretei, sich überhaupt solchen Partei-Farbenspielen zuzuordnen oder zuordnen zu lassen.
    Hoffen wir also, dass wir noch eine Zeit erleben dürfen, in der die Menschen das Wirken eines Menschen nicht nach parteipolitischer Zuordnung beurteilen, sondern nur noch danach, ob er für die Wahrheit und sachgerechte und zukunftsorientierte Lösungen eintritt oder nicht.

    Bitte glaubt nicht, dass ich "resigniert" hätte oder entmutigt wäre, weil ich nach dieser Petition keine Petitionen mehr stellen werde. Einige freundliche Zuschriften glaubten, mich da wieder ermutigen zu müssen.

    Ich glaube einfach, dass der Mensch die Ursache der Konflikte nicht beseitigen kann. Es ist schon sehr viel, wenn wir uns nicht von weiteren (Kriegs-)Lügen vereinnahmen lassen und uns das Wissen aneignen, dass uns davor beschützt, bloß (unbewusst agierende) Marionetten werden.

    Meine persönlichen Ansichten dazu habe ich vor einigen Monaten auch veröffentlicht, siehe:

    propagandaschau.wordpress.com/2018/01/21/wilfried-schmitz-was-kann-der-mensch-in-dieser-zeit-tun-und-erwarten/

    In diesem Sinne:

    Herzlicher Gruß

    Wilfried Schmitz

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    21.09.2018 16:04 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    auf Grund von Nachfragen teile ich noch einmal die Daten des von mir empfohlenen Buchs mit:

    "Die Zerstörung Jugoslawiens - Slobodan Milosevic antwortet seinen Anklägern" - Mit einem Vorwort von Klaus Hartmann, 5. Auflage, erschienen im Zambon Verlag,
    ISBN: 978-3-88975 135 5.
    Das Buch

    Hier noch einmal mein Nachtrag an den Bundestag:

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/09/20.9.2018-Weitere.Stellungnahme.an_.Bundestag.pdf

    Wer das vorgenannte Buch studiert, der wird erkennen, dass es starke Parallelen zu Konflikten wie dem in Syrien gibt:

    In meiner Petition zu Syrien habe ich Sachverhalte aufgearbeitet, die das erkennen lassen. Wen es interessiert:

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/02/24-2-18-Anzeige.pdf

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/08/28.8.2018-Stellungn.an_.Petitionsausschuss.Dt_.Bundestag.pdf

    Herzlicher Gruß

    Wilfried Schmitz
    Rechtsanwalt

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    20.09.2018 17:20 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Unterstützer meiner Petition,

    am heutigen Tage habe ich dem Petitionsausschuss des Bundestages noch eine - letzte - Stellungnahme zukommen lassen:

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/09/20.9.18-Letzte.Stellungn.an_.Bundestag.pdf

    Über die Argumente, die Milosevic damals zu seiner Verteidigung vorgetragen hat, haben die deutschen Mainstream-Medien zu keiner Zeit die Öffentlichkeit informiert. Das hätte sich für das Ansehen einiger deutscher Politiker und insbesondere auch der NATO mit Sicherheit auch verheerend ausgewirkt.

    Darum war es mir noch wichtig, auf diese Verteidigung hinzuweisen. Jeder, der sich mit der jüngeren Geschichte Jugoslawiens und Serbiens befasst, sollte wissen, was Milosevic damals der Welt über die Ursachen, den Verlauf und die Folgen des Kriegs gegen Serbien mitteilen wollte.

    Herzlicher Gruß

    Wilfried Schmitz

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    19.09.2018 14:01 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Unterstützer,

    zur weiteren Förderung der Petition habe ich mittlerweile auch bei einigen Schriftstellern angefragt, die sich in der Vergangenheit erkennbar um eine differenzierte und insbesondere auch eine "pro-serbische" Sicht der Ereignisse im Zusammenhang mit dem Krieg in Jugoslawien bemüht haben.

    Dabei bin ich mir der Tatsache bewusst, dass einige dieser Autoren gerade wegen ihrer Haltung - offensichtlich oder zumindest dem Anschein nach - Nachteile in Kauf nehmen mussten, siehe u.a.:

    www.barth-engelbart.de/?p=199792

    www.welt.de/kultur/article220346/Eklat-in-Duesseldorf-Verleihung-des-Heine-Preises-an-Peter-Handke-vereitelt.html

    Das zeigt, dass der Gegenstand dieser Petition nichts von seiner Aktualität verloren hat und immer noch hoch brisant ist. Von einer offenen und vorurteilsfreien Diskussion über dieses Thema sind viele Menschen - aus welchen Gründen auch immer - noch weit entfernt.

    Lasst Euch aber bitte nicht entmutigen. Wenn Ihr Schriftsteller, Dokumentarfilmer, Wissenschaftler, Politiker etc. kennt, die vielleicht bereit sind, sich dieser Petition anzuschließen und gegenüber dem Bundestags-Petitionsausschuss eine Erklärung abzugeben, dann fragt einfach dort an.

    Nach Art. 17 GG hat "jedermann" das Recht, eine Petition einzubringen. Dieses Recht ist somit nicht auf "Deutsche" beschränkt (wobei ich die Problematik mit der deutschen Staatsangehörigkeit hier nicht vertiefen will).

    Über die weitere Entwicklung der Petition werde ich Euch natürlich auf dem Laufenden halten.

    Und wie gesagt: Es wurden dem Bundestag bereits alle Argumente vorgetragen, die im Zusammenhang mit der Entsendung der Bundeswehr nach Serbien in 1999 einen eindeutigen Verstoß gegen Völker- und Verfassungsrecht belegen.

    Wenn der Bundestag unsere Petition "blockiert", dann nicht deshalb, weil ihm Informationen bzw. Erkenntnismöglichkeiten fehlen.

    Herzlicher Gruß

    Wilfried Schmitz
    Rechtsanwalt

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    17.09.2018 10:55 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Unterstützer,

    mir sind in den letzten Monaten sehr viele Links zu Quellen übermittelt worden, die - so jedenfalls die Überzeugung der Korrespondenzpartner - geeignet sein sollen, zum Verständnis der historischen Zusammenhänge und Entwicklungen in Serbien (vor und nach 1999) beizutragen.
    Da ich hauptberuflich eine Anwaltskanzlei führe, bin ich nicht in der Lage, so umfangreiches Datenmaterial in absehbarer Zeit so gründlich zu sichten, zu analysieren und zu bewerten, dass ich es in weiteren Stellungnahmen an den Bundestag vollverantwortlich übernehmen kann. Ich werde mich stets auf einzelne Quellen beschränken müssen.

    Die Petitionsnummer des Bundestages ist Euch ja allen mittlerweile bekannt.

    Wenn jemand solche Quellen hat, von denen er glaubt, dass sie zum Verständnis der Situation in Serbien und zur Aufklärung der Zusammenhänge beitragen können, dann rege ich an, dass er diese Quellen mit einem eigenen Schreiben an den Bundestag übermittelt.

    Denn ich kann mir nur solche Quellen voll und ganz "zu Eigen" machen, die ich in jeder Hinsicht vollständig beurteilen kann. Einige Quellen sind aber so komplex, dass sie wohl den geeigneten Stoff für eine Promotion oder für mehrere Sachbücher abgeben würden. Und das kann ich beim besten Willen nicht leisten.

    Ich hoffe, dass diese Ereignisse in Serbien irgendwann einmal umfassend aufgearbeitet werden und dann auch gezeigt wird, dass sie keinesfalls "zufällig" waren, sondern einem politischen Programm gefolgt sind.

    Zunächst würde es mir - was ja das Hauptanliegen meiner Petition ist - genügen, wenn sich in der deutschen Bundespolitik eine Kehrtwende vollzieht und sich die Bundeswehr nicht mehr an solchen Einsätzen im Ausland beteiligt, die - meines Erachtens - eindeutig völkerrechtswidrig sind. Und das hätte dann auch zur Konsequenz, dass die deutsche Politik die Fehler der Vergangenheit eingesteht und darauf hinwirkt, dass diese aufgearbeitet werden.

    Teilt also dem Bundestags-Petitionsausschuss mit, was Ihr für wesentlich haltet. Jede Stimme hat Gewicht, jede Mitteilung kann dazu helfen, das Bild von der Lage in Serbien ein wenig vollständiger zu machen.

    Ich habe zwar eine Strafanzeige gegen die verantwortlichen Politiker gestellt. Aber das heißt nicht, dass ich mir anmaßen möchte über Mitmenschen zu urteilen. Je mehr ich in meinem Leben über historische Zusammenhänge erfahren habe, desto vorsichtiger bin ich mit meinem Urteil über Ereignisse und Personen geworden.

    Von daher möchte ich zu keiner Zeit den Eindruck erwecken, bestimmte Personen oder Einrichtungen für die Ereignisse in Serbien (oder anderswo) für (Haupt-)verantwortlich zu halten. Denn oft erfahren wir nicht, wer wirklich die maßgebenden Entscheidungen getroffen hat, die für ein Volk (oder gar für einen ganzen Kontinent oder die ganze Welt) eine verhängnisvolle Entwicklung in Gang gesetzt haben.
    Aber man kann aufzeigen, was das Völkerrecht erlaubt und was nicht und wer sich an das Völkerrecht gehalten hat und wer nicht. Und genau darin bestand mein Ansatz, die Ereignisse in Serbien in 1999 ein wenig zu erhellen.

    Viele Grüße

    Wilfried Schmitz

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