Gezondheid

Aufbau einer IT-Infrastruktur zur strategischen Pandemiebekämpfung

Indiener niet openbaar
Petitie is gericht aan
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
327 Ondersteunend 327 in Duitsland

De petitie werd geweigerd

327 Ondersteunend 327 in Duitsland

De petitie werd geweigerd

  1. Begonnen 2020
  2. Handtekeningeninzameling voltooid
  3. ingediend op 11-05-2022
  4. Dialoog
  5. Beëindigd

09-02-2021 18:23

Der Text wurde an aktuelle Erkenntnisse angepasst


Neuer Titel: OhneWir Lockerungbrauchen eine wirksame App zur Pandemiebekämpfung, ggf. auch mit Änderungen beim Datenschutz keine erfolgreiche Corona-Strategie??

Neuer Petitionstext:

WasEs soll im Bundestag diskutiert und durch eine gesetzliche Richtlinie oder Gesetz sichergestellt werden, dass zur Bekämpfung einer Pandemie der Gesundheitsschutz hinter den Datenschutz zurücktreten muss, um alternative Lösungsansätze zu ermöglichen.

Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt.

Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

- Infektionsketten schnell erkennen,

- den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und

- die Gesundheitsämter entlasten.

Obwohl diese App bei der Vorstellung von unseren Politikern als das „Beste was die Welt kennt“ gepriesen wurde, sind die Mängel unübersehbar und sie wurde zurecht auch als zahnloser Tiger bezeichnet. Wenn zwischen 70% und 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann reicht es nicht, wenn als Ausdruck der Hilflosigkeit nur noch von einem diffusen Infektionsgeschehen gesprochen wird.

Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich erreichen:Ichmich möchtenicht denabfinden, Anstoßdenn geben,es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass inman dendie MedienMittel undvon totalitären Staaten anwendet.

Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in dereiner BevölkerungGesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine DiskussionKontaktnachverfolgung überzielgerichtete denQuarantänemaßnahmen notwendigen #Datenschutz der #CoronaWarnApp geführt wird. Letztendlich soll die Bundesregierung die Initiative ergreifen und im Bundestag die Diskussion fortführen,einzuleiten, um eine langfristigeWeiterverbreitung #Strategieeinzudämmen oder ganz zu unterbinden. Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur wirksamenGenüge #Pandemiebekämpfungkennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist.

Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu entwickeln.Ganz elementar für diese Diskussion ist die Klarstellung und ggf. eine gesetzliche Regelung,sorgen, dass der Datenschutz imfür Falldiese einerPandemieApp #Pandemienur zeitlich befristet soweit gelockert oder verändert werden kann, damit ein wirkungsvoller #Gesundheitsschutz ermöglicht und nichtin behinderteiner wird.Zahnlose Corona-App braucht ein wirkungsvolles UpdateMit einem 60-Millionenaufwand wurde die #CoronaWarnApp entwickelt, die aber schon kurze Zeit nach Veröffentlichung und Inbetriebnahme vom bayerischen MP Söder als zahnloser Tiger bezeichnet wurde (aus dieser Erkenntnis wurden weder Konsequenzen gezogen noch Maßnahmen eingeleitet). Als Hauptgrund für die Wirkungslosigkeit muss der praktizierte Datenschutz genannt werden. Ich kann und will mich nicht damit abfinden, dass der Datenschutz Vorrang vor dem Gesundheits-schutz für die ganze Bevölkerung haben soll.Der Datenschutz mussWeise gelockert werdenEs gehtdarf, mirum nichtdennoch darumeine deneffektive Datenschutz komplett abzuschalten, sondern zeitlich befristet soweitPandemiebekämpfung zu lockern oder zu verändern, dass die Kompatibilität mit der Soft-ware in den #Gesundheitsämtern eine wirkungsvolle Nachverfolgung des Infektions- geschehens ermöglicht wird. Die schnelle Nachverfolgbarkeit und eine zielgerichtete Quarantäne waren zu Beginn der Pandemie die erfolgreiche Strategie (Bsp. Webasto).gewährleisten.



Neue Begründung:

TrotzAnlass Impfstoffdieser dauertPetition Pandemieist zudie langeCorona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird seitalso Monatenregelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist dabei noch das Risiko von einemMutationen.

Die diffusenaus #Infektionsgeschehenmeiner gesprochen,Sicht weilwichtigste ca. 75%Ursache der Infektionsfällevöllig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn also 70% bis 80% des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden können.kann, Dasdann darf so nicht bleiben, weilkönnen auch nachdie demMaßnahmen erneutennur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch deutlich gezeigt.

Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.

Ein Lockdown diehat Infektionengewaltige nichtAuswirkungen

Welche aufAuswirkungen null,und sondern bestenfalls auf 35-50 bei der 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner reduziert sind. Auch wenn durch den Impfstoff eine Verbesserung der Pandemie eintreten wird, dauert es zu lange bis die Pandemie (es handelt sich schließlich umFolgen ein weltweites Geschehen) in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sein wird.Keine chinesische VersionWir alle wollen also keine chinesische Version. Aber der Blick zu den demokratischen Ländern im asiatischen Raum zeigt, dass hier doch ein enormes Potential vorhanden ist (Bsp. Südkorea: 13 Infektionen pro 100.000 Einwohner vom 12.12.bis 18.12.2020).Lockdown: Mindere Lebensqualität, hohe SchuldenDie Entwicklung der #CoronaPandemie ist mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte verbunden. Der erneute Lockdown dessen Ende noch nicht absehbar ist, mindert unsere Lebensqualität ganz elementar, verursacht gewaltigen Schaden in unserem Wirtschaftssystem und führt zu immer höheren Schulden, die die nächsten Generationen begleichen müssen. Trotz guter Ausgangsdaten im Frühjahr 2020 und den Prognosen für den Herbst, waren unsere Politiker nicht willens oder bereit, eine wirksame Strategie zur nachhaltigen Bekämpfung der Pandemie zu entwickeln.Der Grundsatz der #VerhältnismäßigkeitWirhat, haben wir ja nun alle in den letzten Wochen und Monaten erfahren,selbst miterlebt. welchen Maß- nahmen versucht wurde die Pandemie in den Griff zu bekommen. Alle bisher getroffenen Entscheidungen sind mit erheblichenDie Einschränkungen unserer Grundrechte verbunden.reichen Vomvom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungsfreiheit,Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von Familienangehörigen Alten und KrankenKranken, bis zum de facto Berufs- und BeschäftigungsverbotBeschäftigungsverbot. wurdeDie Schließung von Schulen, Sport- und wirdKulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet und abverlangt.abverlangt wird. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir mit der Artillerie auf einzelne Soldaten schießen. Das Virus ist – um im Bild zu bleiben- aber keine Ansammlung eines ganzen Battalions, sondern es sind viele versteckte Partisanen. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.

Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes.Datenschutzes, Diesefalls Fragedies darferforderlich sichsein jedersollte.

Die selbst stellenFreiwilligkeit und beantworten,eine um dann zu entscheiden, ob er diese Petition unterstützen möchte.Perspektive für ein normales Leben

Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen digitalenIT-basierten Lösungs-ansätzen,Lösungsansätzen bei denen der Datenschutz kein so großes Gewicht wie derzeit hat, wieder viel schneller und nachhaltigerauch eine Perspektiveperspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest erträgliches Leben erreichenhaben werden.Zur Freiwilligkeit

Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen sinnvoll. Nur wer große Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später dann doch für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe also keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle Corona-AppPandemieApp eine schnelle #NachverfolgbarkeitNachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. VieleEine grüne PandemieApp eröffnet also die Möglichkeit, dass die Veranstalter, Gaststätten Theater, Kinos etc. werdenein alsRegistrierungsmittel Hausherrenzur demzufolgeVerfügung haben, mit dem sie ihr KonzeptHygienekonzept aufleichter denumsetzen Einsatzund dererfüllen digitalenkönnen. Hilfsmittels ausrichten.

Ich starte diese Petition auch,auch deshalb, weil die Politik offensichtlich den Rückhalt oder den Druck ausnach der BevölkerungPandemie spürenvor muss,der umPandemie zuist. einemDie geändertennächste Denkansatzkommt zuganz wechseln.sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.

ZuHelfen meinerSie Person:Ichalso bin 68 Jahre alt und habe kein Problem, wenn bei meinem Alter die Bewegungs-freiheit zurzeit eingeschränkt ist aberbitte mit Lebensfreudedurch hat das nicht mehr viel zu tun.. Wenn ich mich dann auch noch in die Situation meiner Kinder und Enkel versetze, dann habe ich den sehnlichsten Wunsch, dass auch diesen Generationen wieder eine positive Perspektive eröffnet wird.Ich kann und will es nicht glauben, dass die Bevölkerung in unserem Land auf der einen SeiteDiskussionen mit unzähligen Klicks den Konzernen wie Google etc. ein riesiges Datenvolumen zur Verfügung stellt, aber wenn es um den eigenen Gesundheits-schutz, oder im Kollektiv für die ganze Bevölkerung geht, auf den Datenschutz (nach Aussagen der Politik) angeblich so einen großen Wert legt.Ich bin also gespannt, welche Unterstützung meine Gedanken erfahren und ob wir es schaffen, die Politik zumindest dazu bewegen können im Bundestag darüber zu diskutieren. Wenn auch Sie sich wieder nach mehr Lebensqualität sehnen, wäre es hilfreich, wenn Sie bei Ihren Freunden, Bekannten, ArbeitskollegenArbeitskollegen, und und und….auf dieseund…diese Petition hinweisenzu undverbreiten. um Unterstützung bitten.Danke



Neues Zeichnungsende: 30.09.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 111 (111 in Deutschland)


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