• Petition in Zeichnung - Bayernplan-Petition im Bayerischen Sozialausschuss

    at 03 Nov 2020 15:10

    Liebe Mitstreitende,

    unsere Bayernplan-Petition steht zur Behandlung im Bayerischen Landtag durch den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie an. Die Berichterstatter für unsere Petition sind ernannt, und zwar handelt es sich um die Ausschussvorsitzende, Doris Rauscher (SPD) und den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, Thomas Huber (CSU). Die Tatsache, dass Ausschussvorsitz und Berichterstattung zusammenfallen signalisiert mir, dass unsere Petition ein gewisses Gewicht hat. Die Stellungnahme der Staatsregierung zu unserer Petition liegt vor, sie kann uns aber erst nach der Behandlung zugänglich gemacht werden. Und hier beginnen die Probleme: Als Behandlungstermin ist der 26.11.2020 angedacht, aber die Frage ist, ob und wie er unter den sich verschärfenden Coronabedingungen stattfinden kann (wobei man davon ausgeht, dass es am möglichen Folgetermin, den 3.12.2020, auch nicht besser sein wird). Es würde auf alle Fälle einen Livestream geben, man überlegt ggf. auch, falls die Anwesenheit von 1-2 Petenten pro Petition nicht möglich sein wird, ob man Petenten ggf. per Video dazuschaltet. Aktuell ist jedenfalls alles unklar – eine Verschiebung auf nächstes Jahr ist auch denkbar.

    Wie auch immer es ausgeht, so habe ich in diesem Zusammenhang folgende Bitte:

    Bitte werben Sie verstärkt für die individuelle Mitzeichnung unserer Bayernplan-Petition. Die Mitzeichnungszahl steigt zwar regelmäßig, aber auch sehr mäßig, und die Gesamtzahl ist nach wie vor nicht wirklich beeindruckend. Ein Grund dürfte auch sein, dass viele nicht verstehen, dass es nicht jetzt schon um konkrete Forderungen geht, sondern um einen Prozess, in dessen Verlauf die bestmöglichen unter den vorhandenen Positionen identifiziert und stark gemacht werden sollen.

    Und damit wünsche ich eine gute Woche und grüße herzlich,

    Jörg Alt SJ

Help us to strengthen citizen participation. We want your petition to get attention and stay independent.

Donate now

openPetition international