01.08.2021, 00:23
Regensburg dem 31.07.2021
Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition,
Danke an die rund 40 Demonstrantinnen und Demonstranten, die kurzfristig mit tollen Plakaten kommen konnten. MZ, Donaupost und Regensburg digital haben ausführlich und gut berichtet. In der MZ ist vom dem „Biotopwald“ ein schönes Schrägbild aus der Luft zu sehen, welches mehr als 1000 Worte zum Wert der Fläche sagt.
Der Aufstellungsbeschluss wurde dann -leider war es nicht anders zu erwarten- insb. von CSU, SPD, BRÜCKE und FW gegen die Stimmen von GRÜNEN; ÖDP und LINKE gefasst. Soviel zu „Klima-Sonntagsreden“ und „Alltagshandeln“.
In den städtischen Unterlagen steht nun zumindest, dass auf dem Areal “…mindestens 5000m² zusammenhängende öffentliche Grünfläche …” realisiert werden soll. Das ist deutlich mehr als bisher wenn auch viel zu wenig; da die Fläche “der letzte kleine Rest” im Quartier ist. Auch ist nicht sicher, inwieweit der bestehenden alten Baumbestand erhalten bleiben kann. Versuchen will man es wohl.
Interessant ist die Aussage in den städtischen Aufstellungsunterlagen: “Durch den Aufstellungsbeschluss sind keine direkten Auswirkungen auf das Klima zu erwarten. Das Schutzgut Natur/Klima wird im Rahmen des weiteren Verfahrens untersucht”. Es wird interessant, zu welchen Ergebnissen die weiteren Planungen hier kommt, wo doch große Teile dieser zentral wichtige „Klima- und Biodiversitäts- und möglichen Erholungsfläche“ für die Bebauung und Altlastensanierung überplant werden. Das kann -wenn die Stadt ihren eigenen Klimavorbehalt ernst nimmt- ja eigentlich nur bedeuten, dass diese Bebauung nicht möglich ist …
Soweit der Stadtrat nicht selbst noch eine andere Linie einschlägt kann eigentlich nur ein Bürgerentscheid noch eingreifen. Klagen gegen die Stadt sind im Bauleitplanverfahren vielfach wenig aussichtsreich. Dazu ist das Planungsrecht leider zu sehr “pro Bau” gestrickt.
Einen Bürgerentscheid anzustreben muss dann aber wohl überlegt sein und geht nur mit einem breiten Bündnis, vielen Engagierten die dann auch bereit sind 20-30 Stunden für das Sammeln von Unterschriften einzubringen; und natürlich mit guten Argumenten über die Fläche hinaus, um die viele Bürgerinnen und Bürger in der Gesamtstadt zu überzeugen, bei einen Entscheid dann auch aktiv ihre Stimme abzugeben um das Quorum zu erreichen.
Als Bündnis von BN, LBV und DONAREA werden wir mit Ihrer Unterstützung „drann“ bleiben. Wir werden auf jeden Fall bei der in ein paar Monaten anstehenden „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ die Unterlagen ganz genau anschauen, Sie informieren, Stellung nehmen. Wir und gerne auch Sie jeder für sich und gemeinsam werden weiterhin öffentlich für den Erhalt dieser wertvollen Fläche eintreten und bei der Politik für ein Umdenken werben. Noch stehen die Bäume und Ziel ist der Erhalt für nachfolgende Generationen.
BITTE bewerben Sie die Petition unbedingt weiter. Es kommt darauf an, dass die Mehrheit im Stadtrat die Zeichen der Zeit erkennt und Planungen nicht weiter verfolgt, welche Natur-, Klima- und Erholungsräume zerstören oder stark schädigen. Jede Unterschrift zählt hier als weiteres Argument.
Danke an alle Unterstützerinnen und Unterstützer 😊!
Gez.
Raimund Schoberer (Bund Naturschutz KG Regensburg)
Hajo Drießle (Landesbund für Vogelschutz, KG Regensburg)
Dr. Josef Paukner (Donau-Naab-Regen-Allianz)
