• Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    06.10.2018 12:38 Uhr

    Liebe Anwohner, Mitstreiter und Unterstützer,

    vielen Dank, für die zahlreiche und tatkräftige Unterstützung.

    Unten findet Ihr den Link zum SWR Beitrag vom 04.10.2018 „Zur Sache Rheinland-Pfalz.

    Link = SWR Mediathek
    swrmediathek.de/player.htm?show=5bc84290-c806-11e8-9a07-005056a12b4c

    Link = ARD Mediathek
    www.ardmediathek.de/tv/Zur-Sache-Rheinland-Pfalz/Stadt-will-M%C3%BClldeponie-direkt-neben-Wohn/SWR-Rheinland-Pfalz/Video?bcastId=6223218&documentId=56683754

    Keine Mülldeponie im Mainzer Steinbruch
    Antonio Sommese / Robert Kindl / Dr. Jürgen Fröhlich / Dr. Gitta Weber

    Mail: info@mainz21.de | Webpage: www.mainz21.de

  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    12.09.2018 10:11 Uhr

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    Liebe Anwohner, Freunde und Unterstützer,

    am 12.09.18 war in der Allgemeinen Zeitung nachzulesen, die
    Deponie-Pläne für Steinbruch müssen erneut offengelegt werden.

    Hintergrund ist ein Formfehler.

    MAINZ- (per). Die Planfeststellungsunterlagen für die Errichtung einer mineralischen Deponie im Steinbruch bei Lauben heim müssen wegen eines Formfehlers neu offengelegt werden. Das hat Ralf Peterhanwahr von der städtischen Pressestelle am Montag auf Al-Anfrage erklärt. Der Formfehler sei geschehen, als eine Bürgerin in einer der drei Ortsverwaltungen Hechtsheim, Lauben heim und Weisenau, in denen die Pläne
    vom 9. Juli bis 17. August auslagen, diese habe einsehen wollen und fälschlicherweise die Auskunft bekommen habe, dies sei nicht möglich. Daraufhin habe sich die Bürgerin bei der zuständigen Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd beschwert. Diese wiederum habe die erneute Offenlage entschieden. Wann diese beginne, könne er noch nicht sagen, so Peterhanwahr.

    Bundesverband lehnt Planfeststellungsantrag ab

    Unterdessen hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V. (BBU) eine detaillierte Einwendung gegen das Vorhaben eingelegt. Gerade wegen der Vielzahl gefährlicher Abfälle, deren Ablagerung beantragt werde, sei das Vorhaben abzulehnen.
    Zudem seien etliche Aspekte der Deponiekonstruktion und des Deponiebetriebs ungeklärt. Oliver Kalusch vom BBU-Vorstand: "Zahlreiche der beantragten gefährlichen Abfälle können sehr giftig, giftig oder umweltgefährlich sein. Diesem Gefahrenpotenzial werden die zur Grundlage des Planfeststellungsantrags genommenen Ablagerungskriterien nicht gerecht. Bereits aus diesem Grund wäre der Antrag abzulehnen." Die Einwendung ist abrufbar unter bbu-online.de.

    Die Einwendung findet Ihr im Anhang.

    Keine Mülldeponie im Mainzer Steinbruch
    Antonio Sommese / Robert Kindl / Dr. Gitta Weber / Dr. Jürgen Fröhlich

    Mail: info@mainz21.de | Webpage: www.mainz21.de

  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    07.09.2018 09:39 Uhr

    Liebe Anwohner, Freunde und Unterstützer,

    wie der SWR AKTUELL berichtet, sind 500 Einsprüche bei der SGD-SÜD eingegangen, hierfür ein dickes Lob von der BI.

    Artikel:
    Gegen die geplante Bauschuttdeponie in Mainz-Laubenheim sind bei der Genehmigungsbehörde SGD Süd bisher 500 Einwendungen eingegangen. Eine Bürgerinitiative wehrt sich gegen das städtische Projekt.

    Derzeit läuft bei der Genehmigungsbehörde SGD Süd das Planfeststellungsverfahren für die Bauschuttdeponie im Steinbruch in Mainz-Laubenheim.

    Wie eine Sprecherin der Behörde auf SWR-Anfrage mitteilt, geht es in den meisten der 500 Einwendungen darum, dass die Anwohner eine Gefahr für ihre Gesundheit befürchten.

    BI gegen Bau der Deponie

    Gegen die Mülldeponie hat sich bereits die Bürgerinitiative "Mainz 21" gegründet, die rechtlich gegen das städtische Projekt vorgehen will. Die BI kann angeblich belegen, dass der Mainzer Stadtrat getäuscht wurde, als er sich für den Bau der Deponie ausgesprochen hat.

    Anders als beschlossen, stehe in den Plänen, dass im Steinbruch Laubenheim giftige und krebserregende Stoffe wie Asbest, Dioxin und Schwermetalle abgelagert werden könnten, außerdem jährlich 100.000 Tonnen hochgiftige Rückstände aus der Mainzer Müllverbrennungsanlage.

    Sollten die Pläne tatsächlich so umgesetzt werden, will die BI vor Gericht ziehen.

    Stadt widerspricht Vorwürfen

    Der Mainzer Bürgermeister Günter Beck (Bündnis 90/Die Grünen) sagte dem SWR, die Vorwürfe der BI seien haltlos. Der Stadtrat sei nicht getäuscht worden. Es sei nicht beabsichtigt, asbesthaltiges Material zu lagern.

    Eigentlich konnten bis Ende August Einwendungen gegen die Deponie erhoben werden. Laut der Sprecherin der SGD SÜD wurde diese Frist wider Erwarten bis Ende September verlängert. Grund dafür seien Fehler in einer der Mainzer Ortsverwaltungen, in der die Pläne auslagen.

    Quelle: www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/Geplante-Muelldeponie-in-Mainz,muelldeponie-streit-100.html

    Keine Mülldeponie im Mainzer Steinbruch
    Antonio Sommese / Robert Kindl / Dr. Gitta Weber / Dr. Jürgen Fröhlich

    Mail: info@mainz21.de | Webpage: www.mainz21.de

  • Die Petition wurde eingereicht

    20.08.2018 22:09 Uhr

    Liebe Anwohner, Freunde und Unterstützer,

    auf unserer Webseite unter www.mainz21.de/einspruch/ findet Ihr ab sofort Vorlagen für den Einspruch in Word und PDF Formate.

    Bitte um zahlreiche schriftliche Einsendungen Ihrer Einsprüche bis zum 31.08.2018 an die Behörde oder Stadt Mainz:

    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
    Referat 31
    Friedrich-Ebert-Straße 14
    67433 Neustadt

    oder bei der

    Stadtverwaltung Mainz
    Jockel-Fuchs-Platz 1
    55116 Mainz

    Keine Mülldeponie im Mainzer Steinbruch
    Antonio Sommese / Robert Kindl / Dr. Gitta Weber / Dr. Jürgen Fröhlich

    Mail: info@mainz21.de | Webpage: www.mainz21.de

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - PM BI legt Fakten vor – Vergiftung und Täuschung der Mainzer Bürger - Einladung zum Pressegespräch

    18.08.2018 19:43 Uhr

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    Liebe Anwohner, Freunde und Unterstützer,

    am Dienstag, den 21.08.18 um 09:30 werden wir eine Pressekonferenz im Siedlerheim, Am Grossberg 12 (Spielplatz), 55130 Mainz abhalten.

    Alle Interessierte sind herzlich eingeladen.

    Keine Mülldeponie im Mainzer Steinbruch
    Dr. Jürgen Fröhlich / Antonio Sommese / Robert Kindl / Dr. Gitta Weber

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - Einladung Infoveranstaltung 12.08.18

    05.08.2018 20:23 Uhr

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    Liebe Anwohner, Freunde und Unterstützer,

    in den vergangenen zwei Jahren hat die BI den Genehmigungsprozess beobachtet und an verschiedenen Stellen interveniert.

    Die Stadt Mainz, vertreten durch die Stadtspitze OB Ebling und Dezernentin Eder (Grüne) hat sich nun zwei Jahre Zeit gelassen den Antrag auf Genehmigung zur Errichtung einer Mülldeponie zu stellen.

    Wie von uns erwartet, hatte der Stadtrat am 02.12.2015 nicht auf Grundlage aller Unterlagen entschieden. Die Stadt musste im Laufe des Genehmigungsverfahrens mit der Behörde (SGD Süd) Gutachten nachliefern beziehungsweise aktualisieren.

    Wir möchten Sie auf der Infoveranstaltung über den aktuellen Stand des Genehmigungs- bzw Antragsverfahrens informieren und die Möglichkeiten zur Intervention aufzeigen.

    siehe Anlage - Infoveranstaltung Einladung

    Mit freundlichen Grüßen
    Keine Mülldeponie im Mainzer Steinbruch

    Dr. Jürgen Fröhlich / Antonio Sommese / Robert Kindl / Dr. Gitta Weber

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - Schöner Wohnen an der Deponie

    16.07.2018 17:49 Uhr

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    Liebe Interessierte, Mitstreiter und Freunde,

    *** PRESSEMELDUNG ***

    Weisenau/Laubenheim/Hechtsheim – Jetzt, da der Antrag bei der SDG Süd für die bereits 2015 vom Stadtrat abgesegnete Deponie im Laubenheimer Steinbruch mit den Schadstoffklassen DKI und DKII gestellt und die Zeit der Offenlage gekommen ist, meldet sich die am Großberghang angesiedelte BI „Keine Mülldeponie im Mainzer Steinbruch“ wieder zu Wort. Betroffen ist allerdings nicht nur Weisenau, auch Laubenheim ist Nachbar und die künftigen Bewohner des Baugebietes „Hechtsheimer Höhe“ sind direkt betroffen.

    Vor einigen Jahren erst wurde das Neubaugebiet Am Großberghang fertiggestellt, hauptsächlich Familien mit kleinen Kindern haben sich dort niedergelassen. Die BI-Sprecher Antonio Sommese und Robert Kindl kritisieren insbesondere die Informationspolitik der Stadt Mainz harsch.

    Dass zwischen Stadtratsbeschluss und dem jetzigen Antrag fast zweieinhalb Jahre liegen, scheint die BI zu bestätigen. „Wir hatten recht, es lagen eben nicht alle Fakten auf dem Tisch, wie OB Ebling damals verkündete, sonst hätte es nicht so lange gedauert“, so Antonio Sommese. Seine Vermutung: Man wollte vor der Landtagswahl noch einmal abräumen. Sommese weiß von der SGD Süd, sie habe mehrfach Gutachten nachgefordert, unter anderem das hochwichtige Luftgutachten, was bedeute: „Der Stadtrat hatte viel zu wenig Informationen um abzustimmen.“
    Wenn jetzt die Offenlage starte, werde die Bi sehr kritisch prüfen, ob die hochbrisanten Punkte, die die BI schon länger kritisiert, tatsächlich im Antrag enthalten sind. „Wenn nicht, wäre das ein klassischer Fall von Mauschelei.“ Die Bewohner befürchten, bald an der einzigen Deponie in Deutschland zu leben, die so nah an Wohngebiete grenzt. „Wenn die Wahrscheinlichkeit nur zu einem Prozent besteht, dass wir bei Starkwind durch hochkommenden Staub vergiftet werden können, halten wir das für ein Prozent zu viel.“ Asbest beispielsweise könne auch in Bauschutt enthalten sein.

    Nun betrifft es aber nicht nur den Großberghang, 50 bis 60 Meter weiter oben, nämlich auf der Hechtsheimer Höhe ist ein weiteres Baugebiet geplant. Sommese weiß: „Das wurde der Genehmigungsbehörde nicht mitgeteilt.“ Nun will er wissen, ob die Stadt die künftigen Bewohner von der Deponie in Kenntnis gesetzt habe.
    Die Ironie: „Dieselben Politiker, die heute für die Deponie sind, haben damals im mittlerweile renaturierten Weisenauer Steinbruch dem Unternehmen HeidelbergCement zur Auflage gemacht, mit Z0, also schadstofffrei, zu verfüllen. Jetzt, wo wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stünden, werde argumentiert, der Müll müsse in Mainz bleiben. „Aber wo ist dann der Bauschutt vom ehemaligen IBM-Gelände hingekommen? Wir vermuten nach Wiesbaden“, so Sommese weiter.

    Pressemeldung:
    Link = www.lokalezeitung.de/2018/07/08/schoener-wohnen-an-der-deponie/

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - Schmutzige Einnahmequelle für Mainz

    16.07.2018 17:47 Uhr

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    Liebe Interessierte, Mitstreiter und Freunde,

    *** PRESSEMELDUNG ***

    Hechtsheim/Laubenheim/Weisenau – Die ÖDP-Stadtratsfraktion erneuert ihre Kritik, dass Umweltdezernentin Katrin Eder den Weisenauer Steinbruch als Deponie für mineralische Abfälle der Klassen I und II nutzen will. „Wir halten an unserer Überzeugung fest, dass der Steinbruch nicht als Deponie für belastete Abfälle zur Verfügung stehen darf und hatten im Mainzer Stadtrat dagegen gestimmt. Wir lehnen diese schmutzige Einnahmequelle für Mainz ab.“ Die ÖDP Mainz unterstützt hier ausdrücklich die Anliegen der örtlichen Bürgerinitiative. „Die Offenlage in der Urlaubszeit ist aus Sicht der ÖDP ein skandalöser Vorgang.“

    Die Deponie wäre als Entsorgungsmöglichkeit bei den ansässigen Bauunternehmen gern gesehen. Für die Stadt wäre dies im Augenblick eine schnelle und einfach umzusetzende Lösung. Jedoch im Hinblick auf die Verknappung von Rohstoffen sollte sich auch Mainz weg von der Abfallwirtschaft und hin zur Kreislaufwirtschaft sowie zur Müllvermeidung bewegen. Die ÖDP fordert daher Katrin Eder und die Entsorgungsbetriebe auf, Strategien auch für das Recyceln von Bauschutt als Wirtschaftsfaktor zu etablieren, wie bereits geschehen z.B. für Papier und Elektronikschrott.

    „Die Stadt sollte sich in der Frage der Müllbeseitigung nicht an dem für Müllerzeuger und Entsorger rentabelsten Weg messen lassen. Mainz ist zur Minderung des CO2-Ausstoßes und zur Schonung der Ressourcen verpflichtet. Beides lässt sich nicht über die Einrichtung einer Deponie für belastete Abfälle erreichen“, so der ÖDP-Fraktionsvorsitzende.

    Pressemeldung
    Link = www.lokalezeitung.de/2018/07/08/schmutzige-einnahmequelle-fuer-mainz/

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - Stadt stellt Antrag für Deponie

    02.07.2018 11:39 Uhr

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    Liebe Interessierte, Mitstreiter und Freunde,

    die Stadt Mainz hat nach anderthalb Jahren nun den Antrag auf die Errichtung der Deponie gestellt.

    Unsere Bürger Initiative „Keine Mülldeponie in Mainzer Steinbruch“ war in dieser Zeit nicht untätig und hat sich umfassend über das Genehmigungsverfahren sowie vorhandene Gutachten informiert.
    In den regionalen Radio Nachrichten von SWR gab es hier zu eine Meldung.

    Die BI wird morgen, den 3. Juli, um 13:00 Uhr am Zaun der Deponie eine Presse Erklärung abgeben und auf die Fehlverhalten der Stadt Mainz in Person des Oberbürgermeisters Ebling sowie der Grünen Dezernentin Katrin Eder informieren.

    PS: Im Anhang findet Ihr die Bekanntmachung Wann und Wo die Planungsunterlagen ausgelegt werden.

    Mit freundlichen Grüßen

    BI Sprecher

    Antonio Sommese und Robert Kindl
    Keine Mülldeponie im Mainzer Steinbruch

  • Petition in Zeichnung - Danke für die Unetrstützung

    06.06.2016 18:06 Uhr

    Liebe Unterstützer,

    die openPetion ist nun nach einem Jahr ausgelaufen.
    Wir als BI werden weiter dranbleiben und gegen die geplante Deponie der Klassen I und II kämpfen.

    Bis heute ist noch kein Planfeststellungsantrag der Stadt-Mainz bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd eingegangen.

    Was haben wir bis dato erreicht:
    - Um den Abstand zwischen Ablagerungsfläche und dem nächstgelegenen Wohnhaus, der nach geltenden Deponierecht kein Bewertungskriterium für die Zulässigkeit von Deponien ist, zu erhöhen, hat die Verwaltung das Ablagerungskonzept in der Hinsicht modifiziert, dass der Ablagerungsbereich für die DK II – Abfälle nach Osten verschoben wird, so dass die Entfernung zwischen Wohnbebauung und Ablagerungsbereich ca. 360 m beträgt.

    - Darüber hinaus wird auf die Annahme von asbesthaltigen Materialien sowie auf Schlacke aus der Hausmüllverbrennung verzichtet und der Entsorgungsbetrieb wird keine entsprechende Genehmigung zur Ablagerung bei der Genehmigungsbehörde beantragen.

    - Mit der Errichtung einer Deponie der Klassen I und II für mineralische Abfälle kommt die Stadt Mainz ihrer gesetzlichen Verantwortung als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach und kann für die nächsten 10-15 Jahre die bei örtlichen Bauvorhaben anfallenden, gering belasteten mineralischen Abfälle zu angemessenen Kosten sicherstellen.

    - Durch die zusätzlichen Mengen an mineralischen Abfällen wird die Verfüllung des Steinbruchs beschleunigt und die Nutzung des Geländes für die Naherholung durch die Bevölkerung früher möglich

    Wir möchten uns bei allen Unterstützer rechtherzlich bedanken.

    BI Keine Mülldeponie im Mainzer Steinbruch,
    Internet: www.mainz21.de

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