• Temporäre Sperrung aufgehoben

    at 22 Feb 2021 08:45

    Sehr geehrte Unterstützende,

    die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

    Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

    Ihr openPetition-Team

  • Änderungen an der Petition

    at 19 Feb 2021 15:39

    Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.


    Neue Begründung:

    NachMehrfachbesteuerung Ansichtgrundsätzlich verbieten !!

    Die CO2 Steuer ist ungerecht und irrsinnig. Zudem müssten CO2 freie Kraftstoffe ohne diese Steuer angeboten werden, damit man diese Steuer vermeiden kann. Also E-Fuels, E-Fuels sowie Biokraftstoffe. So kommt das einer Erhöhung der Mineralölsteuer gleich. Genauso müsste diese Steuer bei E10 und Diesel mit Biosprit Anteilen anteilig reduziert

    Hier wird arm gegen Reich ausgespielt und Land gegen Stadt. Eine Ökosteuer auf Treibstoff gibt es schon, aber wer fahren muss, muss nun mal fahren. Höhere Kosten gehen nur zu Lasten des WissenschaftlichenFamilien DienstesEinkommens, desbzw. Deutschenzu BundestagesLasten könnteder Kinder die Einführungvom derLand Steuerkommen auf Kohlendioxidemissionen gegen das Grundgesetz verstoßen.„Eine Besteuerung einer CO2-Emission scheidet aus verfassungsrechtlichen Gründen aus“, schreiben die Experten in einem Gutachten, wie die „Wirtschaftswoche“ berichtet. Der Staat dürfeund nicht einfachzu neue Steuern erfinden, so die Bundestagsjuristen: Es gebe „gerade kein Steuererfindungsrecht“.Eine neue Steuer müsse sich vielmehr in die vorhandenen Steuerarten einfügen. Das bedeutet, sie müsse den Charakter einer Ertrags-, Verkehrs-, Aufwands-Freunden oder Verbrauchssteuerzu annehmen.Vereinen Diegebracht CO2-Steuerwerden würde aber unter keine dieser Kategorien fallen.können.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 183 (183 in Deutschland)

  • Die Petition befindet sich im Konflikt mit den Nutzungsbedingungen von openPetition

    at 19 Feb 2021 09:57

    Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

    Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

    Die C02-Steuer ist nach neuesten Erkenntnissen NICHT verfassungswidrig: www.volksverpetzer.de/analyse/co2-nicht-illegal/

    Es kann verlangt werden, diese abzuschaffen, jedoch muss die Begründung dafür angepasst werden. Die vom Petenten verlinkte Quelle ist von 2019 und entspricht nicht mehr der aktuellen Sachlage.

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