17.11.2016 00.39
Trotz Lichtblicke Petition weiter zeichnen, um den Politikern den Willen der Bürger, Wirtschaft und Verbände aufzuzeigen. Es zählt nur der real geänderte Haushaltsplan und den gibt es noch nicht.
Vom persönlichen Referent des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Robert Kluge wurden wir informiert, dass die Regierungsfraktionen SPD und CDU eine Änderung für „Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen aus dem Landesprogramm Denkmalpflege“ im Einzelplan 03 mit je 5 Mio. € herbeiführen möchte. Dies wird auch von der Fraktion Die Linke so unterstützt. Die Fraktion Die Grünen fordert eine Erhöhung auf 15 Mio. € pro Jahr, da dies dem Bedarf der Förderanträge entspricht.
