29.08.2017 15:51
In der aktuellen Stunde am 23.08 zum Thema „Pflege aufwerten – Notstand verhindern“ machte die Sozialsenatorin Stahmann deutlich, dass sie an der Personalquote aus dem Gesetztentwurf (1:10 am Tag, 1:50 in der Nacht) festhalten möchte:
"Neben Forderungen, die sich weniger auf bremische, denn auf bundesdeutsche Konzepte (Achtung, Bundestagswahl!) bezogen, kam die Sprache wenigstens noch auf den umstrittensten Passus des geplanten, novellierten bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes (BremWoBeG). Dort nämlich soll eine Mindestbesetzung von nur einer Nachtwache im Pflegeheim für bis zu 50 BewohnerInnen festgeschrieben werden. Das stößt, trotz mehrheitlicher Absegnung des Gesetzesentwurfs in der Sozialdeputation, auf wenig Gegenliebe, endete in der Debatte allerdings wieder einmal bloß in der Frage: Woher sollen die Fachkräfte kommen?
Und so wollte sich die Sozialsenatorin zum Thema BremWoBeG denn auch gar nicht äußern: „Wir werden an anderer Stelle noch darüber reden“, sagte sie. Die Fachkräftequote allerdings, so viel steht fest, wird nicht gesenkt: „Wir führen mit den einzelnen Trägern Gespräche, und individuell kann es dabei Ausnahmeregelungen geben – aber zur Not erteilen wir bei Nicht-Einhaltung auch Belegungsstopps.“ "
Quelle: TAZ Bremen am 24.08.2017 www.taz.de/Archiv-Suche/!5435923&s/
