• Beschluss des Petitionsausschuss des Rheinland-Pfälzischen Landtages

    12.11.2018 10:11 Uhr

    Der Petent wandte sich mit seiner Eingabe gegen die geplante Errichtung einer
    Deponie DK 1 im Lavasandtagebau in der Gemeinde Strohn.

    Am Ende des Verfahrens teilte die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord mit, dass
    nach sorgfältiger Prüfung im Planfeststellungsverfahren der Errichtung und dem Betrieb
    einer Deponie der Klasse I die Zulassung versagt wurde. Umfassendere Informationen zu
    den Entscheidungsgründen können der Homepage der SGD Nord entnommen werden,
    wo die gem. § 21a Abs. 1 Satz 1 der Deponieverordnung erforderliche öffentliche
    Bekanntmachung der Entscheidung erfolgt.

    Der Petitionsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat in seiner nicht-öffentlichen
    Sitzung am 21.08.2018 beschlossen, die Eingabe einvernehmlich zu erledigen.

    Begründung (PDF)

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