Offene Grenzen innerhalb der EU (EU-Freizügigkeit) besser regeln!

17.10.2021, 22:34

Es ist nicht rassistisch, wenn man einfach nur fordert, dass sich Menschen an Regeln halten und ihren Teil für das Gemeinwohl leisten sollen.
Während in Medien und der Gesellschaft die Flüchtlingsfrage in aller Munde ist, sind in Wahrheit


Neuer Petitionstext:

Anlage A: Ausländer in Deutschland: Die wichtigsten Fakten aus der Statistik (handelsblatt.com)

1. Südosteuropäische Zuwanderung in Hagen - YouTube
2. Zuwanderung von einem Brennpunkt in den nächsten: Duisburg und die Einwanderer - YouTube
3. Wieso sind Roma nirgends erwünscht Doku HD - YouTube
4. Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos – YouTube

AlsWährend in Medien und der Gesellschaft die EU-FreizügigkeitFlüchtlingsfrage erdachtin wurde,aller warenMunde es nur wenige Mitgliedsstaaten. Derzeitist, sind esin 27 EU-Länder plus 5 + 2 Beitrittskandidaten. DieWahrheit die meisten Zuwanderer sind keine Flüchtlinge mehr,Flüchtlinge, sondern EU-Bürger aus den ärmsten Ländern!!! (Anlage A) Sie wünschen sich hier eine wirtschaftlich bessere Zukunft, was wirklich verständlich ist, denn Sozialleistungen und Kindergeld gibt es für EU-ZuwanderInnen bei Nachweis eines Mini-Jobs (= höchstens 450 €, kann durchaus auch weniger sein (§ 2 Absatz 2 Nr. 1 FreizügG, EUGH C 14/09, EFA).Immer wieder kommt es dabei auch zu ""Scheinarbeitsverträgen"."Scheinarbeitsverträgen". Das ist unseres Wissens nur in Deutschland so. Andere westliche EU-Länder verlangen höhere Auflagen. Als die EU-Freizügigkeit erdacht wurde, waren es nur wenige Mitgliedsstaaten. Derzeit sind es 27 EU-Länder plus 5 + 2 Beitrittskandidaten.

Für (Kriegs-) Flüchtlinge werden hohe Investitionen getätigt, um diese schnell in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu integrieren. Warum gilt dies nicht für EU-Bürger? Dort gibt es überhaupt keine verpflichtenden Integrationsmaßnahmen, weder in Sprache, Kultur oder Einführung in die Müllsysteme und da es in einigen EU-Ländern in vielen Teilen keinerlei Müllabfuhr gibt, gibt es ein Müll-Ratten-Problem (s.u.). Durch die Nicht-Integration wird ihnen das Gefühl vermittelt "Wir können hier in Deutschland tun, was wir wollen",: was gesellschaftlich fatale Folgen haben kann.

Es ist nicht rassistisch, wenn man einfach nur fordert, dass sich Menschen an Regeln halten und ihren Teil für das Gemeinwohl leisten sollen. EtwaMindestens 20 Stadtteile in ganz Deutschland sind mit den Folgen der EU-Freizügigkeit absolut überfordert durch die Nicht-Integration.Nicht-Integration sowie die (fast) unkontrollierte Einwanderung. Hausmüll wird auf die Bürgersteige geworfen oder wild abgestellt. Windeln werden unverpackt aus dem Fenster oder in die Mülltonnen geworfen. Wilder Sperrmüll wird einfach an der Straße abgestellt.

 Unser Kiel-Gaarden ist eigentlich ein sehr schöner Stadtteil; und wir wollen ihn beschützen. Er galt schon lange als Brennpunkt, jetzt jedoch wachsen uns die Probleme über den Kopf: Wir haben bereits mehrere Parallelgesellschaften, eine große Drogenszene, viele finanziell Schwache, mehr als 1000 nicht oder wenig integrierte EU-BürgerInnen, zudem seit einiger Zeit die Müll-Ratten-Plage. Mit dem ungebremsten Zuzug von EU-Zuwanderern werden ohne Integrationsmaßnahmen die Parallelgesellschaften nicht abgebaut, sondern verstärkt. Zudem besteht die Zunahme von Clan-Mentalität sowie die Gefahr von sog. No Go Areas.

Es ist nicht rassistisch, wenn man einfach nur fordert, dass sich Menschen an Regeln halten und ihren Teil für das Gemeinwohl leisten sollen.

Daher erwarten wir von unserer Politik:

1. Änderung der EU-Freizügigkeit in ein geregeltes Zuwanderungsgesetz in wirtschaftlich schwachen bzw. allen neuen EU-Ländern, z.B. nach dem Vorbild Kanadas.
2. Erhöhung der erwarteten Arbeitsleistung für EU-BürgerInnen. Ein Mini-Job (höchstens 450 €, kann auch durchaus weniger sein) ist definitiv nicht ausreichend!)
3. Verpflichtende Integrationsmaßnahmen für EU-Zuwanderer. Das Erlernen von Grundkenntnissen der deutschen Sprache muss zur Auflage bei der Genehmigung eines Zuzuges werden. Einführungen in die deutschen Müllsysteme sollten selbstverständlich eingeführt werden.

Wir schätzen Menschen aus verschiedenen Nationen, legen aber großen Wert auf ein harmonisches Miteinander und die Bereitschaft zur Integration. Dies gilt auch im Hinblick auf die noch folgenden EU-Länder; derzeitige Kandidaten dafür sind: Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, (Türkei). Weitere: Bosnien u. Herzegowina sowie Kosovo.

Arme Länder bluten aus, weil viele Bewohner aus rein wirtschaftlichen Gründen in die reicheren Länder abwandern, und Deutschland hat einige Stadtteile mit riesigem Migrantenanteil, zur Zeit bis 75 %, und ein Ende ist nicht in Sicht. Ferner sind wir viel zu unterschiedlich in Europa in Sprache, Kultur und Wirtschaft. Wie lange hat es in Deutschland gedauert, bis Ost und West sich angenähert haben? Wie kann das bei überca. 30 EU-Ländern gelingen? Die EU hat bis heute keinen Stop der Zeitumstellung erreichen können, Entscheidungen gestalten sich schwierig; es sind einfach zu viele Länder.