02/15/2017, 14:12
Im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss hat die CDU mündlich die Einschränkungen der Öffnungszeiten, abermals beantragt.
Leider haben die vielen Unterschriften nicht zu einem Umdenken geführt. Das die Verwaltung aktuell bereits auf dem Weg ist, ide offenen Stellen zu besetzen, war ihnen ebenfalls kein Hinderungsgrund.
Bei 9 zu 8 Stimmen (CDU, FDP, BBK/Pirat + Bürgermeister) wurde abermals beschlossen, das die Öffnungszeiten eingeschränkt werden.
Dem SPD Antrag das Solebecken doch zu Sanieren und wiederzueröffnen, wurde mit dem gleichen Quorum abgelehnt. Selbst die Tatsache, dass es einen Gegenfinanzierungsvorschlag gibt, und neuen Argumenten wurden kein Gehör gegeben.
Im nächsten Rat werden wir versuchen diese Entscheidung abermals zu kippen.
Ich würde mich freuen, wenn Sie als Interessenten zur Ratssitzung kommen und ihren Unmut kundtun.
In meinen Augen ist es auch kein ausgeprägtes Demokratieverständnis, wenn man ohne neue Argumente eine Abstimmung wiederholt, nur weil am betreffenden Tag die Mehrheitsverhältnisse einem gelegen kommen.
Mit freundlichem Gruß
Daniel Dobbelstein
