Das Petitionsziel wurde auf anderem Wege erreicht

08.12.2016 16:45 Uhr

Der Ausbau der Bahnstrecke Stuttgart – Singen – Grenze D/CH – Zürich (Gäubahn) ist auf Antrag der Grünen und Koalitionsfraktionen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am Mittwochabend (23.11.2016) in den Vordringlichen Bedarf hochgestuft worden. Die Entscheidung für die Hochstufung der Gäubahn in den Vordringlichen Bedarf fiel dabei nach Zusammenfassung der Anträge mit einstimmiger Zustimmung aller Fraktionen im Verkehrsausschuss. Für die internationale Schienenverbindung Stuttgart – Zürich (Gäubahn) wurde mit Vorlage des Gutachtens des Landesverkehrsministeriums Baden-Württemberg die Wirtschaftlichkeit im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Untersuchung des Bundes nachgewiesen. Am Freitag, dem 2. Dezember 2016 ist das am Abend des 23. November im Verkehrsausschuss veränderte Bundeschienenwegeausbaugesetz im Plenum des Deutschen Bundestages angenommen worden:
dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/095/1809524.pdf

Matthias Gastel (Grüne), baden-württembergischer Abgeordneter im Verkehrsausschuss des Bundestages und Antragsteller seiner Fraktion für die Hochstufung der Gäubahn erklärt hierzu: „Das war erstmal ein guter Abend für die Gäubahn! Somit ist die Gäubahn erneut im Vordinglichen Bedarf im Schienenwegeausbaugesetz. Das alles gelang nur durch den massiven Druck aus der Bürgerschaft entlang der Gäubahn und nicht zuletzt durch das Landesgutachten des grün-geführten Verkehrsministeriums Baden-Württemberg. Ohne den enormen Einsatz der grün-geführten Landesregierung wäre die Gäubahn auf absehbare Zeit weiter in der Warteschleife geblieben.“

„Wir müssen jetzt aber aufpassen, dass der Erfolg für die Gäubahn nicht zu einem Erfolg auf dem Papier wird. Ich erwarte daher, dass die Haushälter von Union und SPD schnell das Geld für die Gäubahn bereitstellen und nicht weiter auf einen Sankt-Nimmerleinstag spekulieren. Zudem sollten die Genehmigungsbehörde und die Deutsche Bahn darüber nachdenken, das Personal für die Projektplanung aufzustocken. Jetzt kommt es darauf an, den Ausbau der Gäubahn rasch voranzutreiben, um nicht noch weitere Jahre zu verlieren. Nur so kommen die Fahrgäste entlang der Gäubahn zur dringend notwendigen Fahrzeitverkürzung zwischen Stuttgart und Zürich“, so Grünen-Verkehrspolitiker Gastel abschließend.

Mehr Infos immer auf www.matthias-gastel.de/schiene/

Änderungen an der Petition

24.10.2016 18:17 Uhr

Das Foto: Hubert Nowack und Matthias Gastel, MdB sammeln die ersten Unterschriften für die Petition!


Änderungen an der Petition

17.10.2016 09:50 Uhr

nur die Anrede :-)


Neuer Petitionstext: Stufen Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,
stufen
Sie die Gäubahn im BVWP 2030 in den vordringlichen Bedarf hoch. Das vor kurzem fertiggestellte „Gutachten zu Fahrzeitverkürzungen auf dem internationalen Korridor Stuttgart – Zürich“ (Schlussbericht vom 31.08.2016 mit Ergänzungen vom 09.09.2016) zeigt auf, dass bereits mit verhältnismäßig geringen Finanzmitteln ganz erhebliche Attraktivitätssteigerungen auf der Gäubahn erreichbar sind und somit die Mobilität auf dieser wichtigen Verkehrsachse und den anliegenden Regionen voranbringen.
Die wirtschaftsstarke und innovative Region Schwarzwald-Baar-Heuberg benötigt den elektrischen „Lückenschluss“: Nehmen Sie die Elektrifizierung der Bahnstrecken Rottweil – Villingen und Immendingen – Tuttlingen ebenfalls in den vordringlichen Bedarf des BVWP 2030 auf. Nur so sind umsteigefreie und attraktive Bahnverbindungen zwischen der Metropolregion Stuttgart, der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg und der Region Freiburg/Breisgau möglich.