11.02.2026, 01:21
Diese Frage erreicht mich derzeit täglich.
Seit nunmehr zwei Wochen versuchen wir, ein gesetzlich vorgesehenes Minderheitenbegehren gemäß § 37 BGB rechtssicher auf den Weg zu bringen. Zwei Fragen stehen noch im Raum:
Wie kann die Unterstützung formwirksam erfolgen?
Und wie können alle Mitglieder fair und praktikabel informiert werden?
Beides sind keine unlösbaren Grundsatzprobleme, sondern organisatorische und rechtliche Klärungen, die in einem Verein mit eigener Rechtsabteilung zeitnah beantwortbar sein sollten.
In einem ausführlichen Telefonat mit dem Leiter der Rechtsabteilung wurden diese gestern erstmalig besprochen. Eine schriftliche Bestätigung oder verbindliche Klarstellung liegt jedoch noch nicht vor. Ohne schriftliche Antwort bleibt bewusst oder unbewusst eine rechtliche Schwebe bestehen – und genau das verhindert, dass wir Klarheit schaffen und gegebenenfalls auch gerichtliche Schritte prüfen können.
Währenddessen äußert sich der Präsident mehrfach öffentlich – über Medien, Vereinskanäle und TV – und stellt unsere Initiative als satzungsmäßig irrelevant dar, während gleichzeitig der Zusammenhalt beschworen wird. Damit wird zumindest indirekt der Eindruck erzeugt, als seien diejenigen, die ein Minderheitenrecht wahrnehmen, Störer des Vereinsfriedens – noch bevor über Inhalte überhaupt diskutiert wurde.
Mir wurde als Alternative zur Mitgliederversammlung ein Diskussionsformat mit der Geschäftsführung angeboten. So wichtig Dialog ist – er ersetzt keine demokratische Beschlussfassung. Eine Mitgliederversammlung ist kein „Stimmungsforum“, sondern das höchste Organ unseres Vereins.
Hier geht es weiterhin nicht um persönliche Angriffe.
Es geht um ein gesetzlich vorgesehenes Recht der Mitglieder.
Und es geht darum, ob dieses Recht tatsächlich ausgeübt werden kann – oder ob es durch Verzögerung und kommunikative Überlegenheit faktisch ausgehöhlt wird.
Wir bleiben sachlich.
Aber wir lassen uns nicht vertrösten.
Und wir lassen uns nicht delegitimieren.
Genug ist genug.
