24.05.2018, 18:24
Über ein Jahr nach dem zweiten Ganztagsgipfel des Kultusministeriums und rund acht Monate nach Antwort des Petitionsausschusses zu unserer Petition, kommt nun erneut Bewegung in das Thema und die Diskussion „Wahlfreiheit bei Ganztagsschulen“.
Die FDP/DVP-Fraktion hat jüngst einen Gesetzentwurf eingebracht, den Sie auch Online finden und zu dem auch Sie bis Anfang Junig Stellung beziehen können: beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/fr/mitmachen/lp-16/anhoerungen-des-landtags/wahlfreiheit-bei-der-ganztagsschule/
Mit einem Schreiben vom 03. Mai 2018 gibt uns das Kultusministerium des Landes gemäß § 50a Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtags (www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/rechtliche_grundlagen/Gesch%C3%A4ftsordnung-1.pdf) ebenfalls die Möglichkeit bis Anfang Juni zum Gesetzesentwurf Stellung zu nehmen.
Wir werden dieser Möglichkeit selbstverständlich nachkommen und die Kernaspekte der Stellungnahme hier in Kürze publizieren.
