Verkehr

Karlstein am Main: Bürgerpetition Gehweg Kipp – jetzt!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bürgermeister und Gemeinderat
523 Unterstützende 378 in Karlstein am Main

Dialog abgeschlossen

523 Unterstützende 378 in Karlstein am Main

Dialog abgeschlossen

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 20.01.2021
  4. Dialog
  5. Beendet

28.01.2021, 16:01

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,

die Interessengemeinschaft möchte sich auf diesem Wege zunächst für Ihre Teilnahme an der Petition bedanken, die den gewünschten Bau eines Gehweges im Leischesweg entlang der Kipp zum Gegenstand hat. Gleichzeitig möchten wir die Gelegenheit nutzen, Ihnen das Gesamtergebnis der Petition sowie die aktuellen Entwicklungen mitzuteilen.

Mit Ihrer Unterstützung konnten wir im Zeitraum vom 17.12.2020 bis zum 20.01.2021 insgesamt

704 Bürgerinnen und Bürger

erreichen, welche sich der Petition angeschlossen haben.

Von diesen 704 Bürgerinnen und Bürgern wohnen

548 Bürgerinnen und Bürger
in Karlstein.

Bei der Mehrheit der weiteren

156 Bürgerinnen und Bürger,

welche die Petition unterstützen und die nicht in Karlstein wohnen, handelt es sich zum einen um Bürgerinnen und Bürger aus unserer Nachbargemeinde Kahl, die mit der Siedlung Kimmelsteich nahtlos verbunden ist. Zum anderen um Unterstützerinnen und Unterstützer, die aus anderen Gründen (z.B. Verwandtschaft, Freundschaft etc.) vielfach einen unmittelbaren Bezug zur Gemeinde Karlstein haben.

Im Rahmen der Unterstützung haben über 200 Bürgerinnen und Bürger die Petition kommentiert und dabei auch über ihre eigenen Erfahrungen als Verkehrsteilnehmer berichtet.

Wir bewerten das Ergebnis der Petition dahingehend, dass der Bau des bereits beschlossenen Gehweges im Leischesweg entlang der Kipp von einer breiten Unterstützung in der Bevölkerung getragen wird.

Das Ergebnis der Petition haben wir zwischenzeitlich dem 1. Bürgermeister Herrn Peter Kreß sowie allen Vorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und dem Vorsitzenden des Umweltaussschusses der Gemeinde Karlstein in einem Schreiben mitgeteilt.

Ferner haben wir alle Dokumente, auf denen Sie die Petition gezeichnet haben, sowie die Unterschriftenlisten von OpenPetition gestern an Herrn 1. Bürgermeister Peter Kress überreicht.

Zum Gesamtergebnis der Petition haben wir darauf hingewiesen, dass dieses vor dem Hintergrund der aktuell bestehenden Beschränkungen der Corona-Pandemie zustande gekommen ist. Um niemanden zu gefährden, hatten wir davon Abstand genommen, in persönlichen Gesprächen von Haus zu Haus Kontakt zu Ihnen aufzunehmen und dabei für eine Unterstützung zu werben.

Ferner haben wir auf den Umstand hingewiesen, dass von den 548 Bürgerinnen und Bürgern aus Karlstein 378 Personen ihre Unterstützung im Online-Verfahren unter Nutzung der Plattform von OpenPetition erklärt hat.

Soweit wir das nachvollziehen konnten, hat in vielen Fällen lediglich eine Person für einen gemeinsamen Haushalt abgestimmt und damit die Petition unterstützt. Dies war dem Umstand geschuldet, dass in dem Online-Teilnahmeformular von OpenPetition je E-Mail-Adresse lediglich die Personaldaten von einer einzigen natürlichen Person eingetragen werden können.

Deswegen haben wir auch darauf hingewiesen, dass sich hinter diesem Unterstützerkreis noch etliche weitere Bürgerinnen und Bürger verbergen könnten, die im Gesamtergebnis zahlenmäßig nicht erscheinen. Damit dürfte die tatsächliche Anzahl an Unterstützern noch höher liegen, als dies gegenwärtig zahlenmäßig abbildbar ist.

Nach unserer abschließenden Bewertung ist dieses Verkehrsprojekt damit - wie aktuell kein vergleichbares anderes öffentliches Projekt in Karlstein - unmittelbar von dem Willen einer breiten Bürgerschaft getragen und somit hinreichend legitimiert.

Aus den genannten Gründen haben wir in unserem Schreiben auch in Ihrem Namen an Herrn 1. Bürgermeister Peter Kress sowie an alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen sowie an den Umweltbeirat der Gemeinde Karlstein den folgenden Antrag gerichtet:

Die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat von Karlstein am Main werden ersucht, die Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 11.11.2015 zum Bau eines Gehweges im Leischesweg entlang der Kipp mit Zustimmung des Umweltbeirates möglichst zeitnah fortzuführen und die dafür im Haushalt der Gemeinde eingestellten Finanzmittel einzusetzen.

Abschließend können wir Ihnen mitteilen, dass die Planungen zum Bau eines Gehweges entlang der Kipp zwischenzeitlich erneut aufgegriffen wurden. Eine Aktualisierung der Planung wurde gestern bei der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vorgestellt.

Der Gemeinderat hat gestern diese Planungen zur Kenntnis genommen und wird die Entscheidung darüber voraussichtlich im Februar 2021 treffen.

Aus unserer Sicht ist aktuell leider nicht auszuschließen, dass es trotz der breiten Unterstützung des Projektes durch Ihre Teilnahme an der Petition auch zu anderen Beschlussfassungen im Gemeinderat kommen kann.

Mit freundlichen Grüßen Ihre Mitglieder der Interessengemeinschaft „Gehweg Kipp“

Silvia Namyslo Günter Pilz Christian Nimbler Gerhard Wenzel


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