• Antwort vom Petitionsausschuss des Thüringer Landtag

    21.12.2015 12:18 Uhr

    Wir haben auch die Petition an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtag geschickt und haben Antwort bekommen.

    Hier die Antwort.
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    "...der Petitionsausschuss hat inre Petition in seiner 13. Sitzung am 16. November 2015
    abschließend behandelt.
    Mit l hrer Petition haben Sie die beabsichtigte Stilllegung und Auflassung des Bahnhofs Oberhof kritisiert.

    Der Petitionsausschuss hatte die Thüringer Landesregierung aufgefordert, zu Ihrer Petition
    Stellung zu nehmen. In seine Beschlussfassung hat der Ausschuss die entsprechenden
    Ausführungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft einbezogen.

    Anlass der gegenwärtigen Erbrterungen sind die Bemühungen der Städte Zella-Mehlis und
    Oberhof sowie des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, den ÖPNV in der Region
    aufzuwerten und die Erreichbarkeit Oberhofs zu verbessern.

    Nach den Feststellungen des Petitionsausschusses weist der Bahnhof Oberhof gegenwärtig
    etwa 150 Ein- und Aussteiger pro Tag auf. Er befindet sich in einer Tallage in 3,5 Kilometern
    Entfernung zur Stadt und ist nicht barrierefrei. Die Erreichbarkeit der Stadt Oberhof kann daher nur durch einen Pendelbusverkehr ermöglicht werden. Das Bahnhofsgebäude wurde durch die DB Station & Service AG veräußert und steht gegenwärtig leer. Ein Wartebereich ist vorhanden, Toiletten hingegen nicht.

    Der Bahnhof Zella-Mehlis hat täglich Ca. 840 Ein- und Aussteiger und befindet sich in einer
    zentralen Lage. Die bereits erneuerten Bahnsteiganlagen sind mit Blindenleitsystemen und
    dynamischer Fahrgastinformation ausgestattet; eine Gaststätte und Toilettenanlagen sind
    vorhanden. Gegenwärtig entsteht am Bahnhof Zella-Mehlis eine OPNV-Verknüpfungsanlage
    mit neuen Busbahnsteigen, Fahrgastinformationsanzeigen sowie Park & Ride-Anlagen. Der
    Bahnhof wird darüber hinaus mit Fernbussen erschlossen. Das Bahnhofsgebäude wird
    ausgebaut und für wartende Reisende hergerichtet.

    Die Städte Zella-Mehlis und Oberhof sowie der Landkreis Schmalkalden-Meiningen haben eine Absichtserklärung verfasst, die eine Aufwertung des Bahnhofes Zella-Mehlis in Verbindung mit der Abschaffung der SPNV-Halte in OberhoT zum Zier hat. Der so entstehenae ÖPNVVerknüpfungspunkt „Zella-MehlisIOberhor soll ein barrierefreier, zentraler Zugangspunkt zum Schienen- und Straßenpersonennahverkehr werden, der die Region und insbesondere die Stadt Oberhof attraktiv erschließt. Die Zusammenlegung der Bahnhöfe steht in direktem Zusammenhang mit dem barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Zella-Mehlis.

    Mit Blick auf die geltenden Vorschriften ist eine Barrierefreiheit erst ab mehr als 1.000 Ein- und Aussteigern erforderlich. Durch die Zusammenlegung der Bahnhöfe wird diese Zahl erreicht und der barrierefreie Ausbau forciert.

    Im Ergebnis seiner ~eratung weist der Petitionsausschuss darauf hin, dass der Freistaat
    Thüringen als Aufgabenträger für den SPNV den Willensbekundungen und Absichten der
    betroffenen Kommunen und des Landkreises entsprechen und den Halt in Oberhof abschaffen kann. Die durch die Zusammenlegung entstehenden Effekte für die Region, den Tourismus, die Bürgerinnen und Bürger sowie für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste werden positiv bewertet.

    Mit den vorgenannten Informationen hat der Petitionsausschuss Ihre Petition gemäß
    5 17 Nr. 2 b) Thüringer Petitionsgesetz abgeschlossen. Mit dem Beschuss des Ausschusses ist Ihr Petitionsverfahren beendet.

    Mit freundlichen Grüßen..."
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    Keine Sorge, Wir bleiben weiterhin am Ball und halten euch weiterhin am laufenden.

    MFG
    Thüringer-Bahn-Initiative

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