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Keine Verlängerung der Turmbergbahn in Durlach

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Oberbürgermeister Frank Mentrup; Landtag Baden-Württemberg
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04. 05. 2023 20:15

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Sehr geehrte Damen und Herren,

aus Anlass der geplanten Verlängerung der Turmbergbahn in Durlach und der Einwendungen gegen das Planfeststellungsverfahren beim Regierungspräsidium Karlsruhe hat der Verein „Zukunft Turmbergbahn“ den Osnabrücker Mobilitätsforscher und Universitätsprofessor Dr. Jürgen Deiters mit einem Gutachten betraut, das jetzt vorliegt.

Das Ergebnis lässt aufhorchen. Denn in dem vorausgegangenen Gutachten der Kölner Beraterfirma Montenius Consult, das die Verantwortlichen in ihrer Entscheidung für eine Verlängerung der Turmbergbahn bis zur Bundesstraße 3 bestärkt, stellt Prof. Deiters gravierende Mängel und methodische Fehler fest. Hauptsächlich krankt das Montenius-Gutachten an erheblichen unzulässigen Eingriffen in die Bewertungsmethodik.

Dabei zeigt es sich, dass es den Verantwortlichen weniger darum ging, alle denkbaren Verkehrsvarianten möglichst wertneutral gegenüberzustellen, als vielmehr durch geschicktes Manövrieren mit verschiedenen Berechnungsgrundlagen das von Anbeginn festliegende Verlängerungsvorhaben des Auftraggebers zu stützen. Insofern ist das durch Montenius ermittelte Nutzen-Kosten-Verhältnis des Verlängerungsprojekts nichts weiter als Makulatur. Womöglich ist aber nur auf diese Weise eine Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt zu erzielen.

Das Gutachten von Professor Deiters wurde am 3. Mai 2023 dem Ortschaftsrat Durlach, dem Karlsruher Gemeinderat, dem Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe sowie den für Karlsruhe zuständigen MdL ausgehändigt. Das Gutachten von Prof. Deiters wurde zeitgleich an Vertreter der Presse versandt.

In dem angefügten pdf-Dokument finden Sie das Gutachten von Prof. Deiters sowie die über RA Dr. Lieber, Freiburg, erfolgte Stellungnahme des Vereins "Zukunft Turmbergbahn beim RP Karlsruhe zu Ihrer freundlichen Beachtung bei.


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