07/19/2020, 22:54
Hiermit distanziere ich, als Ersteller der Petition, mich von mutmaßlich wiederrechtlichen Plakatierungen im öffentlichen Raum (siehe Foto) . Auch die „Initiative gegen ein Gewerbegebiet nördlich der Remmesweilerstraße“ distanziert sich von dem ggf. rechtswidrigen plakatieren. Ich / wir sind der Auffassung, dass ein opponieren aus den Reihen der Bürger ein legitimes Mittel gegen ein geplantes Vorhaben der öffentlichen Verwaltung ist. Jedoch stehst im Rahmen des rechtlich zulässigen. Ich / die „Initiative gegen ein Gewerbegebiet nördlich der Remmesweilerstraße“ hat zum jetzigen Zeitpunkt keine Plakatierung vorgenommen und wird dies, wenn überhaupt, im gegeben Rechtsrahmen tun. Auch möchte ich darauf hinweisen, dass das Thema rund um das Kriegerdenkmal im Ortsteil Urexweiler ausdrücklich nicht zu meinen Themen bzw. den Themen der „Initiative gegen ein Gewerbegebiet nördlich der Remmesweilerstraße“ gehört.
