05/11/2025 07:45
Liebe Unterzeichnende,
zuerst möchte ich mich für Ihre Unterschriften bedanken. Vielen Dank.
Was jahrzehntelang normal und selbstverständlich war, soll nun anders werden. Und wie man in "Contra" lesen kann, sind die Leute aufgehetzt und gereizt und ihre Denke ist eindimensional und ohne jede Empathie.
Wir sollten bedenken, dass Onlinepetitionen nicht sehr bekannt sind. Von denen, die betroffen sind, oder die Empathie haben, die Thenatik zu verstehen, obwohl sie nicht betroffen sind, würden sicher viel mehr Menschen unterschreiben, ginge es z.b. um eine Volksabstimmung.
Ich habe mich vor Einreichen dieser Petition schriftlich per Email an die SPD und "Die Linke" gewandt und ich bekam von dialog@dielinkebt.de eine Antwort! Von der SPD bekam ich keine.
Hier nun der Textausschnitt, der Ihnen vielleicht Kraft gibt:
"Frau Bas erkennt das Problem - dass sich nämlich einige Vermietende mit unzulässig hohen Mieten bereichern, weil sie wissen, dass die Betroffenen keine andere Wahl haben. Die Lösung kann aber nicht darin liegen, den Betroffenen keine ausreichende Unterstützung mehr zu geben. Das führt nur dazu, dass das verfügbare Angebot für sie noch kleiner wird. Die Folge sind (übrigens für den Staat noch mal sehr viel teurere) Wohnungslosigkeit oder eine Querfinanzierung der Miete aus dem Regelsatz. Das Geld wird vom Munde abgespart. Die Lösung liegt auf der anderen Seite, nämlich bei der konsequenten Verfolgung von Mietpreisüberhöhung, Mietwucher und Verstößen gegen die Mietpreisbremse. Denn bei den Mieten, die Frau Bas zumindest unserem Eindruck nach im Blick hat, geht es nicht einfach um etwas bessere Lagen oder besser ausgestattete Wohnungen, sondern um die Übernahme von Mietpreisen, die so eigentlich gar nicht genommen werden dürfen. Die ganze Debatte kommt also nur auf, weil man ein Defizit in der Durchsetzung geltenden Rechts hat. Man scheut da den Konflikt und trägt es in der Folge auf dem Rücken der Bedürftigen aus."
Zitat Ende
Auch wenn diese Petition scheitern sollte, ist zu hoffen, dass das Verfassungsgericht dieser Absurdität Einhalt gebietet.
Es geht nicht, dass alle pauschal bestraft werden, dass noch weniger Wohnungen zur Aussicht stehen, die Menschen infolge dessen obdachlos werden und es geht nicht, dass so wenig Sozialwohnungen gebaut werden.
Es geht weiterhin nicht, dass die Mieten immer teurer werden.
Es ist zu bedauern, dass der arme Olaf Scholz von F. Merz drei Jahre lang im Bundestag zu jeder Rede fertig gemacht wurde, so lange, bis der sich mal ergebnislos wehrte und die Medien dann spotteten. Thema Tünkram und Fritze Merz.
Und es ist zu bedauern, wie sehr Olaf Scholz vom Lindner ausgebremst wurde.
Dass der, der Olaf Scholz drei Jahre lang im Bundestag öffentlich demoralisierte und mobbte nun Bundeskanzler ist, das es sowas überhaupt gibt, ist schon allerhand.
Und Angelika Merkel, die Physikerin, die, die nie ausrastete, aber im Sozialbau schwere Fehler machte, war mir allemal lieber, als der Sprüche klopfende Friedrich Merz, über den sich die Leute aufregen. So frage ich mich, ist Fritze zu alt für diesen Job, der nämlich demnächst 70 Jahre alt wird!?
