03/31/2025, 12:28

Wir haben bereits 31 Unterschriften gesammelt – und das in wenigen Tagen
Das zeigt: Unsere Forderung nach leistungsgerechten Diäten wird gehört!

Jetzt weiter dranbleiben!
Teilt die Petition in euren Netzwerken und erzählt anderen davon. Je mehr wir werden, desto stärker ist unser gemeinsames Zeichen!

Danke an alle, die bereits unterschrieben haben – ihr seid großartig!
#GerechteDiäten #LeistungStattAutomatismus #ILBB #Transparenz #GemeinsamStark

03/29/2025, 21:15

Um die Leistung von Abgeordneten besser bewerten zu können, haben wir uns Gedanken über sinnvolle KPI (Leistungskennzahlen) gemacht. Diese sollen sicherstellen, dass die Diäten nicht einfach automatisch erhöht werden, sondern leistungsgerecht und transparent sind.

Unsere vorgeschlagenen KPI und ihre Gewichtung:
- Anzahl eingebrachten Gesetzesinitiativen (10%): Wie viele neue Ideen und Vorschläge bringt der/die Abgeordnete ein?
- Erfolgsquote der Initiativen (10%): Wie viele dieser Vorschläge werden tatsächlich umgesetzt?
- Qualität der legislativen Beiträge (15%): Sind die Vorschläge durchdacht und sinnvoll?
- Reaktionsfähigkeit auf Bürgeranfragen (10%): Wie gut wird auf Fragen und Anliegen der Bürger:innen reagiert?
- Engagement in der Gemeinschaft (10%): Wie aktiv ist der/die Abgeordnete in der Region?
- Häufigkeit und Dauer der Redebeiträge (5%): Wie oft meldet sich der/die Abgeordnete im Parlament zu Wort?
- Qualität der Redebeiträge (10%): Werden die Reden gut vorbereitet und inhaltlich wertvoll gehalten?
- Einhaltung von Offenlegungspflichten (5%): Wie transparent ist der/die Abgeordnete bei Nebeneinkünften?
- Anwesenheit bei Sitzungen (5%): Ist die Person regelmäßig anwesend?

Wie wird die Leistung bewertet?
Um die Qualität statt nur die Quantität zu messen, sollen unabhängige Expertengremien die Reden und Beiträge bewerten. Auch die Bürgermeinung soll eine Rolle spielen, z. B. durch regelmäßige Feedbackrunden.

03/29/2025, 21:13

Wusstet ihr, dass die Diäten der Bundestagsabgeordneten seit Juli 2024 bei 11.227,20 Euro pro Monat liegen?
Dazu kommen noch steuerfreie Pauschalen für Büro, Personal und Ausstattung.

Wo ist das Problem?
Diese Vergütungen werden automatisch jedes Jahr angepasst – unabhängig davon, wie gut die politische Arbeit ist oder wie es den Menschen im Land geht. Das bedeutet: Steigende Diäten selbst in Krisenzeiten.

Unsere Kritik:
Erhöhungen ohne Rücksicht auf die soziale Lage (z.B. Armut, steigende Lebenshaltungskosten)
Kein Bezug zur tatsächlichen Leistung der Abgeordneten
Bürger:innen empfinden die automatische Anpassung als ungerecht