Petition richtet sich an:
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
Wir fordern die Einführung eines leistungs- und verantwortungsbasierten Diätenanpassungssystems für Bundestags- und Landtagsabgeordnete. Die Vergütung soll sich künftig nicht mehr automatisch erhöhen, sondern nach klaren, nachvollziehbaren Kriterien berechnet werden:
- Orientierung an der Reallohnentwicklung
- Berücksichtigung der sozialen Lage im Land (z. B. Armutsquote, Mietbelastung)
- Bewertung der parlamentarischen Leistung auf Basis messbarer Kennzahlen (KPI)
Unser Vorschlag: Leistung messen. Gesellschaft achten. Diäten anpassen.
Abgeordnetenvergütung soll künftig nicht mehr automatisch, sondern nach einem klaren und fairen System angepasst werden – basierend auf drei einfachen Faktoren:
So funktioniert es: Die neue Diätenformel
Diätenveränderung = Wirtschaftliche Lage × Soziale Lage × Leistung
Wenn Armut steigt oder Reallöhne sinken, wird die Erhöhung automatisch gedeckelt oder gestrichen.
Leistung der Abgeordneten
Wer aktiv, bürgernah und wirksam arbeitet, kann mit mehr rechnen. Wer kaum präsent ist oder nichts beiträgt, bekommt weniger.
Was wird gemessen?
Wir führen sogenannte KPI (Key Performance Indicators) ein – also messbare Kennzahlen wie:
- Beteiligung an Gesetzen und Debatten
- Anwesenheit im Parlament
- Reaktion auf Bürgeranfragen
- Gesellschaftlich relevante Initiativen
- Zusammenarbeit und Transparenz
Ein Punktesystem macht die Bewertung objektiver und nachvollziehbarer.
Und was, wenn Leistung oder Verantwortung fehlen?
Dann greifen Sanktionen, z. B.:
- Armut steigt deutlich? → Automatische Diätenkürzung für alle
- Abgeordnete fehlen häufig oder leisten zu wenig? → Individuelle Kürzung
- Verfehlungen oder Skandale? → Streichung oder Rückzahlung möglich
Was bringt das neue System?
- Mehr Verantwortung
- Mehr Gerechtigkeit
- Mehr Transparenz
- Weniger Selbstbedienung
Politik ist ein Dienst – kein Selbstbedienungsladen.
Leistung, Einsatz und gesellschaftliche Verantwortung müssen im Mittelpunkt stehen.
Solange Armut herrscht und Menschen in Deutschland unter finanzieller Belastung leiden, darf es keine automatische Diätenerhöhung geben.
Lösung: Klares Gesetz – objektiv, transparent, verhältnismäßig
Konkreter Weg:
- Einführung eines „Diätenanpassungsgesetzes“ (legt Berechnungsformel fest und regelt Kriterien, Zeitpunkte, Transparenz
- Objektive Messsysteme definieren (z. B. Statistiken vom Bundesamt, unabhängige KPI-Kommission
- Rechtsprüfung durch Bundestagsverwaltung und ggf. Bundesverfassungsgericht
- Keine willkürliche Sanktion, sondern klare Konsequenz bei Untererfüllung
Begründung
In Zeiten wachsender Armut, steigender Lebenshaltungskosten und stagnierender Reallöhne wirkt es auf viele Bürgerinnen und Bürger wie Hohn, dass Abgeordnetendiäten automatisch steigen – unabhängig von der eigenen Leistung oder der sozialen Lage im Land.
Diese Petition fordert ein neues, gerechtes System: Die Vergütung von Abgeordneten soll künftig an objektive Leistungskennzahlen (KPI) und an die gesellschaftliche Realität gekoppelt werden. Solange Menschen in Deutschland unter Armut, prekären Wohnverhältnissen und steigender Belastung leiden, darf es keine automatische Diätenerhöhung geben.
Stattdessen soll gelten:
- Leistung wird belohnt, Untätigkeit nicht.
- Armut und soziale Ungleichheit bremsen Diätenerhöhungen.
- Politik orientiert sich wieder am Gemeinwohl – nicht am Selbstbedienungsprinzip.
Mit dieser Petition setzen wir ein Zeichen für Verantwortung, Transparenz und Gerechtigkeit in der Demokratie.
Ich unterstütze das, weil wir auch etwas erreichen wollen. Ich hoffe, Ihr schafft das und könnt uns auch Helfen, die Delta Waldeck Frankenberg GmbH zu erhalten. Hoffe auch auf Eure Unterschriften. Ich verbreite auch gerne Eure Petition.
Hier der Link:
openpetition.de/!hqbgx
Vielen Dank