41 signatures
Petition is addressed to: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
Wir fordern die Einführung eines leistungs- und verantwortungsbasierten Diätenanpassungssystems für Bundestags- und Landtagsabgeordnete. Die Vergütung soll sich künftig nicht mehr automatisch erhöhen, sondern nach klaren, nachvollziehbaren Kriterien berechnet werden:
- Orientierung an der Reallohnentwicklung
- Berücksichtigung der sozialen Lage im Land (z. B. Armutsquote, Mietbelastung)
- Bewertung der parlamentarischen Leistung auf Basis messbarer Kennzahlen (KPI)
Unser Vorschlag: Leistung messen. Gesellschaft achten. Diäten anpassen.
Abgeordnetenvergütung soll künftig nicht mehr automatisch, sondern nach einem klaren und fairen System angepasst werden – basierend auf drei einfachen Faktoren:
So funktioniert es: Die neue Diätenformel
Diätenveränderung = Wirtschaftliche Lage × Soziale Lage × Leistung
Wenn Armut steigt oder Reallöhne sinken, wird die Erhöhung automatisch gedeckelt oder gestrichen.
Leistung der Abgeordneten
Wer aktiv, bürgernah und wirksam arbeitet, kann mit mehr rechnen. Wer kaum präsent ist oder nichts beiträgt, bekommt weniger.
Was wird gemessen?
Wir führen sogenannte KPI (Key Performance Indicators) ein – also messbare Kennzahlen wie:
- Beteiligung an Gesetzen und Debatten
- Anwesenheit im Parlament
- Reaktion auf Bürgeranfragen
- Gesellschaftlich relevante Initiativen
- Zusammenarbeit und Transparenz
Ein Punktesystem macht die Bewertung objektiver und nachvollziehbarer.
Und was, wenn Leistung oder Verantwortung fehlen?
Dann greifen Sanktionen, z. B.:
- Armut steigt deutlich? → Automatische Diätenkürzung für alle
- Abgeordnete fehlen häufig oder leisten zu wenig? → Individuelle Kürzung
- Verfehlungen oder Skandale? → Streichung oder Rückzahlung möglich
Was bringt das neue System?
- Mehr Verantwortung
- Mehr Gerechtigkeit
- Mehr Transparenz
- Weniger Selbstbedienung
Politik ist ein Dienst – kein Selbstbedienungsladen.
Leistung, Einsatz und gesellschaftliche Verantwortung müssen im Mittelpunkt stehen.
Solange Armut herrscht und Menschen in Deutschland unter finanzieller Belastung leiden, darf es keine automatische Diätenerhöhung geben.
Lösung: Klares Gesetz – objektiv, transparent, verhältnismäßig
Konkreter Weg:
- Einführung eines „Diätenanpassungsgesetzes“ (legt Berechnungsformel fest und regelt Kriterien, Zeitpunkte, Transparenz
- Objektive Messsysteme definieren (z. B. Statistiken vom Bundesamt, unabhängige KPI-Kommission
- Rechtsprüfung durch Bundestagsverwaltung und ggf. Bundesverfassungsgericht
- Keine willkürliche Sanktion, sondern klare Konsequenz bei Untererfüllung
Reason
In Zeiten wachsender Armut, steigender Lebenshaltungskosten und stagnierender Reallöhne wirkt es auf viele Bürgerinnen und Bürger wie Hohn, dass Abgeordnetendiäten automatisch steigen – unabhängig von der eigenen Leistung oder der sozialen Lage im Land.
Diese Petition fordert ein neues, gerechtes System: Die Vergütung von Abgeordneten soll künftig an objektive Leistungskennzahlen (KPI) und an die gesellschaftliche Realität gekoppelt werden. Solange Menschen in Deutschland unter Armut, prekären Wohnverhältnissen und steigender Belastung leiden, darf es keine automatische Diätenerhöhung geben.
Stattdessen soll gelten:
- Leistung wird belohnt, Untätigkeit nicht.
- Armut und soziale Ungleichheit bremsen Diätenerhöhungen.
- Politik orientiert sich wieder am Gemeinwohl – nicht am Selbstbedienungsprinzip.
Mit dieser Petition setzen wir ein Zeichen für Verantwortung, Transparenz und Gerechtigkeit in der Demokratie.
Petition details
Petition started:
03/25/2025
Petition ends:
12/30/2025
Region:
Germany
Topic:
Welfare
Translate this petition now
new language versionNews
-
Die Petition nimmt Fahrt auf!
on 31 Mar 2025Wir haben bereits 31 Unterschriften gesammelt – und das in wenigen Tagen
Das zeigt: Unsere Forderung nach leistungsgerechten Diäten wird gehört!
Jetzt weiter dranbleiben!
Teilt die Petition in euren Netzwerken und erzählt anderen davon. Je mehr wir werden, desto stärker ist unser gemeinsames Zeichen!
Danke an alle, die bereits unterschrieben haben – ihr seid großartig!
#GerechteDiäten #LeistungStattAutomatismus #ILBB #Transparenz #GemeinsamStark -
KPI für Abgeordnete – Leistung messbar und fair gestalten!
on 29 Mar 2025Um die Leistung von Abgeordneten besser bewerten zu können, haben wir uns Gedanken über sinnvolle KPI (Leistungskennzahlen) gemacht. Diese sollen sicherstellen, dass die Diäten nicht einfach automatisch erhöht werden, sondern leistungsgerecht und transparent sind.
Unsere vorgeschlagenen KPI und ihre Gewichtung:
- Anzahl eingebrachten Gesetzesinitiativen (10%): Wie viele neue Ideen und Vorschläge bringt der/die Abgeordnete ein?
- Erfolgsquote der Initiativen (10%): Wie viele dieser Vorschläge werden tatsächlich umgesetzt?
- Qualität der legislativen Beiträge (15%): Sind die Vorschläge durchdacht und sinnvoll?
- Reaktionsfähigkeit auf Bürgeranfragen (10%): Wie gut wird auf Fragen und Anliegen der Bürger:innen reagiert?
- Engagement in der Gemeinschaft (10%): Wie aktiv ist der/die Abgeordnete in der Region?
- Häufigkeit und Dauer der Redebeiträge (5%): Wie oft meldet sich der/die Abgeordnete im Parlament zu Wort?
- Qualität der Redebeiträge (10%): Werden die Reden gut vorbereitet und inhaltlich wertvoll gehalten?
- Einhaltung von Offenlegungspflichten (5%): Wie transparent ist der/die Abgeordnete bei Nebeneinkünften?
- Anwesenheit bei Sitzungen (5%): Ist die Person regelmäßig anwesend?
Wie wird die Leistung bewertet?
Um die Qualität statt nur die Quantität zu messen, sollen unabhängige Expertengremien die Reden und Beiträge bewerten. Auch die Bürgermeinung soll eine Rolle spielen, z. B. durch regelmäßige Feedbackrunden. -
Aktuelle Vergütung von Abgeordneten – Ist das noch gerecht?
on 29 Mar 2025Wusstet ihr, dass die Diäten der Bundestagsabgeordneten seit Juli 2024 bei 11.227,20 Euro pro Monat liegen?
Dazu kommen noch steuerfreie Pauschalen für Büro, Personal und Ausstattung.
Wo ist das Problem?
Diese Vergütungen werden automatisch jedes Jahr angepasst – unabhängig davon, wie gut die politische Arbeit ist oder wie es den Menschen im Land geht. Das bedeutet: Steigende Diäten selbst in Krisenzeiten.
Unsere Kritik:
Erhöhungen ohne Rücksicht auf die soziale Lage (z.B. Armut, steigende Lebenshaltungskosten)
Kein Bezug zur tatsächlichen Leistung der Abgeordneten
Bürger:innen empfinden die automatische Anpassung als ungerecht
Debate
No CONTRA argument yet.
Why people sign
Jeder der normal beschäftigt ist wird an seiner Leistung gemessen! Wer die Anforderungen nicht erfüllt erhält keine Leistungszuschläge bzw. wird als ungeeignet entlassen, auch Ansprüche auf Leistung nach dem Ausscheiden aus einer Tätigkeit bestehen nicht. Bei manchen Politikern hat man wirklich den Eindruck *erst mal wählen lassen, dann ausruhen* ! Leistung soll belohnt werden (auch in der Politik), Ausschütten mit der Streusalzdose, die regelmäßig größer wird, darf nicht/ nicht mehr sein.
Tools for the spreading of the petition.
You have your own website, a blog or an entire web portal? Become an advocate and multiplier for this petition. We have the banners, widgets and API (interface) to integrate on your pages. To the tools
ja und das sofort.