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Leistung statt Automatismus – Für ein faires Diätensystem

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Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

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správy

29. 03. 2025, 16:15

Um die Leistung von Abgeordneten besser bewerten zu können, haben wir uns Gedanken über sinnvolle KPI (Leistungskennzahlen) gemacht. Diese sollen sicherstellen, dass die Diäten nicht einfach automatisch erhöht werden, sondern leistungsgerecht und transparent sind.

Unsere vorgeschlagenen KPI und ihre Gewichtung:
- Anzahl eingebrachten Gesetzesinitiativen (10%): Wie viele neue Ideen und Vorschläge bringt der/die Abgeordnete ein?
- Erfolgsquote der Initiativen (10%): Wie viele dieser Vorschläge werden tatsächlich umgesetzt?
- Qualität der legislativen Beiträge (15%): Sind die Vorschläge durchdacht und sinnvoll?
- Reaktionsfähigkeit auf Bürgeranfragen (10%): Wie gut wird auf Fragen und Anliegen der Bürger:innen reagiert?
- Engagement in der Gemeinschaft (10%): Wie aktiv ist der/die Abgeordnete in der Region?
- Häufigkeit und Dauer der Redebeiträge (5%): Wie oft meldet sich der/die Abgeordnete im Parlament zu Wort?
- Qualität der Redebeiträge (10%): Werden die Reden gut vorbereitet und inhaltlich wertvoll gehalten?
- Einhaltung von Offenlegungspflichten (5%): Wie transparent ist der/die Abgeordnete bei Nebeneinkünften?
- Anwesenheit bei Sitzungen (5%): Ist die Person regelmäßig anwesend?

Wie wird die Leistung bewertet?
Um die Qualität statt nur die Quantität zu messen, sollen unabhängige Expertengremien die Reden und Beiträge bewerten. Auch die Bürgermeinung soll eine Rolle spielen, z. B. durch regelmäßige Feedbackrunden.


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