Eismas ir transportavimas

LL: Erst Verkehrsplan - Dann bauen

Pareiškėjas nėra viešas
Peticija adresuota
Stadtrat Landsberg am Lech
133 Palaikantis

Pareiškėjas prašymo nepateikė/įteikė.

133 Palaikantis

Pareiškėjas prašymo nepateikė/įteikė.

  1. Pradėta 2018
  2. Rinkimas baigtas
  3. Pateikta 2019-12-31
  4. Dialogas
  5. Nepavyko

2018-11-13 15:53

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Liebe Unterstützer des Bürgerbegehrens,

OpenPetition ermöglicht es, den Unterstützern über den Button "Neuigkeiten" Nachrichten zukommen zu lassen. Keine Angst. Ihre Mail-Adresse ist absolut unbekannt und anonym. Es kann damit kein Schindluder getrieben werden.

Die 1. Neuigkeit war die Unterschriftenliste mit einigen Hinweisen auf einer gesonderten Seite.

Diese 2. Neuigkeit enthält einige Zeitungsartikel des Landsberger Tagblatts, einen Brief an den OB und ein Foto vom Unterschriftenstand vom Samstag, den 10.11.

Die Veröffentlichung bei OpenPetition hat den Vorteil, dass man sich ein objektives Bild verschaffen kann.

Die Dokumente sind chronologisch sortiert und in einer Datei enthalten, das aktuellste zuerst. Fangen Sie also mit dem letzten Dokument zu lesen an.

Dok 7 und 8: LT vom 3.11.: "Erst den Verkehr planen, dann bauen". Auf Seite 8 sehen Sie den Kommentar dazu

Dok. 6: LT vom 5.11.: "Bürgerbegehren: Ist die Frage zu unkonkret?"

Dok. 5: LT vom 13.11.2018: "Knifflige Angelegenheit"

Dok. 2 - 4 vom 7.11.2018: Brief an den OB als Stellungnahme zum LT-Artikel vom 3.11. wegen der "unkonkreten" Fragestellung des Bürgerbegehrens.

Es hat sich herausgestellt, dass die Rechtswissenschaft keine Definition hat für "schlüssig" und "nachhaltig". Daraus darf man aber nicht den Schluss ziehen, dass ein Begriff unkonkret ist.

Die Antwort zu den beiden Begriffen liefern die Wörterbücher zur Deutschen Sprache, wo jeder Begriff klar definiert ist. Sie werden im Brief ausführlich erläutert. Bisher erfolgte keine Reaktion seitens des OB. Die Fragestellung ist also sehr wohl konkret.

Dok 1: Foto von der Unterschriftensammlung am 10.11. am Hauptplatz. der Stand wurde von 9 Uhr - 14.00 Uhr ständig von Landsbergern besucht. Der Erfolg war riesig, es kamen mehrere Hundert Unterschriften zusammen.

Hinweis: Am Samstag, den 24. 11. gibt es wieder einen Stand am Hauptplatz.
Dort können dann die Listen abgegeben werden, die Sie sich zwischenzeitlich herunter geladen oder mitgenommen haben.
Ihr
Rainer Gottwald


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