02/06/2025, 19:13

Bürgerfragestunde fand nicht statt

Zur gestrigen Ratssitzung kamen mehr als 30 Anhänger der BI „Parkgebühren runter“.
Das waren mehr als bei unserer ersten Teilnahme als BI im September letzten Jahres.

Aber trotz dieser hohen Bürgerbeteiligung wurden unsere Fragen nicht zugelassen.
Der Ratstermin im Februar sei nicht als Bürgerfragestunde vorgesehen.

Diese fänden nur vierteljährlich statt,
so die Erklärung von Oberbürgermeister Leibe.
Wir waren davon ausgegangen,
dass zu jeder Ratssitzung auch ein Bürgerfragestunde gehört.
Das war unser Fehler.

Der Bürgermeister war formal im Recht. Leider konnten wir aber kein Bemühen
vonseiten der versammelten Volksvertreter erkennen, abweichend von der bestehenden Ordnung
unsere Fragen zuzulassen und die entsprechenden Antworten zu geben.

Wir seien aber herzlich eingeladen, weiter an der Ratssitzung teilzunehmen, so Leibe.
Und dann geschah etwas, was den Volksvertretern zu denken geben sollte.
Alle Mitglieder der BI standen auf und verließen geschlossen und diszipliniert den Saal.

Dahinter stand keine Absprache oder Aufforderung.
Die Bürger gaben dem Rat zu verstehen,
dass sie kein Interesse an dem haben,
was dort behandelt wird.
„Ihr macht Euer Ding, wir unseres“, so konnte man die Situation deuten.

Ihr zieht Eure Agenda durch ohne Beachtung der Bürgerwünsche,
und wir kümmern uns um unsere eigenen Interessen.
Dazwischen scheint mittlerweile eine tiefe Kluft zu liegen.

In diesem Zustand zwischen Politik und Bevölkerung
kommen solche Beschlüsse zustande
wie Beckers Erhöhung der Parkgebühren.

Über die eigene Ratsarbeit, die ja eigentlich im Interesse der
Bürger stattfinden sollte,
hat man Kontakt und Gespür für die Bürger und deren Anliegen verloren.
Die Bürger kommen nur noch an bestimmten Tagen zu Wort.

Die nächste Bürgerfragestunde ist am 12.3. Wir werden da sein!
Unsere Fragen sind bis dahin nicht weniger geworden.

Wir werden weiterhin unsere Interessen verfolgen und uns weitere Schritte überlegen,
wie wir ihnen Geltung verschaffen können.

Es bleibt dabei: Parkgebühren runter und zwar auf 30 Euro wie vorher auch.

BI Parkgebühren runter