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Pro Stadthalle Dillenburg · Ja zum Bürgerentscheid

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Stadtverordnetenversammlung als beschlussfassendes Organ

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Haberler

05.08.2022 20:57

Belgeyi göster

Lieber Unterstützende,
hier können Sie/könnt Ihr die Beitrittserklärung zum Verein „Pro Stadthalle Dillenburg e.V.”, der sich am 18.7. gegründet hat, downloaden. Die Erklärung kann auch per E-Mail gesendet werden.

Wir freuen uns über jede/s neue Mitglied!


24.07.2022 13:18

Liebe Freundinnen und Freunde der Stadthalle Dillenburg,
nach der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses vom 14. Juli war damit zu rechnen, dass die Dillenburger Stadtverordnetenversammlung das Bürgerbegehren aus formalen Gründen ablehnen könnte. Die Hoffnung war, dass die Stadtverordneten in der nächsten Sitzung inhaltlich trotzdem den Forderungen der Bürgerinitiative, die endgültige Aufhebung des Abrissbeschlusses und des Neubaubeschlusses mit Umwidmung von Haushaltsmitteln für eine Sanierung zu beschließen, folgen würden.
Und so kam es: Mit großer Mehrheit dann, wie es unsere Hoffnung war, hat die Stadtverordnetenversammlung Dillenburg nun am 21.7. den Erhalt und die Sanierung unserer „Guud Stubb” beschlossen! Das Ziel des Bürgerbegehrens ist damit erreicht. Wir danken Ihnen und Euch allen für die tolle Unterstützung, die das Aufhalten des Abrisses möglich gemacht haben – nicht zuletzt mit Ihrer/Eurer Unterschrift unter diese Petition!!

Der Verein „Pro Stadthalle Dillenburg”, der am 18.7. gegründet wurde, wird die Arbeit der Bürgerinitiative fortführen und den Sanierungsprozess aufmerksam und konstruktiv unterstützen. (Beitrittsformulare werden demnächst auch online zugänglich gemacht).


29.03.2022 12:15

Liebe Unterstützende,
hier zur Eurer/Ihrer Information die aktuellste Pressemitteilung der Initiatoren. Sobald sich der Verein gegründet hat, senden wir hier und über andere Kanäle eine Nachricht dazu!

Pro Stadthalle Dillenburg
Verein will dem Bürgerwillen zur Sanierung Nachdruck verleihen
Bei über 3.000 Unterschriften gegen den Abriss der Stadthalle, blicken die Initiatoren des Bürgerbegehrens zuversichtlich auf die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.03.22, in der es auch um die Zulassung des Bürgerbegehrens gehen könnte.
„Wir haben in zahlreichen Gesprächen mit den politischen Vertretern erfahren, dass der Bürgerwille sehr ernst genommen wird.“ erläutert Andreas Thamer: „Mit der Aufhebung des Abrissbeschlusses kann dem Wunsch der Bürger Rechnung getragen und ein Bürgerentscheid vermieden werden.“, eine Abstimmung an der Wahlurne, bei der die Bürger noch einmal erklären müssten, dass sie das Ansinnen des Bürgerbegehrens unterstützen. Hierzu müssten zwei Voraussetzungen erfüllt werden: Eine einfache Mehrheit muss sich dafür aussprechen und zusätzlich müssen sich mindestens 25% der Wahlberechtigten mit ihrer Stimme an dem Bürgerentscheid beteiligen. Ein aufwendiges und auch kostenintensives Verfahren, dass sich alle Beteiligten gerne ersparen würden, so der Eindruck der Initiatoren. „Daher würden wir es begrüßen, wenn der Abrissbeschluss zeitnah aufgehoben und nicht nur aufgeschoben wird.“ so Peter Freischlad. Dies wäre der nächste Schritt im Bemühen um den Erhalt der Stadthalle Dillenburg.
In den vergangenen Wochen seit Abgabe der Unterschriften, haben konstruktive Gespräche mit den Fraktionsspitzen stattgefunden. Bei einer Begehung der Stadthalle konnten sich die Initiatoren, die Fraktionsvorsitzenden und der Bürgermeister von der Bauverwaltung vor Ort die Problemlage erläutern lassen und sich vom aktuellen, augenscheinlich guten Zustand der Stadthalle überzeugen. Das Bauamt hat auf Initiative von Bürgermeister Michael Lotz alle relevanten Unterlagen zur Verfügung gestellt, die für eine Beurteilung des weiteren Vorgehens für eine behutsame Sanierung nötig sind.

So kann das Team um Andreas Thamer und Peter Freischlad, unterstützt von Architekten und Fachingenieuren, sich intensiv mit dem derzeitigen Planungsstand beschäftigen und mithelfen neue Lösungsansätze zu erarbeiten. Getragen werden die Arbeiten auch von einem breiten Unterstützerkreis, der u.a. beim Sammeln der Unterschriften sehr aktiv half, den Auftrag des Bürgerbegehrens publik zu machen, nämlich:
„Die bestehende Stadthalle Dillenburg bleibt erhalten. Die städtischen Gremien werden verpflichtet einen Finanzierungsplan zur Erfüllung der Brandschutzauflagen mit dem Ziel vorzulegen, die Stadthalle wieder nutzbar zu machen. Anschließend erfolgt eine schrittweise Renovierung, Sanierung und Modernisierung soweit es die jeweilige Haushaltslage ermöglicht.“

Um die Verwaltung bei der Planung und Umsetzung der konzeptionellen, planerischen und baulichen Aufgaben für eine baldige Eröffnung langfristig zu unterstützen, gründet sich in Kürze ein Verein Pro Stadthalle Dillenburg. „Wir wollen mit Verwaltung und Politik weiter konstruktiv zusammenarbeiten und die breite, fraktionsübergreifende Zustimmung nutzen. Wir halten das für einen guten Ansatz, die Dinge in Dillenburg voranzubringen.“ zeigt sich Peter Freischlad zuversichtlich. „Nur mit einer Kombination aus bürgerschaftlichem Engagement und einer konstruktiven politischen Zusammenarbeit können wir Dillenburg zukunftsfest machen.“



31.01.2022 16:39

Nachfolgend ein Text vom Facebookaccount der Stadt Dillenburg ... Drückt die Daumen, dass es klappt! Die Unterschriften der Online-Petition werden direkt von der openpetition-Plattform an die Stadtverordneten versammlung geschickt und machen dann auch nochmal ein bisschen Druck! danke für Euer Engagement!

Bürgerbegehren Stadthalle Dillenburg
Andreas Thamer und Peter Freischlad haben gestern 2.895 Unterschriften an Bürgermeister Michael Lotz im Rathaus überreicht. Mit dieser Sammlung möchten sie ein Bürgerbegehren gegen den jüngst beschlossenen Abriss der Stadthalle auf den Weg bringen. Vielmehr soll das knapp 50jährige Gebäude nach und nach saniert und wieder in Betrieb genommen werden.
„Wir sind vom Erfolg selbst etwas überrascht“, teilt Andreas Thamer bei der Zusammenkunft im Rathaus mit. Trotz der Feiertage und der knappen Zeit sei es gelungen, diese große Anzahl von Unterschriften zu sammeln. Und weiter: „Wir haben großen Respekt vor der Dillenburger Stadtverordnetenversammlung und wissen, dass sich alle Fraktionen in einem Denkprozess befinden. Deswegen haben wir alle Fraktionsvorsitzenden zu einem gemeinsamen Gespräch Mitte Februar eingeladen.“ „In der Kürze der Zeit war es leider nicht möglich, einen Finanzierungsvorschlag und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zu erstellen“, ergänzt Peter Freischlad zu den gesetzlichen Vorgaben eines Bürgerbegehrens, das in der Hessischen Gemeindeordnung geregelt ist.
Das große Engagement bewertete Bürgermeister Michael Lotz als sehr positiv. Er sei ein Befürworter der Stadthalle und habe in den letzten 20 Jahren immer wieder um dringend notwendige Sanierungen gerungen, für die die Haushaltsmittel fehlten. „Die Stadthalle hatte leider keine Lobby“, so der Rathauschef und weiter: „Umso schöner, wenn sich das jetzt ändert.“
Die Unterschriftensammlung wird nun von der Verwaltung auf die rechtlichen Vorgaben hin geprüft und den Gremien ein Beschlussvorschlag über die Zulassung eines Bürgerentscheids vorgelegt.


31.01.2022 16:39

Nachfolgend ein Text vom Facebookaccount der Stadt Dillenburg ... Drückt die Daumen, dass es klappt! Die Unterschriften der Online-Petition werden direkt von der openpetition-Plattform an die Stadtverordneten versammlung geschickt und machen dann auch nochmal ein bisschen Druck! danke für Euer Engagement!

Bürgerbegehren Stadthalle Dillenburg
Andreas Thamer und Peter Freischlad haben gestern 2.895 Unterschriften an Bürgermeister Michael Lotz im Rathaus überreicht. Mit dieser Sammlung möchten sie ein Bürgerbegehren gegen den jüngst beschlossenen Abriss der Stadthalle auf den Weg bringen. Vielmehr soll das knapp 50jährige Gebäude nach und nach saniert und wieder in Betrieb genommen werden.
„Wir sind vom Erfolg selbst etwas überrascht“, teilt Andreas Thamer bei der Zusammenkunft im Rathaus mit. Trotz der Feiertage und der knappen Zeit sei es gelungen, diese große Anzahl von Unterschriften zu sammeln. Und weiter: „Wir haben großen Respekt vor der Dillenburger Stadtverordnetenversammlung und wissen, dass sich alle Fraktionen in einem Denkprozess befinden. Deswegen haben wir alle Fraktionsvorsitzenden zu einem gemeinsamen Gespräch Mitte Februar eingeladen.“ „In der Kürze der Zeit war es leider nicht möglich, einen Finanzierungsvorschlag und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zu erstellen“, ergänzt Peter Freischlad zu den gesetzlichen Vorgaben eines Bürgerbegehrens, das in der Hessischen Gemeindeordnung geregelt ist.
Das große Engagement bewertete Bürgermeister Michael Lotz als sehr positiv. Er sei ein Befürworter der Stadthalle und habe in den letzten 20 Jahren immer wieder um dringend notwendige Sanierungen gerungen, für die die Haushaltsmittel fehlten. „Die Stadthalle hatte leider keine Lobby“, so der Rathauschef und weiter: „Umso schöner, wenn sich das jetzt ändert.“
Die Unterschriftensammlung wird nun von der Verwaltung auf die rechtlichen Vorgaben hin geprüft und den Gremien ein Beschlussvorschlag über die Zulassung eines Bürgerentscheids vorgelegt.


16.01.2022 13:21

Der Einführungstext ist zur Verdeutlichung der Gültig- und Nützlichkeit der Unterschriften umformuliert worden.


Neuer Petitionstext:

Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie den Bürgerentscheid zum Erhalt unserer Stadthalle in Dillenburg. Unterschriftsberechtigt

Jede und Jeder kann hier zur Unterstützung unterschreiben! Diese Petition wird in jedem Falle auch eingereicht. Für die schlussendliche Erwirkung des Entscheids sind alledie handschriftlichen Unterschriften der Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahre mit Erstwohnsitz in Dillenburg (Kernstadt und Ortsteile). Dillenburger und Dillenburgerinnen bitte auchOrtsteile) auf den handschriftlichen Listen, die überall in der Stadt ausliegen, unterschreiben!entscheidend!

 Unser Ziel:

  • Bürgerentscheid zum Erhalt unserer Stadthalle
  • Vorlage eines Finanzierungsplans zur Erfüllung der Brandschutzauflagen 
  • Sanierung und Nutzbarmachung der bestehenden Stadthalle

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 437 (373 in Dillenburg)


15.01.2022 21:10

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
unser/euer Anliegen ist Thema in der Presse. Ein weiterer toller Erfolg! Die Listen liegen noch 2 Wochen aus! Je mehr Unterschriften, desto besser! Danke!

(Quelle siehe unten)
[…] Die Zukunft der Dillenburger Halle soll zusammen mit Bürgern in einer Kommission diskutiert werden. Zugleich werden weiter Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt.

DILLENBURG - Während die Organisatoren des Bürgerbegehrens gegen den von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Abriss der Dillenburger Stadthalle weiter mit Hochdruck Unterschriften für den Erhalt des Gebäudes sammeln, haben SPD, Grüne und die FDP eine neue Initiative angekündigt. Sie werben für ein Moratorium zum Abriss und regen eine öffentliche Diskussion zur Stadthallen-Zukunft an. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Februar soll über ein Moratorium, also einen Aufschub für den Stadthallen-Abriss entschieden werden. Bis dahin steht zudem fest, ob es den Initiatoren des Bürgerbegehrens gelungen ist, eine ausreichende Zahl von Unterschriften für einen Bürgerentscheid zu sammeln. Gelingt ihnen das, wäre der Abriss ohnehin zunächst aufgeschoben.

Bürgerentscheid rückt näher
[…] Die drei Fraktionen, die am 9. Dezember gegen den Abriss votiert hatten, begrüßen ausdrücklich die neue Initiative, als "ein wichtiges Mittel, kritische Stimmen in demokratische Entscheidungsprozesse einzubringen."
"Gleichzeitig ist für uns jedoch klar, dass ebenso wie die Entscheidung der knappen Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung auch das Bürgerbegehren zur Verhinderung des Abrisses die Frage nicht beantwortet, wie angesichts unserer desaströsen Haushaltslage die Kosten für eine solche Sanierung getragen werden sollen", weisen SPD, Grüne und Freidemokraten auf das grundsätzliche Problem hin: Für alle Stadthallen-Pläne fehlt Dillenburg das Geld.
Das Trio schlägt vor, die durch einen Aufschub gewonnene Zeit zu nutzen, um die Öffentlichkeit ganz gezielt und mit allen nötigen Informationen versorgt einzubinden. Dazu solle eine Kommission mit Vertretern aus Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und sachkundigen Bürgern, etwa den Initiatoren des Bürgerbegehrens, gebildet werden, die sich binnen Jahresfrist um einen breit getragenen Vorschlag bemühen soll. Die Diskussion dazu soll möglichst öffentlich, etwa durch Bürgerversammlungen, und ergebnisoffen geführt werden. Dazu lade man CDU und die Bürger für Dillenburg ein.
"Die Zukunft der Stadthalle Dillenburg ist eine zu große und wichtige Entscheidung für knappe Mehrheiten. Die Massivität der Reaktionen bis hin zum Bürgerbegehren zeigt große Unzufriedenheit der Dillenburger Bürgerinnen und Bürger mit solchen Beschlüssen. Alle demokratischen Parteien müssen mit der Bereitschaft zum Kompromiss aufeinander und auf die Bevölkerung zugehen", heißt es in der gemeinsamen Erklärung von SPD, Grünen und der FDP.

[…] "Wir nehmen das sehr ernst", sagt Otto Nickel (Bürger für Dillenburg) zur neuen Initiative gegen den Stadthallenabriss, für den er auch gestimmt hat. "Wenn sich bei einem Bürgerentscheid eine deutliche Mehrheit gegen den Abriss entscheidet, werden wir unsere Haltung noch mal überdenken", erklärt Nickel.

Es sei jetzt wichtig, dass alle Fakten und Zahlen zur Stadthalle öffentlich gemacht würden. "Die Bürger müssen zu 100 Prozent informiert werden", fordert er. Was die Größe der Stadthalle angeht, "sehen wir uns eher bei 600 als bei 1000 Plätzen". Zumindest das deckt sich schon mal mit den Vorstellungen der SPD, deren Vorstand sich für eine bedarfsgerechte Sanierung des Gebäudes ausgesprochen habe, teilt Werner Schäfer-Mohr für den Ortsverein der Genossen mit. Dabei solle die Saalgröße auf 500 Personen angepasst werden. "Wir sind noch gar nicht gefragt worden", erklärt Manfred Georg (CDU), Vorsitzender des Dillenburger Ortsbeirats, zum Thema Stadthalle. "Es ist eine Ruine", hat er gleichwohl persönlich eine klare Meinung zur Immobilie. Deshalb habe er in der Stadtverordnetenversammlung auch für einen Abriss gestimmt. Dass der in nächster Zeit erfolgt, glaubt er jedoch nicht: "Das wird dieses und nächstes Jahr nichts", sagt Georg und begründet dies mit den fehlenden Finanzmitteln. Im Haushalt sind für einen Abriss bislang 300 000 Euro eingeplant. Dass diese Summe ausreicht, gilt allgemein als sehr unwahrscheinlich. Man habe eine Stellungnahme eines Architekten dazu eingeholt, berichtet Andreas Thamer. Und die kommt zu dem Ergebnis, dass ein Abriss mindestens 900 000 Euro kosten würde.

Derweil wollen die Organisatoren des Bürgerbegehrens heute noch einmal vor dem Edeka-Markt und am Vormittag vor der Bäckerei Stoll Unterschriften sammeln. Dabei dürfen sie jetzt auch auf die Unterstützung der SPD zählen, deren Mitglieder und Anhänger Schäfer-Mohr aufruft, die Initiative für einen Bürgerentscheid zu unterstützen.

Quelle: plus  DILLENBURG, von Frank Rademacher, 14.01.2022 - 15:00
(Der Text musste gekürzt werden, da es hier eine begrenzte Zeichenanzahl gibt)


12.01.2022 12:17

Belgeyi göster

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
mit der Zeichnung dieser Online-Petition haben Sie sich dafür ausgesprochen, dass die Stadthalle Dillenburg erhalten bleibt. Dafür möchten wir uns ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Die Petition wird den Vertretern der Stadt Dillenburg zum Stichtag 03.02.2022 übergeben.
Damit Ihr Votum auch gemäß den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung für einen Bürgerentscheid anerkannt wird, benötigen wir jedoch zusätzlich Ihre Originalunterschrift. Falls Sie sich noch nicht auf den in der Stadt ausliegenden und verteilten Listen eingetragen haben, bitten wir sie jetzt nochmals um Ihr Engagement: Füllen Sie das Schreiben auf der zweiten Seite des angehängten PDF-Dokuments aus und bitte unterschreiben Sie noch einmal. Gerne holen wir das Dokument auch bei Ihnen ab (einfach anrufen od. mailen) oder senden Sie es direkt an die im anhängenden PDF angegebene Adresse.

1000 Dank für Ihre Mithilfe!


12.01.2022 08:21

Zusätzliche Information zu den handschriftlichen Listen.


Neuer Petitionstext:

Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie den Bürgerentscheid zum Erhalt unserer Stadthalle in Dillenburg. Unterschriftsberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahre mit Erstwohnsitz in Dillenburg (Kernstadt und Ortsteile). Ortsteile). Dillenburger und Dillenburgerinnen bitte auch auf den handschriftlichen Listen, die überall in der Stadt ausliegen, unterschreiben!

 Unser Ziel:

  • Bürgerentscheid zum Erhalt unserer Stadthalle
  • Vorlage eines Finanzierungsplans zur Erfüllung der Brandschutzauflagen 
  • Sanierung und Nutzbarmachung der bestehenden Stadthalle

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 410 (355 in Dillenburg)


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