Soziales

Recht auf zeitnahen Toilettengang im Pflegeheim statt Warten und Windeln

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter & Petitionsausschuss
1.063 Unterstützende 166 in Nordrhein-Westfalen

Bearbeitungsfrist abgelaufen

1.063 Unterstützende 166 in Nordrhein-Westfalen

Bearbeitungsfrist abgelaufen

  1. Gestartet 2017
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

31.08.2020, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition davon aus, dass die Bearbeitungsfrist des zuständigen Ausschusses bzw. des Empfängers abgelaufen ist.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team


31.08.2018, 00:37

Liebe Unterstützer,

vor einigen Tagen habe ich erfahren, dass die Petition kürzlich im Petitionsausschuss behandelt wurde. Es wird in der Folge einen nicht öffentlichen Anhörungstermin noch im September geben, zu dem ich eingeladen wurde. Die Kommentare und Grafiken helfen dabei, Argumente vorzubereiten. Gerne können Sie mir noch weitere Informationen zuschicken. Über das Ergebnis der Anhörung werde ich Sie weiter informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Rühl-Fehlert


01.05.2018, 15:13

Der Eingang der Petition wurden vom Ministerium und vom Petitionsausschuss bestätigt. Eine Rückmeldung kann nach den Angaben des Anschreibens des Petitionsausschusses mehrere Wochen dauern. Das Ministerium verweist auf den Petitionsausschuss und darauf, dass es im Lauf der Bearbeitung Stellung beziehen muss.
Aufgrund der Anregung einer Unterstützerin wurde die Petition an den Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh geschickt. Dies liegt nun mehr als zwei Wochen zurück. Eine Antwort gibt es noch nicht.


09.04.2018, 01:32

Die Petition wurde vor einer Woche an den Petitionsausschuss sowie das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (Landesausschuss Alter und Pflege) geschickt. Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen, an das ursprünglich eingereicht werden sollte, ist von der neuen Landesregierung NRW aufgelöst worden. Sobald eine Antwort vorliegt, wird diese ebenfalls an die Unterstützer weitergeleitet.


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