14/05/2025, 03:14
Text in der Begründung am Ende erweitert. Kronkete Beispiele
Neue Begründung:
Dies ist die bittere Realität für Millionen von Menschen in Deutschland.Ein Beispiel: Ein Mieter entdeckt, dass sein Vermieter über Monate hinweg nicht die Heizungsanlagen repariert hat – trotz wiederholter Aufforderung. Der Mieter leidet unter kalten Nächten und höheren Nebenkosten. Vor Gericht aber muss er jedes einzelne Detail beweisen, um seine Ansprüche durchzusetzen. Und was macht der Vermieter? Bestreitet einfach alles und muss nichts beweisen. Er kann sich darauf verlassen, dass der Mieter verliert.Dasverliert.In einigen Bereichen hat der Gesetzgeber tatsächlich ein Einsehen bewiesen – denken wir an den Diesel-Skandal: Plötzlich mussten die Automobilkonzerne widerwillig interne Unterlagen offenlegen, weil die Beweislast umgekehrt wurde. Diese kleine Sensation der Transparenz ist keinelängst Gerechtigkeit.überfällig Es– ist eine Ungleichbehandlung, dienicht nur beim Abgasskandal, sondern gerade auch in den Stärkerendunkelsten zugutekommt.EsEcken wurdeunserer bewusstGesellschaft. Stellen Sie sich vor, in Fällen von sexuellem Missbrauch oder bei Geldwäsche gelte dieselbe unbarmherzige Nachforschung: Dokumente, E-Mails und Kontobewegungen müssten ohne Wenn und Aber auf richigden schlimmeTisch. SachenWarum verzichtet,aber dascheint jede(r)dieses sichRecht diesder denkenlückenlosen kann.Aufklärung Esnur geschiehtausgewählten jedenGruppen einzelnenvorbehalten? Tag.Warum heißt es in der Praxis: Transparenz hier, Verschleierung dort? Ist es nicht höchste Zeit, dass dieses Prinzip – dieses Recht auf vollständige Einsicht und damit auf Gerechtigkeit – endlich allen zusteht, ohne Ausnahmen und ohne Privilegien?
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 6 (6 in Deutschland)