14.07.2025, 18:44

Der rechtliche Anspruch muß deutlicher dargestellt werden.


Neuer Petitionstext:

Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht werdenhandeln diegewissenlose Vertreter des Rechtssystems in stoßender Weise entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden. Die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter werden gehört und das Opfer bestraft. Mein Eindruck: Es findet legalisierter Diebstahl zum Vorteil der jeweiligen Landeskassen statt. Es ist auch nicht sinnvoll Strafanzeige zu erstatten, da die Täter alles für sie nachteilige abstreiten werden. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage,Schieflage. Es löst Kosten in namhaftem Umfang aus, weil es ignoriert die Opfer.Opfer ignoriert. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst solltemuss für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente Schälle, Vibrationen und Mikowellenstrahlung,Mikrowellenstrahlung, ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.

Diese Petition fordert rechtlichen Schutz für Single-Haushalte. Für faires Beweisrecht, digitale Zeugenhilfe und mehr Sicherheit im Alltag. In Deutschland geht der Trend zum Single-Haushalt: Laut Prognosen des Statistischen Bundesamts könnte 2040 fast jeder zweite Haushalt von nur von einer Person bewohnt werden (Quelle). 
UnserUnser Rechtssystem verlangt von den Bürgern etwas, was diese nicht bereit sind zu geben. Deshalb müssen umgehend wirksame AnreizeHilfen geschaffen werden. Die ungleiche Behandlung von z.B. gemeinsam und allein Wohnenden muss endlich aufhören.

Fehlende Zeugen in Zivilverfahren: Wer allein lebt, steht oft allein vor Gericht. Im deutschen Beweisrecht gilt: „Wer behauptet, trägt die Beweislast“ – ohne Zeugen oder Dokumente stehen Alleinlebende oft auf verlorenem Posten, sind rechtlich nicht geschützt. Keine Chance auf Gerechtigkeit. Das ist kein Einzelfall. Das ist ein SYSTEMFEHLER.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Schützt Merkmale wie Alter, Geschlecht und Herkunft – Die Wohnform (Single) ist kein geschütztes Merkmal. Strukturell diskriminierend, da Single-Haushalte systematisch benachteiligt sind. (Quelle)Wikipedia – AGG & strukturelle Benachteiligung - Single sind nicht geschützt (Quelle).

Verjährungen für Mobbing und Stalking sind denen von Missbrauch anzugleichen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss nunzum endlichWohl der Bürger, umgehend beschlossen werden.

Fazit: Der präzise Ansatz packt ein gesellschaftliches verbreitetes Problem (Singles + Nachbarschaft) direkt an – emotional nachvollziehbar, politisch adressierbar und juristisch greifbar.