24.11.2025, 04:48

Um die Reichweite der Petition zu verbessern.


Neuer Petitionstext:

17 Millionen Alleinlebende wissen nicht, dass sie rechtlich nicht ausreichend geschützt sind! Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht handeln gewissenlose Vertreter des Rechtssystems in stoßender Weise entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden. Die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter werden gehört und das Opfer bestraft. Mein Eindruck: Es findet legalisierter Diebstahl zum Vorteil der jeweiligen Landeskassen statt. Es ist auch nicht sinnvoll Strafanzeige zu erstatten, da die Täter alles für sie nachteilige abstreiten werden. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Hausdurchsuchungen können ohne ausreichende Beweise nicht durchgeführt werden. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg und lehnen das Mandat ab. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Das Verhalten von Ordnungshütern, Polizei und Justiz bleibt ein Skandal. Eine sofortige Hausdurchsuchung, die entscheidende Beweise hätte frühzeitig sichern können, findet nicht statt. Das ist institutionelles Totalversagen. Ein Staat, der nicht schützt, macht sich mitschuldig. Wo Ordnungshüter, Polizei und Justiz strukturell wegsehen, wird der Schutz vor Gewalt systematisch torpediert und die Strafverfolgung gefährdet. Das Leben und die Würde der Betroffenen wird systematisch ignoriert. Das ist untragbar. Solche Fälle sind keine Ausnahme. Sie sind Ausdruck eines systemischen Problems. Diese Haltung zeigt, wie tief Misstrauen gegenüber Betroffenen und falsche Vorstellungen in polizeilichen Strukturen verankert sind. Sie führt dazu, dass Anzeigen fallen gelassen, Beweise nicht gesichert und Täter nicht verfolgt werden. Diese Haltung schützt Täter und lässt Betroffene allein.

Wenn Ordnungshüter flächendeckend versagen, muss das Sozialsystem unnötig, teils schwer erkrankte Bürger, auch stationär auffangen. Das kostet um ein vielfaches mehr, als wenn das Problem zügig erkannt, an der Wurzel gepackt und bearbeitet wird.

Wir fordern: Verbindliche Schulungen für alle Polizeikräfte – bundesweit und einheitlich. Damit sich das ändert, braucht es verbindliche, lückenlose Aufklärung des Polizei- und Justitzversagens und Übernahme von Verantwortung durch Polizei und Justiz bundesweit. Polizeibeamt*innen müssen lernen, Gewalt zu erkennen, angemessen zu dokumentieren und aus einer Betroffenenperspektive zu handeln. Verbindliche bundesweite Schulungen für Polizeikräfte und andere (bildungs-) politischen Maßnahmen zum betroffenenorientierten Umgang mit Gewalt müssen durchgeführt werden.

Grundsätzlich braucht es eine Reform des Strafrechts, damit die Realität der Betroffenen endlich abgebildet wird. Solche Fälle sind keine Ausnahme. Sie sind Ausdruck eines systemischen Problems. Diese Reform würde nicht nur Rechtssicherheit schaffen, sondern Betroffene entlasten und die strukturelle Täterfreundlichkeit des bisherigen Systems durchbrechen. Wir fordern ein konsens-basiertes Strafrecht. Außerdem kämpfen wir für mehr Sichtbarkeit, Schutzmaßnahmen und Gerechtigkeit für alle Betroffenen von Gewalt, damit Betroffene endlich ernst genommen werden, sorgfältig ermittelt wird und Täter nicht mehr ungestraft bleiben.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage. Es löst Kosten in namhaftem Umfang aus, weil es die Opfer ignoriert. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst muss für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente Schälle (Quelle), Vibrationen und Mikrowellenstrahlung (Quelle), ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.

26.09.2025, 21:37

Die Worte "auch Stationär" unterstreichen die Dramatik dessen was häufig geschieht, wenn Ordnungshüter wegsehen.


Neuer Petitionstext:

Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht handeln gewissenlose Vertreter des Rechtssystems in stoßender Weise entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden. Die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter werden gehört und das Opfer bestraft. Mein Eindruck: Es findet legalisierter Diebstahl zum Vorteil der jeweiligen Landeskassen statt. Es ist auch nicht sinnvoll Strafanzeige zu erstatten, da die Täter alles für sie nachteilige abstreiten werden. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Hausdurchsuchungen können ohne ausreichende Beweise nicht durchgeführt werden. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg und lehnen das Mandat ab. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Das Verhalten von Ordnungshütern, Polizei und Justiz bleibt ein Skandal. Eine sofortige Hausdurchsuchung, die entscheidende Beweise hätte frühzeitig sichern können, findet nicht statt. Das ist institutionelles Totalversagen. Ein Staat, der nicht schützt, macht sich mitschuldig. Wo Ordnungshüter, Polizei und Justiz strukturell wegsehen, wird der Schutz vor Gewalt systematisch torpediert und die Strafverfolgung gefährdet. Das Leben und die Würde der Betroffenen wird systematisch ignoriert. Das ist untragbar. Solche Fälle sind keine Ausnahme. Sie sind Ausdruck eines systemischen Problems. Diese Haltung zeigt, wie tief Misstrauen gegenüber Betroffenen und falsche Vorstellungen in polizeilichen Strukturen verankert sind. Sie führt dazu, dass Anzeigen fallen gelassen, Beweise nicht gesichert und Täter nicht verfolgt werden. Diese Haltung schützt Täter und lässt Betroffene allein.

Wenn Ordnungshüter flächendeckend versagen, muss das Sozialsystem unnötig, teils schwer erkrankte BürgerBürger, auch stationär auffangen. Das kostet um ein vielfaches mehr, als wenn das Problem zügig erkannt, an der Wurzel gepackt und bearbeitet wird.

Wir fordern: Verbindliche Schulungen für alle Polizeikräfte – bundesweit und einheitlich. Damit sich das ändert, braucht es verbindliche, lückenlose Aufklärung des Polizei- und Justitzversagens und Übernahme von Verantwortung durch Polizei und Justiz bundesweit. Polizeibeamt*innen müssen lernen, Gewalt zu erkennen, angemessen zu dokumentieren und aus einer Betroffenenperspektive zu handeln. Verbindliche bundesweite Schulungen für Polizeikräfte und andere (bildungs-) politischen Maßnahmen zum betroffenenorientierten Umgang mit Gewalt müssen durchgeführt werden.

Grundsätzlich braucht es eine Reform des Strafrechts, damit die Realität der Betroffenen endlich abgebildet wird. Solche Fälle sind keine Ausnahme. Sie sind Ausdruck eines systemischen Problems. Diese Reform würde nicht nur Rechtssicherheit schaffen, sondern Betroffene entlasten und die strukturelle Täterfreundlichkeit des bisherigen Systems durchbrechen. Wir fordern ein konsens-basiertes Strafrecht. Außerdem kämpfen wir für mehr Sichtbarkeit, Schutzmaßnahmen und Gerechtigkeit für alle Betroffenen von Gewalt, damit Betroffene endlich ernst genommen werden, sorgfältig ermittelt wird und Täter nicht mehr ungestraft bleiben.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage. Es löst Kosten in namhaftem Umfang aus, weil es die Opfer ignoriert. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst muss für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente Schälle (Quelle), Vibrationen und Mikrowellenstrahlung (Quelle), ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.

23.09.2025, 07:23

Der Petitionstext wurde ergänzt und die Sammlungsfrist verlängert.


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Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht handeln gewissenlose Vertreter des Rechtssystems in stoßender Weise entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden. Die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter werden gehört und das Opfer bestraft. Mein Eindruck: Es findet legalisierter Diebstahl zum Vorteil der jeweiligen Landeskassen statt. Es ist auch nicht sinnvoll Strafanzeige zu erstatten, da die Täter alles für sie nachteilige abstreiten werden. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Hausdurchsuchungen können ohne ausreichende Beweise nicht durchgeführt werden. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg und lehnen das Mandat ab. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Das Verhalten von Ordnungshütern, Polizei und Justiz bleibt ein Skandal. Eine sofortige Hausdurchsuchung, die entscheidende Beweise hätte frühzeitig sichern können, findet nicht statt. Das ist institutionelles Totalversagen. Ein Staat, der nicht schützt, macht sich mitschuldig. Wo Ordnungshüter, Polizei und Justiz strukturell wegsehen, wird der Schutz vor Gewalt systematisch torpediert und die Strafverfolgung gefährdet. Das Leben und die Würde der Betroffenen wird systematisch ignoriert. Das ist untragbar. Solche Fälle sind keine Ausnahme. Sie sind Ausdruck eines systemischen Problems. Diese Haltung zeigt, wie tief Misstrauen gegenüber Betroffenen und falsche Vorstellungen in polizeilichen Strukturen verankert sind. Sie führt dazu, dass Anzeigen fallen gelassen, Beweise nicht gesichert und Täter nicht verfolgt werden. Diese Haltung schützt Täter und lässt Betroffene allein.

Wenn Ordnungshüter flächendeckend versagen, muss das Sozialsystem unnötig, teils schwer erkrankte Bürger auffangen. Das kostet um ein vielfaches mehr, als wenn das Problem zügig erkannt, an der Wurzel gepackt und bearbeitet wird.

Wir fordern: Verbindliche Schulungen für alle Polizeikräfte – bundesweit und einheitlich. Damit sich das ändert, braucht es verbindliche, lückenlose Aufklärung des Polizei- und Justitzversagens und Übernahme von Verantwortung durch Polizei und Justiz bundesweit. Polizeibeamt*innen müssen lernen, Gewalt zu erkennen, angemessen zu dokumentieren und aus einer Betroffenenperspektive zu handeln. Verbindliche bundesweite Schulungen für Polizeikräfte und andere (bildungs-) politischen Maßnahmen zum betroffenenorientierten Umgang mit Gewalt müssen durchgeführt werden.

Grundsätzlich braucht es eine Reform des Strafrechts, damit die Realität der Betroffenen endlich abgebildet wird. Solche Fälle sind keine Ausnahme. Sie sind Ausdruck eines systemischen Problems. Diese Reform würde nicht nur Rechtssicherheit schaffen, sondern Betroffene entlasten und die strukturelle Täterfreundlichkeit des bisherigen Systems durchbrechen. Wir fordern ein konsens-basiertes Strafrecht. Außerdem kämpfen wir für mehr Sichtbarkeit, Schutzmaßnahmen und Gerechtigkeit für alle Betroffenen von Gewalt, damit Betroffene endlich ernst genommen werden, sorgfältig ermittelt wird und Täter nicht mehr ungestraft bleiben.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage. Es löst Kosten in namhaftem Umfang aus, weil es die Opfer ignoriert. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst muss für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente Schälle (Quelle), Vibrationen und Mikrowellenstrahlung (Quelle), ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.

08.08.2025, 09:56

Diese Begründung zum besseren Verständnis eingefügt.


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Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht handeln gewissenlose Vertreter des Rechtssystems in stoßender Weise entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden. Die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter werden gehört und das Opfer bestraft. Mein Eindruck: Es findet legalisierter Diebstahl zum Vorteil der jeweiligen Landeskassen statt. Es ist auch nicht sinnvoll Strafanzeige zu erstatten, da die Täter alles für sie nachteilige abstreiten werden. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Hausdurchsuchungen können ohne ausreichende Beweise nicht durchgeführt werden. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg und lehnen das Mandat ab. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage. Es löst Kosten in namhaftem Umfang aus, weil es die Opfer ignoriert. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst muss für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente Schälle,Schälle (Quelle), Vibrationen und Mikrowellenstrahlung (Quelle), ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.

08.08.2025, 09:30

Es wurden Begründungen für eine bessere Verständlichkeit hinzu gefügt.


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Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht handeln gewissenlose Vertreter des Rechtssystems in stoßender Weise entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden. Die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter werden gehört und das Opfer bestraft. Mein Eindruck: Es findet legalisierter Diebstahl zum Vorteil der jeweiligen Landeskassen statt. Es ist auch nicht sinnvoll Strafanzeige zu erstatten, da die Täter alles für sie nachteilige abstreiten werden. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Hausdurchsuchungen können ohne ausreichende Beweise nicht durchgeführt werden. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg.Erfolg und lehnen das Mandat ab. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage. Es löst Kosten in namhaftem Umfang aus, weil es die Opfer ignoriert. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst muss für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente Schälle, Vibrationen und Mikrowellenstrahlung,Mikrowellenstrahlung (Quelle), ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.

14.07.2025, 18:44

Der rechtliche Anspruch muß deutlicher dargestellt werden.


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Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht werdenhandeln diegewissenlose Vertreter des Rechtssystems in stoßender Weise entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden. Die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter werden gehört und das Opfer bestraft. Mein Eindruck: Es findet legalisierter Diebstahl zum Vorteil der jeweiligen Landeskassen statt. Es ist auch nicht sinnvoll Strafanzeige zu erstatten, da die Täter alles für sie nachteilige abstreiten werden. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage,Schieflage. Es löst Kosten in namhaftem Umfang aus, weil es ignoriert die Opfer.Opfer ignoriert. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst solltemuss für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente Schälle, Vibrationen und Mikowellenstrahlung,Mikrowellenstrahlung, ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.

Diese Petition fordert rechtlichen Schutz für Single-Haushalte. Für faires Beweisrecht, digitale Zeugenhilfe und mehr Sicherheit im Alltag. In Deutschland geht der Trend zum Single-Haushalt: Laut Prognosen des Statistischen Bundesamts könnte 2040 fast jeder zweite Haushalt von nur von einer Person bewohnt werden (Quelle). 
UnserUnser Rechtssystem verlangt von den Bürgern etwas, was diese nicht bereit sind zu geben. Deshalb müssen umgehend wirksame AnreizeHilfen geschaffen werden. Die ungleiche Behandlung von z.B. gemeinsam und allein Wohnenden muss endlich aufhören.

Fehlende Zeugen in Zivilverfahren: Wer allein lebt, steht oft allein vor Gericht. Im deutschen Beweisrecht gilt: „Wer behauptet, trägt die Beweislast“ – ohne Zeugen oder Dokumente stehen Alleinlebende oft auf verlorenem Posten, sind rechtlich nicht geschützt. Keine Chance auf Gerechtigkeit. Das ist kein Einzelfall. Das ist ein SYSTEMFEHLER.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Schützt Merkmale wie Alter, Geschlecht und Herkunft – Die Wohnform (Single) ist kein geschütztes Merkmal. Strukturell diskriminierend, da Single-Haushalte systematisch benachteiligt sind. (Quelle)Wikipedia – AGG & strukturelle Benachteiligung - Single sind nicht geschützt (Quelle).

Verjährungen für Mobbing und Stalking sind denen von Missbrauch anzugleichen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss nunzum endlichWohl der Bürger, umgehend beschlossen werden.

Fazit: Der präzise Ansatz packt ein gesellschaftliches verbreitetes Problem (Singles + Nachbarschaft) direkt an – emotional nachvollziehbar, politisch adressierbar und juristisch greifbar.

10.07.2025, 12:58

Es ist auch nicht sinnvoll Strafanzeige zu erstatten, da die Täter alles für sie nachteilige abstreiten werden.
Opfer werden oft übel angegangen, können aber aus diesem Grund keine Strafanzeige erstatten.


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Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht werden die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter gehört und das Opfer bestraft. Es ist auch nicht sinnvoll Strafanzeige zu erstatten, da die Täter alles für sie nachteilige abstreiten werden. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage, es ignoriert die Opfer. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst sollte für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente Schälle, Vibrationen und Mikowellenstrahlung, ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.

10.07.2025, 12:21

Ich mühe mich sehr um die Petition zu bewerben, leider erhalte ich nur wenige Unterschriften. Erst wenn 100 Unterschriften erreicht sind, kann OpenPetition einen Automatismus für alle Anliegen zur Verfügung stellen, so dass die Petition im Newsletterverteiler rumgeschickt wird. Deshalb will ich euch bitten, diese Petition erneut zu teilen.
Mit besten Grüßen und vielen Dank!

06.07.2025, 06:15

Laut Medienberichten wird Mikrowellenstrahlung eingesetzt um Nachbarn zu quälen.


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Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht werden die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter gehört und das Opfer bestraft. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage, es ignoriert die Opfer. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst sollte für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente SchälleSchälle, Vibrationen und Vibrationen,Mikowellenstrahlung, ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.

10.06.2025, 03:17

Ich habe eingefügt: Es droht der Verlust des Obdachs!
Weil das Obdach besonders geschützt ist/sein sollte.


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Unser Rechtssystem hat Lücken. Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten ist es immer ratsam einen geeigneten, ausdauernden Zeugen zu haben. Können Sie als allein Lebender trotz intensiver Bemühungen keinen finden, bleiben Hausverwaltungen, Vermieter und Ordnungshüter untätig. Hier wird vorgeschlagen man soll das einvernehmliche Gespräch mit den Nachbarn suchen. Die Falle schnappt zu. Anzeige wegen Bedrohung, Nötigung, Beleidigung wird erstattet. Bei Gericht werden die sich gegenseitig bestätigenden Aussagen der Täter gehört und das Opfer bestraft. Ohne eigene Feststellungen kommen Ordnungsamt und Polizei nach etwa je 5 Einsätzen bundesweit nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft stellt mit dem Hinweis, es bestehe kein „Öffentliches Interesse“, die Verfahren ein und verweist auf den Privatklageweg. Bei Gericht werden Audio- und Videoaufnahmen nur in Ausnahmen zugelassen. Rechtsanwälte sehen keine Aussicht auf Erfolg. Der dringend notwendige rechtliche Schutz ist aufgehoben. Täter wissen, der Verletzte ist „Vogelfrei“ - dem hilft keiner! Es droht der Verlust des Obdachs! Trotz wiederholtem Umzug gehen die Schikanen nach dem bekannten Muster, ständig verbessert und in der Wirkung optimiert, weiter.

Ich meine, unser Rechtssystem ist in Schieflage, es ignoriert die Opfer. Damit sie nicht endlos gequält und Schikanen weiter perfektioniert werden können, braucht es zügig, qualifizierte Unterstützung. Der öffentliche Dienst sollte für einen notwendigen Zeitraum zeitnah, kostenfrei geschulte Zeugen zur Verfügung stellen. Wenn erforderlich, sind Messgeräte für tieffrequente Schälle und Vibrationen, ausreichend für den bei Gericht verlangten Nachweis, durch die Ordnungshüter einzusetzen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Bearbeitung, es muss zum Wohl der Bürger, endlich beschlossen werden.