06.03.2016, 10:34
Liebe UnterstützerInnen,
Sie kennen das: Alle möglichen und unmöglichen "Argumente" werden von interessierter Seite gegen die von uns erhobene Forderung nach einem Ausflaggungsverbot oder nach einer Mindestzahl von Besatzungsmitgliedern aus dem Flaggenstaat erhoben. Das "Neueste": Ein Verbot der Ausflaggung ist "nationalistisch". Danach wären die Reeder schlicht "internationalistische Völkerrfreunde" ? Ein Verbot der Ausflaggung dient der DURCHSETZUNG der im Flaggenstaat bestehenden Sozial- und Rechtsstandards. Es dient also dem RECHT und seiner Wirksamkeit. Ein ähnliches "Argument" ist das mit der "Globalisierung". Das sei der Zug der Zeit. Daran könne man nichts ändern usw. usf. Halt mal stopp: Ausflaggung ist k e i n e Betriebsverlagerung, k e i n e Investition in anderen Ländern oder gar "Entwicklungshilfe". Im Gegenteil: Alles verbleibt in Deutschland, sogar die Schiffe befahren weiter dieselben Routen. Nur die Flagge wird gewechselt. Aber das Ergebnis ist so, als wenn VW in Wolfsburg um das Werk einen Zaun mit dem Hinweis ziehen könnte: "Achtung, Sie verlassen jetzt das Territorium der Bundesrepublik Deutschland, sie betreten Panama !". Nein, VW oder jede andere Firma k a n n das nicht. Aber warum können Reeder dieses tun ? Ein scheinbar "besseres" Argument ist das mit den "rechtlichen Rahmenbedigungen", vor allem, daß unsere Forderungen gegen internationales Recht oder EU-Recht verstoßen würde. Das Gegenteil ist richtig: Man kann im "Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften" vom 23.6.1998 Nr. I 179/26 den Text des UN-Seerechtsübereinkommens nachlesen. Dort heißt es im Art 91 I 2 : "Zwischen dem Staat und dem Schiff m u ß eine echte Verbindung bestehen". Eine "echte" Verbindung ist das Gegenteil von einer nur und in erster Linie durch die Flagge gekennzeichneten Verbindung: "Echt" ist eine Verbindung, wenn die Reederei ihre Aktivitäten vom Flaggenstaat aus entfaltet, wenn Angehörige des Flaggenstaates die Mehrheit der Besatzungsmitglieder stellen usw. Genau das aber soll durch unsere Forderungen ja erreicht werden. Sie dienen also der DURCHSETZUNG INTERNATIONALEN RECHTS und werden durch das Recht keineswegs ausgeschlossen ! Das zeigt sich übrigens auch bei der Lektüre von Art. 94 des UN-Abkommens: "Jeder Staat übt seine Hoheitsgewalt und Kontrolle... über die seine Flagge führenden Schiffe w i r k s a m aus." Tun d a s Billigflaggenstaaten ? Eine ganz andere Frage ist, warum auch unsere Bundesregierung fortgesetzt diesen Anforderungen entgegenhandelt.
Beste Grüße
Dr. Rolf Geffken
05.03.2016, 12:12
Liebe UnterstützerInnen der Petition,
allmählich wird das mediale Echo auf unsere Petition doch größer. Hier die letzten Beiträge aus taz, ND, und junge Welt:
www.taz.de/!5278797/
www.neues-deutschland.de/artikel/1003711.seeleute-wollen-an-bord-n-nicht-ins-museum.html
www.jungewelt.de/2016/03-03/022.php
Die Links bei "labournet", "Täglichem Hafenbericht" und Schattenblick hatten wir schon mitgeteilt. Weitere Bericht werden folgen. Die Lokalpresse an der Küste hält sich merkwürdiger Weise zurück. Das gilt sogar trotz der von mir aufgegriffenen Havarie eines Billigflaggenschiffes auf der Elbe, die die Aktualität unserer Forderungen nur noch unterstrichen hat:
www.drgeffken.de/index.php?id=aktuelleinfos&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=371&tx_ttnews[backPid]=1
Leider enthielten die meisten Berichte keinen Link zu unserer Petition. Deshalb ist es umso wichtiger, wenn jetzt noch einmal verstärkt von Ihnen allen geworben wird.
Morgen hat sich NDR Fernsehen Niedersachsen zu einem Interview angekündigt. Wir werden das Ausstrahlungsdatum noch mitteilen.
GANZ WICHTIG ist nun die Teilnahme an unserer Veranstaltung am 22.3.2016 um 18.30 Uhr in der Martinsklause in Cuxhaven, Grodener Chaussee 2. Ich bitte dringend, zu dieser Veranstaltung zu kommen. Das gilt vor allem für Seeleute, Betroffene, Seefahrtsstudenten aber auch Seemannsfrauen !
Beste Grüße
Rolf Geffken
25.02.2016, 18:48
Liebe Unterstützer der Petition "Rettet die Seeschifffahrt!"
wir haben nun 1700 Unterschriften erreicht. Wir brauchen aber noch mehr, um Gehör zu finden.
Es ist geplant, Ende April / Anfang Mai die Petition in Berlin zu übergeben. Wer Interesse hat, daran mitzuwirken und ggf. auch (zB als ehemaliger Seemann) für Gespräche zur Verfügung zu stehen, möge sich bitte bei mir melden.
Inzwischen gibt es weitere Unterstützer. So u.a. den Landesverband Niedersachsen der Partei DIE LINKE und deren Kreisverband Cuxhaven. Die Niedersachsen haben eine sehr profunde Stellungnahme abgegeben:
www.dielinke-nds.de/politik/nachrichten/detail/zurueck/aktuelles/artikel/solidaritaet-mit-den-seeleuten-petition-unterzeichnen/
Andere Parteien halten sich zurück. Hingegen: Die Plattform "labournet" unterstützt uns:
www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/hafen/petition-rettet-die-deutsche-seeschifffahrt-gegen-die-abschaffung-der-seefahrtsberufe/
Noch einen Monat zu unserer Veranstaltung am 22.3.2016 in Cuxhaven. Wir bitten a l l e Unterstützer, die es irgendwie schaffen können zu kommen, dabei zu sein !
www.drgeffken.de/index.php?id=34&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=367&tx_ttnews[backPid]=1
Die Berichterstattung in den Medien läuft schleppend an. Wir bitten alle Unterstützer auch im eigenen Umfeld Journalisten anzusprechen. Diese können auch mit mir jederzeit Kontakt aufnehmen.
Vorerst beste Grüße
Dr. Rolf Geffken
18.02.2016, 10:39
Liebe Unterzeichner,
wir haben nun 1400 Unterschriften für die Petition gesammelt. Ich danke allen, die uns bei der Sammlung so tatkräftig unterstützt haben ! Ich denke es ist realistisch, wenn wir bis zum Ende der Frist 4000-5000 Unterschriften erreichen. Danach werden wir die Petition in Berlin verschiedenen Institutionen und Personen übergeben. Zuerst dem Bundestagspräsidenten, dann dem Petitionsausschuß als dem eigentlichen Adressaten und ggf. auch den Fraktionen, vor allem jenen Abgeordneten, die mit dem Thema befaßt sind. Als einer der wenigen, die sich für die Belange der Seeleute engagiert, hat sich MdB Herbert Behrens aus Osterholz-Scharmbeck hervorgetan. Auf seine Rede im Bundestag habe ich in der letzten Nachricht verwiesen.
Er ist auch zu der Veranstaltung eingeladen, die ich am 22.3.2016 in Cuxhaven durchführen werde:
www.drgeffken.de/index.php?id=34&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=367&tx_ttnews[backPid]=1
Alle UnterzeichnerInnen sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. Aufgerufen dazu hat auch der Kreisverband Cuxhaven der Partei DIE LINKE. Wir würden es begrüßen, wenn auch andere Parteien zu ähnlichen Veranstaltungen aufrufen könnten. In jedem Falle sollten wir alle die Gelegenheit wahrnehmen, über weitere Schritte zu unserer Initiative nachzudenken. Gerne werde ich auch zu anderen Veranstaltungen in anderen Regionen kommen, falls dazu von Unterzeichnern eingeladen wird, zB in Rostock, Kiel, Hamburg oder Berlin.
Beste Grüße
Dr. Rolf Geffken
16.02.2016, 13:56
Liebe UnterstützerInnen,
wie mir soeben der wissenschaftliche Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens mitteilte, unterstützt dieser unsere Petition. Herbert Behrens hat übrigens im Bundestag mit deutlichen Worten der "Lohnsteuereinbehalt" der Reeder als SKANDAL bezeichnet und sich damit als einer der wenigen norddeutschen Abgeordneten auch zu unseren Forderungen bekannt:
www.youtube.com/watch?v=fr6FIuN4CnI
Ganz anders der niedersächsische "Hafenminister" Olaf Lies, der wahrheitswidrig den Lohnsteuereinbehalt als "Lohnsteuerbefreiung für die Seeleute" deklarierte. Den Medien war dies aber bisher keine Zeile wert.
Ein Grund mehr weiterzumachen !
In diesem Sinne:
Beste Grüße
Dr. Rolf Geffken
13.02.2016, 14:23
Liebe Unterstützer,
wir haben nun schon über 1000 Unterschriften gesammelt. Offenbar reicht dies aber noch nicht, um in den Medien das dringend notwendige Echo zu erzielen. Zwar berichteten das Expertenorgan "Täglicher Hafenbericht" und einige Plattformen wie "labournet", "0815-Info" usw. Aber die Schifffahrtsseiten des Hamburger Abendblattes, des Weser-Kurier, der NORDSEE-ZEITUNG, der Ostsee-Zeitung, der Kieler Nachrichten oder der Cuxhavener Nachrichten bleiben weiter leer. Man kann nur vermuten, woran es liegt: Bestimmte Leute wollen an dem Thema nicht mehr "rühren". D i e s e Hoffnung müssen wir durchkreuzen. Allein die vielen kompetenten und engagierten Statements von Seeleuten auf dieser Seite sind es wert, publiziert zu werden. Dies ist eine KOLLEKTIVER HILFERUF und deshalb kann es nicht sein, daß er gerade an der Küste einfach "überhört" wird. Bitte helfen Sie mit, daß die jeweiligen Redaktionen das Thema NUN ENDLICH AUFGREIFEN !. Rufen Sie dort an oder schicken Sie E-Mails und fragen Sie dort bitte, warum bislang nicht berichtet wurde. A l l e relevanten Redaktionen haben unsere Pressemitteilungen erhalten.
Vielen Dank !
Ihr Dr. Rolf Geffken
07.02.2016, 12:43
Unsere gestrige Pressemitteilung mußte aktualisiert werden. Zwei niedersächsische Politiker, die sich angeblich in der Seeschifffahrt auskennen, haben einfach Unsinn erzählt. Das zeigt üb übigens w e r hierzulande "Schifffahrtspolitik" betreibt. Zeigen wir denen die ROTE KARTE: Sammeln wir n o c h mehr Unterschriften !
Hier unsere Erklärung:
Auf der offiziellen Website des niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft
www.mw.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/lies-das-ist-ein-guter-tag-fuer-die-deutsche-seeschifffahrt-140591.html#menu
lies Minister Olaf Lies mitteilen, der angeblich von der Landesregierung „durchgesetzte“ Lohnsteuereinbehalt zugunsten der deutschen Reeder sei ein „guter Tag für die deutsche Seeschifffahrt“. Gleichzeitig behauptet er, es sei eine „hundertprozentige Lohnsteuerbefreiung für deutsche Seeleute“ erreicht worden.
Wie bitte ?
„Lohnsteuereinbehalt“ zugunsten der Reeder oder „Lohnsteuerbefreiung zugunsten der Seeleute ?“ Was nun ? Natürlich ersteres. Und zwar o h n e jede Bedingungen, an die dieses Subventionsgeschenk für die Reeder hätte geknüpft werden können. Minister Lies konzendiert, daß für den Schifffahrtstandort Deutschland der „Betrieb von Schiffen unter deutscher Flagge....unverzichtbar“ sei. Doch auf welche Weise werden künftig Massenentlassungen und Massenentlassungen wie aktuell bei der niedersächsischen Reederei NSB verhindert ? Gar nicht. Auf welche Weise hat das 1989 mit vielen Versprechungen eingeführte Internationale Seeschifffahrtsregister Ausflaggungen verhindert ? Gar nicht. Damals – 1989 – hatte die SPD im Verein mit den Landesregierungen in Bremen und Schleswig-Holstein noch versucht, die Einführung des Registers zu verhindern. H e u t e erfüllt man einfach die Wünsche der Reeder nach Lohndumping und Arbeitsplatzvernichtung:
MdL Uwe Santjer aus Cuxhaven wiederholte soeben das Stereotyp, das Fahren unter deutscher Flagge sei „aufgrund höherer Personalkosten mit Mehrkosten verbunden“ (Cuxhaven-Kurier vom 3.2.2016). Mit Mehrkosten ? Seit Einführung des ISR können auf Schiffen deutscher Flagge zB philippinische Seeleute zu „Heimatbedingungen“ beschäftigt werden und die Reeder haben davon ausgiebig Gebrauch gemacht. N u n wurde parallel zum Subventionsgeschenk an die Reeder auch noch die Mindestzahl deutscher Besatzungsmitgliieder weiter reduziert.
Die Erklärungen von Minister Lies und MdL Santjer sind eine bewußte Irreführung der Öffentlichkeit. Sie machen aber zugleich auch die totale Konzeptionslosigkeit nicht nur der Regierenden in Berlin sondern auch der SPD in Sachen Schifffahrtspoilitik deutlich. Man verfolgt inzwischen nur noch das „Konzept“ der „Wunscherfüllung“ zugunsten der Reeder. Die Seeleute sind abgeschrieben. Wir rufen deshalb erneut zur Zeichnung unserer Petition auf:
www.openpetition.de/petition/online/rettet-die-deutsche-seeschifffahrt-gegen-die-abschaffung-der-seefahrtsberufe
Seeleute gehören nicht ins Museum sondern auf's Schiff !“
06.02.2016, 13:02
Liebe Unterzeichner,
die nachfolgende Pressemitteilung wurde heute an diverse Redaktionen verschickt. Bitte weiterhin unsere Petition teilen und von Freunden, Bekannten und Kollegen zeichnen lassen !
„Eine deutsche Seeschifffahrt ohne deutsche Seeleute ist kaum denkbar. Aber genau das bewirken die auf Veranlassung der Reeder jetzt bevorstehenden Änderungen der Schiffsbsestzungsordnung“, beklagt der Hamburger Seeleuteanwalt und Arbeitsrechtler Dr Rolf Geffken. Geffken war schon 1989 Sachverständiger beim Verkehrsausschuß des Deutschen Bundestages als es um die Einführung eines „Internationalen Schifffahrtsregisters“ ging.
„Damals hatten die Gewerkschaften ÖTV und DAG noch gegen das Projekt mobilisiert. Es gab eine öffentliche Debatte um die Zukunft der deutschen Seeschifffahrt. Heute aber werden die nur am Gewinn orientierten Forderungen der Reeder einfach erfüllt. Die Bundesregierung hat kein Schiffahrtskonzept. Sie glaubt offenbar, daß deutsche Schiffe auch ohne deutsche Seeleute fahren. Doch mit der Vernichtung tausender Arbeitsplätze von deutschen und EU-Seeleuten geht das maritime Know-How an der Küste verloren. Seefahrtsschulen, Hafenstädte und Schifffahrtsbehörden leiden schon heute darunter !“
Geffken sammelt deshalb Unterschriften für eine Petition an den Bundestag. Er fordert ein radikales Umdenken in der Schifffahrtspolitik und vor allem ein Verbot der Ausflaggung sowie die Abschaffung bedingungsloser Subventionen für die Reeder. Zuletzt war beschlossen worden, den Reedern 100% der von den Seeleuten vereinnahmten Lohnsteuer ohne jede Bedingung quasi „zu schenken“.
Innerhalb von nur 5 Tagen unterzeichneten bereits über 600 Personen die Petition. Darunter viele Seeleute, die auf der Website „Open Petition“ ihren Unmut über die Politik der Bundesregierung und der Reeder zum Ausdruck brachten. Vorläufiges Ziel ist die Sammlung von 2000 Unterschriften und die baldige Übergabe der Peition an den Petitionsuasschuß des Bundestages. Geffken, der 1988 auch eine alternative Geschichte der deutschen Seeschifffahrt („Jammer & Wind“) herausgab und soeben eine Geschichte der Hafenarbeit („Arbeit & Arbeiztskampf im Hafen“) vorlegte, resümmiert:
„Wichtiger aber noch als die Petition selbst, ist daß die deutsche Öffentlichkeit endlich begreift, welch verheerende Folgen mit den jetzigen Maßnahmen nicht nur für die Seeleute verbunden sind, und daß mit einer solchen Politik die falschen Signale gesetzt werden, denn schon hat die Reederei NSB soeben allen 450 deutschen Seeleuten gekündigt weil sie ihre Schiffe nur noch unter Billigflaggen einsetzen will. -
Seeleute gehören nicht ins Museum sondern auf's Schiff !“
Die Petition kann hier unterzeichnet werden:
www.openpetition.de/petition/online/rettet-die-deutsche-seeschifffahrt-gegen-die-abschaffung-der-seefahrtsberufe
gez. Can Cui M.A., 6.2.2016
Kanzlei RAT & TAT Dr. Rolf Geffken
Institut für Arbeit – ICOLAIR
Lüneburger Tor 7
D-21073 Hamburg, Germany
Tel.: +49 40 7906125, +49 40 76118580 (ICOLAIR)
Fax: +49 40 7909601
E-mail: drgeffken@drgeffken.de
www.DrGeffken.de
05.02.2016, 16:45
Liebe Unterstützer der Petition "Rettet die deutsche Seeschifffahrt",
zunächst möchte ich mich für Ihre Unterstützung der Petition herzlich bedanken. Es haben jetzt etwa 550 Menschen unterzeichnet. Um mit der Petition tatsächlich etwas bewegen zu können, brauchen wir aber mehr Unterstützer. Wir sollten uns das Ziel setzen, jedenfalls noch im Laufe der kommenden Woche weitere 500 Unterstützer zu gewinnen. Dieses Ziel können wir erreichen, wenn jeder der bisherigen Unterstützer wenigstens eine zusätzliche Unterschrift von Freunden oder Bekannten erhält. Eine Hile dabei kann vielleicht das Interview sein, das ich zur Petition dem Radio Dreyeckland in Freiburg/Breisgau gegeben habe:
rdl.de/beitrag/rettet-die-deutsche-seeschifffahrt
Für das kommende Wochenende ist eine Pressemitteilung vor allem an lokale Medien in den Küstenregionen geplant. Über weiteres Echo werde ich Sie zeitnah informieren.
In diesem Sinne:
Beste Grüße
Dr. Rolf Geffken
