Schluss mit der Parteienherrschaft! – Für eine echte Bürgerdemokratie!

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Deutscher Bundestag

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Neuigkeiten

25.02.2026, 08:29

Quellenangebe hinzugefügt. Der gesamte Text entspringt meiner eigenen Meinung.


Neue Begründung:

Die aktuelle politische Realität wird von einer „Eigendynamik der Apparate“ bestimmt. Wahllisten ermöglichen Karrieren fernab der Lebensrealität, während der Fraktionszwang das freie Gewissen der Abgeordneten ausschaltet. Durch die Einbindung von kommunal erfahrenen Praktikern und die Einführung direkter Sachabstimmungen brechen wir die Macht verkrusteter Parteistrukturen auf. Wir geben den Staat zurück in die Hände derer, die ihn finanzieren: die Bürgerinnen und Bürger. Der aktuelle Parteienstaat hat sich vom Bürger entfernt! Die Sonderstellung von politischen Parteien führt immer öfter an den Rand der rechtmäßigen Vertretbarkeit. Nie war das so offensichtlich wie in den letzten Jahr(zehnt)en! Wir fordern eine Rückkehr zur Sachpolitik durch die Stärkung kommunaler Praktiker, das Verbot finanzieller Einflussnahme durch Spender und die Einführung direkter Mitbestimmung durch das Volk! Politische Parteien können natürlich weiterhin Bestandteil der freien Meinungsbildung bleiben, z. B. im Rahmen des Vereinsrechts. Um der aktuellen Fassung des Grundgesetzes Rechnung zu tragen und Konformität mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu gewährleisten, müssen Parteien nicht von der Bühne der freien Meinungs- und Willensbildung treten. Vielmehr geht es um die grundlegende Reform der parlamentarischen Praxis. Die schlechte Abbildung des Wählerwillens wurzelt zu oft im Fundament der starren Parteien- und Fraktionen- Apparate. Diese gilt es in echte Demokratiekatalysatoren zu verwandeln!

Der etablierte Politik-Apparat hat sich zur "automatisierten Assimilierungsmatrix" entwickelt. Das heißt, man hat so gut wie keine Chance auf grundlegende Verbesserungen, wenn man diese von innerhalb des etablierten politischen Systems hervorrufen möchte. Bestes Beispiel: wer nicht auf Parteilinie ist, kommt eben nicht auf die Wahllisten. Parteien mit "etwas anderer Meinung" werden diskriminiert und mit medialer und staatlicher "Hexenverfolgung" bestraft. Weitreichende Verbesserungen für die Menschen in Deutschland sind NUR umsetzbar, wenn man das zugrundeliegende System selbst verändert! Durch die Umstellung auf ein parteineutrales System mit dynamischen Sachfraktionen und die Einbindung von kommunalen Praktikern wird der Politik ermöglicht, wieder um die beste Lösung zu ringen, statt Ideologien zu verwalten. Ein Parlament ohne starren Fraktionszwang, sondern mit allen Vorteilen von dynamischer, projektbezogener und unabhängiger Parteibildung ist der einzige Weg, um den Einfluss des großen Geldes zu brechen und die Souveränität des Volkes wiederherzustellen. Konkret:

  • Immer mehr Politiker sind weder fachlich noch charakterlich geeignet für die Anstellung als Volksvertreter.
  • Täglich werden Unsummen von Geld zweckentfremdet und verschwendet, für Dinge, die den Bürgern nichts nützen.
  • Seit Bestehen der BRD wurden die grundlegenden Problemfelder unserer Gemeinschaft politisch nicht gelöst. Im Gegenteil - es wird immer schlimmer! 2026, im 77. Jahr der Bundesrepublik, ist es nun endlich an der Zeit, sich im fachlichen und menschlichen Fokus um nachhaltige Systeme zu kümmern für Gesundheit, Rente, bezahlbaren Wohnraum, Bildung und Sicherheit.
  • Faktisch haben wir als Bürger sehr, sehr wenig an demokratischer Mitbestimmung. Einfach ausgedrückt: alle "Schaltjahre" die Wahl zwischen "faulen Äpfeln, faulen Birnen, faulen Pflaumen oder faulen Kürbissen" (gemeint sind die meist "faulen" Wahlversprechen, die äußerst selten eingehalten werden) zu haben reicht nicht für die Bezeichnung "Demokratie" oder "Republik". Die Menschen in Deutschland sind seit langem unzufrieden und werden immer unzufriedener mit der Politik und ihren Akteuren. Es ist nun höchste Zeit für die geforderten Veränderungen - einer Evolution der deutschen Demokratie!
  • Die Vorteile für uns Bürger liegen auf der Hand:
  1. mehr Mitbestimmung!
  2. mehr Transparenz!
  3. mehr Sicherheit und Fairness!
  4. mehr Geld für Alle!
  5. weniger Kosten für die Steuerzahler!
  6. vernünftigere, verlässlichere, bürgernahe Politik!
  7. fachlich gebildete Volksvertreter treffen bessere Entscheidungen!
  8. weniger Lobbyismus und Korruption!
  9. Vorbildfunktion für andere Demokratien weltweit!
  10. etc...
  11. etc...
  12. etc...
  13. etc.

 Die Farbwahl: Gold-Rot-SchwarzDie bewusste Umkehrung der Nationalfarben zu Gold-Rot-Schwarz (Gold oben) ist kein Akt der Respektlosigkeit, sondern ein Rückgriff auf die Ursprünge der deutschen Freiheitsbewegung. Schon beim Hambacher Fest 1832 wurden die Farben oft in variabler Reihenfolge gezeigt, da sie damals primär als Symbol für den Widerstand gegen die absolutistische Fürstenherrschaft und den Ruf nach Volkssouveränität standen. Gemeint ist konkret der Aufstieg Deutschlands, der aus einem dunklen Zeitalter heraus, durch mit Herz und Blut erkämpften Bürgerrechten und Demokratie in eine goldene Zukunft führt - erfüllt von Einigkeit und Recht und Freiheit, beständigem Frieden und verlässlichen Werten.

Quellenangabe: eigene Meinung


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 13 (12 in Deutschland)


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