Smart-City Dießen stoppen

09. 07. 2021. 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

26. 07. 2019. 17:30

Liebe Freunde und Unterstützer,

wir, die Bürgerinitiative „Lebenswertes Dießen“, bedanken uns sehr für eure Solidarität. Unsere Petition konnte aktuell fast 3000 Unterschriften einsammeln.

Die Gemeindeverwaltung Dießen geht gegen Kritiker (in Sachen Funkwasserzähler und 5G) sehr rigoros vor. Argumente hat sie nicht, aber Verwaltungsakte sollen einschüchtern und tun das offenbar auch, weshalb wir hier im Ort eine merkwürdige Atmosphäre der Beklemmung und Apathie haben.
Ein Kritiker, der sich weigert den Zwangseinbau eines Funkwasserzählers zu dulden, muss sich jetzt vor dem Verwaltungsgericht in München wehren, ein anderer Kritiker klagt wegen unerlaubten Betretens von Grundstück und Haus durch Gemeindebeauftragte, die seine Abwesenheit ausnutzen wollten, um einen Funkwasserzähler - gegen seinen Willen – zu verbauen.

Da aus allen Teilen Bayerns ähnliche Vorgehensweisen der Kommunen und Wasserversorger bekannt sind, sollen diese Klagen als PRÄZEDENZFÄLLE durchgeführt werden.
So sie denn erfolgreich sind, werden in Bayern andere Personen ermutigt, sich ebenfalls gegen den Einbau von Funkwasserzählern zu wehren bzw. die Kommunen und Wasserversorger werden es nicht mehr erzwingen wollen.
Schon 2018 hat die BI Dießen eine aufwendige Aktion in Sachen Funkwasserzähler gestemmt (5.000 Flugblätter in jeden Briefkasten in Dießen), seit April 2019 läuft unsere Aktion gegen 5 G.

Wir propagieren ab sofort das Prinzip der BEWEISUMKEHRUNG.

Industrie und Politiker müssen nachweisen, dass 5G der Gesundheit in keiner Weise schadet (verpflichtendes Vorsorgeprinzip des Grundgesetzes).
Leichtfertige Feldversuche an der Gesamtpopulation sehen die Menschenrechte nicht vor.

Ein großes Netzwerk über ganz Deutschland wird Erfolg bringen, davon sind wir überzeugt.
Denn mehr und mehr Menschen wird bewusst, was die großen IT Konzerne und die völlig überforderten, der Technik unkundigen Politiker letztendlich planen.
Wegducken funktioniert nicht mehr.
Persönliche Befindlichkeiten müssen wir hinten anstellen wenn wir nicht scheitern wollen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie unsere Aktionen mit einem kleinen Beitrag für die Anwalts- und Gerichtskosten unterstützen würden.

Herzliche Grüße und allen Segen, die Aktivisten der Bürgerinitiative Dießen.

Spendenkonto:
Weiße Zone Rhön e.V. Verwendungszweck: „Klage Dießen“
VR Bank Nordrhön eG, BIC: GENODEF1HUE
IBAN: DE 34 53 06 12 30 00 01 70 57 33

Kontakt: lebenswertes-diessen@posteo.de

Falls Sie eine Spendenquittungen wünschen, kontaktieren Sie uns bitte per Mail.

06. 05. 2019. 14:01

Die Weiße Zone Rhön e. V. hat gegen die Norm in der Bayerischen Gemeindeordnung, welche den Einbau funkender Wasserzähler regelt, Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingelegt.

Der Verfassungsgerichtshof hat den Landtag und die Staatsregierung in dem anhängigen Verfahren zur Stellungnahme aufgefordert und die Klage unter folgendem Aktenzeichen angenommen: Az: 5-VII-19

www.weisse-zone-rhoen.de/digitalisierung/smart-meter-bayern/klage-gegen-verpflichtung-zum-einbau-elektronischer-funkwasserz%C3%A4hler/

Die aufwendige Klage ist ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung unserer Grundrechte. Wer sich hier, auch mit Spenden, beteiligen möchte, kann sich an die Weiße Zone Röhn e. V. wenden.

Durch den Zwangseinbau, eines digitalen Zählers mit und ohne Funkmodul, der permanent Profile anlegt, werden Bürger entrechtet. Wem Grundrechte anderer egal sind, oder diese sogar bewusst verletzt, hat unserer Ansicht nach den Boden der Verfassung und der Menschenrechte verlassen.

Ein Blick in Art 13 Grundgesetz genügt, um zu erkennen, dass Funkzähler wie der iPERL, welche kleinteilige Profile anlegen, unbemerkt jederzeit von der Straße aus ausgelesen werden können und alle 15 Sekunden den Zählerstand auf die Straße funken, verfassungswidrig sind:

„Das Grundrecht des Art. 13 steht in Zusammenhang mit der freien Entfaltung der Persönlichkeit und soll die Privatheit der Wohnung als einen „elementaren Lebensraum“, als die räumliche Sphäre in der sich die Privatleben entfaltet, sichern. Das Grundrecht dient der Menschenwürde und der freien Entfaltung der Persönlichkeit. Es geht um eine Konkretisierung des allgemeinen Rechts, in Ruhe gelassen zu werden, um die „Abschirmung der Privatsphäre in räumlicher Hinsicht““ …

Dem Schutzwerk des Art. 13 entsprechend wird in das Grundrecht durch jede Verletzung der Privatheit der Wohnung durch einen Grundrechtverpflichteten eingegriffen . Diese Voraussetzung erfüllt jedes Betreten der geschützten Räume … das bloße Verweilen … das Installieren von Abhörgeräten in der Wohnung. Auch in der Weitergabe von Informationen, die durch eine Art. 13 unterfallende Maßnahme erlagt wurden, liegt ein Eingriff.
Eine Überwachung von Vorgängen in einer Wohnung von außen ohne körperliches Betreten stellt einen Eingriff dar, wenn mit Hilfe technischer Mittel ein Einblick auf Vorgänge erreicht wird, die „der natürlichen Wahrnehmung“ von außen entzogen sind.“ Art 13, GG, Kommentar, 14. Auflage, Beck Verlag, Jarass/Pieroth.

25. 04. 2019. 16:35

Nachdem sich offenbar die üblich verdächtigen „Trolle“ der Mobilfunkindustrie gemeldet haben, stellen wir klar, dass der Datenschutz in dieser Petition strikt eingehalten wird. Jeder Online Unterzeichner kann öffentlich und auch nicht öffentlich unterschrieben. Bei letzterem wird der Name nicht online angezeigt. Die Mailadresse, sowie die vollständige Anschrift bekommt der Petent nicht zu sehen. Die Daten werden nur für diese Petition verwendet. Frau Dr. Witmer hält weder Vorträge, noch ist sie an Geschäften interessiert, geschweige beteiligt. Dr. Witmer ist eine unabhängige Wissenschaftlerin.

Die Petition ist vollkommen legitim und behandelt ein sehr wichtiges Anliegen.
Die Petition wäre überflüssig, wenn die Verantwortlichen sich an das gesundheitliche Vorsorgeprinzip und den Datenschutz halten würden.

Wer Petenten und Unterzeichner verunglimpft oder unwahre Behauptungen aufstellt, um den Erfolg einer Petition zu verhindern, hat aus unserer Sicht den Boden des demokratischen Dialoges und des Grundgesetzes verlassen.

Zum Thema „weiße Zonen“ hier ein Beitrag in der „Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht“:
www.bund.net/fileadmin/user_upload_bund/publikationen/ressourcen_und_technik/ressourcen_elektrosmog_weisse_zonen.pdf

Jeder Mensch hat das Recht auf eine analoge Welt:
„Wichtig ist mir außerdem, dass Verbraucherinnen und Verbraucher auch die Möglichkeit behalten, auf die Vernetzung ihrer Wohnung zu verzichten. Über den Grad der Digitalisierung seines Lebens in den eigenen vier Wänden ... muss jeder selbst bestimmen können.“ „Ich nenne das das Recht auf eine analoge Welt. Es geht mir hier nicht um ein weltabgewandtes Eremitentum, sondern um den Respekt von Privatsphäre und Freiheit durch den Erhalt von Kontrolle und Steuerung des eigenen Lebensumfelds." Heiko Maas als Justizminister
Team Lebenswertes Dießen

20. 04. 2019. 10:02

Laut dem 5G Whitepaper der Univerity of Surrey
my.pcloud.com/publink/show?code=XZpSoq7ZhtGi8rbCH7uWG11tfgOxk04RXL9V
stellen Bäume beim 5G Ausbau die „höchste und wahrscheinlichste Behinderung“ dar, da die Masten durch Bäume abgeschirmt werden. Bäume werden zu Störfaktoren erklärt, es ist sogar von einem „nationalem Schaden“ im UK die Rede.

Aus den Berechnungen geht hervor, dass selbst bei 10 Meter hohen Sendemasten Bäume die Sendeleistung um 30% verringern. Erst ab 25 Meter Höhe sinkt der Abschirmeffekt auf unter 1%. In der Praxis wird die Abdeckung sogar um bis zu 70% reduziert, was laut Whitepaper „nicht im Interesse des Betreibers, der örtlichen Planungsbehörden und vor allem des Mobilfunknutzers ist“.

Es ist somit absehbar, dass Bäume im Bereich von 5G Antennen verschwinden werden.

Wenn beim 5G Ausbau zunehmend höhere Frequenzen eingesetzt werden, verstärken sich die Effekte. Je kürzer die Wellenlänge, um so größer ist der Abschirmeffekt. In Städten und Kommunen werden 5G Antennen eher niedrig verbaut, auf ca. 3-5 Meter Höhe, also in Höhe von Straßenlaternen und ca. alle 100 Meter. Dies ist notwendig, um eine möglichst hohe Datenübertragung und eine geringe Latenzzeit zu erreichen. Der Inhalt einer ganzen DVD lässt sich bspw. via 5G mobil in nur 3,6 Sekunden laden. Das ist 625-mal schneller als der beste DSL-Festanschluss daheim. Möglich wird dies, da 64, 128 oder mehr Teilantennen in einer 5G-Antenne verbaut sind. Also in einer sichtbaren Antenne, sind versteckt 100 oder mehr Antennen verbaut.

In der BR Sendung quer www.youtube.com/watch?v=xWXYU9oiOsQ wird angekündigt, dass der 5G Ausbau alles bisherige in den Schatten stellen werde. Deutschland soll zum Leitmarkt für 5G werden. In einer zitierten Studie ist von 750.000 neuen Masten die Rede. Minister Aiwanger wollte keine präzise Zahl nennen, sagte aber zur Anzahl neuer Masten „das ist sehr sehr viel“!
„Wir wollen die Bürger nicht überrumpeln“, so Aiwanger, denn für den Ausbau in Kommunen sind alleine Bürgermeister verantwortlich. Der Mobilfunkpackt delegiert den Ausbau an Bürgermeister und Kommunen. Sie entscheiden wo und in welchen Ausmaß 5G installiert wird. Der quer Bericht endet mit der Mahnung: „Mit 5G wird viel neuer Ärger übers Land kommen.“
Autor: Team "Lebenswertes Dießen"

14. 04. 2019. 16:35

Wie im Ammersee Kurier vom 9.April 2019 zu lesen ist, kritisierte in der Jahresversammlung der Ortsvorsitzende die aus seiner Sicht „rigide Einführung der elektronischen Wasserzähler in der Gemeinde. Deren pulsierendes Funksignal, dass letztlich auch das Verbrauchsverhalten spiegle, könne jedoch auf Antrag deaktiviert werden.“ Quelle Ammersee Kurier.

Nachdem die Gemeinde Dießen bereits 2014 die dauer-funkenden Wasserzähler eingeführt hat, ist dies für viele Dießener der erste öffentlich wahrnehmbare Kommentar des Bund Naturschutzes in Dießen zu diesem Thema.

Leider muss diese Aussage kommentiert werden, denn bisher können leider viele Bürger den Funk in ihren Häusern eben nicht deaktivieren, nur in Einfamilien-Häusern wird dem Widerspruch stattgegeben.
Dies ist der erste Teilerfolg einer örtlichen BI, denn Voraussetzung für die Deaktivierung, ist die Kenntnis von der Funkfunktion und dem Widerspruchsrecht.

Ein autonomes Dauerfunken, wie hier in Dießen, ist aber gem. Art. 24 Gemeindeordnung grundsätzlich nicht erlaubt.

Jüngst hat das Innenministerium nochmals bestätigt, dass die neue Regelung „durch den Grundsatz der Datenminimierung nach Art. 5 Abs. 1 Buchst. C DSGVO ergänzt (wird), wonach die Menge und der Umfang der verarbeiteten Daten auf das Erforderliche zu beschränken ist. Daraus lassen sich folgende Grundsätze ableiten: … Für die Erstellung der Jahresabrechnung ist ein periodisches autonomes Funken von Zählernummer und Zählerständen über das Jahr hinweg daher nicht erforderlich. Der eröffnete Arbeitszeitraum ist … entsprechend dem Grundsatz der Datenminimierung möglichst kurz zu halten“.
Quelle: Innenministerium Bayern: Hinweise zu den Satzungsmuster

Demnach ist weder die 15 Sekunden-Funktaktung, noch die Speicherung der Daten mit dem aktuellen Gesetz, das laut Innenministerium auch nur vorbehaltlich ist, vereinbar.

Auch warnte der Bund Naturschutz Dießen vor der Einführung vor 5G. „Dies sei für eine Gemeinde wie Dießen, mit Alleen und schönen altem Baumbestand eine Gefahr. Für 5G müsse zur Erreichung der vollen Sendeleistung abgeholzt werden, da Bäume und Grün die Sendeleistung beeinträchtigen.“ Quelle: Ammersee Kurier.

Der BUND Naturschutz ist herzlich eingeladen, sich an dieser Petition zu beteiligen um im Sinne der Grund- und Menschenrechte, zur Stärkung der Demokratie und für den Naturschutz, ein deutliches Signal zu setzen.

Auf der Regionalseite des Bund Naturschutzes unter „Brennpunkte“ ist jedenfalls von den funkenden Wasserzählern noch nichts zu lesen (Stand: 14.04.2019)
landsberg.bund-naturschutz.de/brennpunkte-vor-ort.html

Wie auf der von der Ortsgruppe Dießen ausdrücklich empfohlen Plattform www.diagnose-funk.org
unter www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1387
zu lesen ist, beteiligt sich der BUND bereits an einer Unterschriftensammlung gegen die Einführung von 5G, in Stuttgart:

„Aus Sicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) muss die Bundesregierung die Gesundheit der Menschen endlich in den Blick nehmen und dafür sorgen, dass schnellstmöglich die gesundheitlichen Auswirkungen von 5G im Rahmen von Begleitstudien durch unabhängige Institute erforscht werden.“

14. 04. 2019. 15:20

www.youtube.com/watch?v=WT8oUHWse2s

"Es ist schon erschreckend zu sehen, daß es bereits Mikrowellenwaffen des Militärs gibt, welche im Frequenzbereich um 95 GHz arbeiten. Genau dort soll auch zukünftig das 5G Netz arbeiten. Über die Zusammenhänge gibt es im Moment nur Spekulationen, aber auffällig ist es schon. Der Beitrag ist auf Englisch, aber die Bilder sprechen für sich." Quelle: Funk Wissen

Keine Haftung für externe Links!

14. 04. 2019. 13:49

Der 3Sat-Nano-Beitrag (4.4.2019) bestätigt: der Feldversuch muss verhindert werden.

3-Sat Bericht:
www.youtube.com/watch?v=Y7pxpB6yjBI

weite Infos auch über andere Petitionen unter:

www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1372

Region Stuttgart: Unterschriftensammlung – Stopp 5G!
BUND, Klima-und Umweltbündnis Stuttgart, Attac Schorndorf & Mobilfunkinitiativen starten Unterschriftensammlung

www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1387