14.03.2021, 15:39
Liebe Mitzeichner,
liebe Mitstreiter!
Ihr habt ja wahrscheinlich schon mitbekommen, dass es mit unserer Petition nichts wird (Sofortiger Stopp aller Corona-Maßnahmen). Ziel war es ja, mit diesem Thema an der Aktion von „ABSTIMMUNG21“ teilzunehmen, welche für September einen bundesweiten Volksentscheid organisieren wollen. Die Leute von openPetition haben sich aber in den letzten Wochen alle Mühe gegeben, mir mit immer neuen „Begründungen“ zu erläutern, warum diese Petition nicht an der Themen-Abstimmung teilnehmen dürfe – darüber würde ich euch gegebenenfalls später noch einmal genauer berichten.
Jetzt gilt es einfach nur, lösungsorientiert zu handeln und die Gelegenheit trotzdem so gut es geht zu nutzen. Folgendermaßen sieht es aus:
• Die Kurzfassung •
1. Bei openPetition für das Thema „Abschaffung des Rundfunkbeitrages“ stimmen
> www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-des-rundfunkbeitrags-2
2. ... und diese Petition dann überall verbreiten! 17 Tage bleiben noch Zeit, bis zum 31.03.2021..
3. Bei ABSTIMMUNG21 die Abstimmungsunterlagen anfordern
> abstimmung21.de/ (gelber Button)
• Die Langfassung, mit mehr Prosa •
Da unser Thema nun nicht mit an der Auswahl zum Volksentscheid teilnimmt, habe ich mir die aktuellen Top-Themen, die schon recht viele Stimmen bekommen haben – also Aussicht auf Erfolg haben – angesehen. Ich nutze jetzt meine Reichweite an euch, liebe Mitzeichner, mich dafür auszusprechen, dass ihr den Themenvorschlag „Abschaffung des Rundfunkbeitrages“ stattdessen unterstützt.
> www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-des-rundfunkbeitrags-2
Ich finde, dieser hat im aktuellen Geschehen den größten Hebel, für einen Umschwung zu sorgen. Ich wette, wir sind uns alle einig, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft oder zumindest das gesamte öffentlich-rechtliche Rundfunksystem grundsätzlich reformiert gehört. Ich denke auch, dafür dürften, unabhängig von allen aktuellen Corona-Verwerfungen, auch die allermeisten Bürger überzeugt sein. Jeder würde sich doch gerne diesen Betrag lieber sparen oder in etwas anderes investieren. Das Thema müsste eigentlich schon längst Millionen Stimmen haben! Wir sollten die Chance nutzen, das Thema Rundfunkbeitrag auf der Themenliste für die bevorstehende Volksabstimmung ganz nach oben zu setzen. … denn diese Volksabstimmung wird organisiert werden, ohne oder mit eurem Zutun – dann lieber mit, würde ich sagen.
• Einige Hintergründe zur Volksabstimmung von ABSTIMMUNG21 •
Es ist nicht alles Gold was glänzt. Ich habe mir die Sache bei ABSTIMMUNG21 durchgelesen. Es sieht so aus, dass, wie bei openPetition auch bei ABSTIMMUNG21 der ganze Laden agendagesteuert ist. Aus dem Text auf deren Webseite ergibt sich nämlich, dass vier Themen zur Volksabstimmung kommen sollen. Thema 1 und 2 sind vorgegeben, Thema 3 und 4 sollen auf change.org und openpetition.de durch Abstimmung erarbeitet werden.
Und nun ratet mal:
Thema 1: Einen "Klimaplan" ausformulieren
Thema 2: Gesetzesentwurf für bundesweite Volksentscheide
Thema 3: [Ergebnis der Abstimmung auf change.org]
Thema 4: [Ergebnis der Abstimmung auf openpetition.de]
Das Hauptthema ist also klar vorgegeben, da hat niemand mehr ein Mitspracherecht, das hat ABSTIMMUNG21 schon entschieden. Umso wichtiger ist es nun, dass wir:
1. Bei den variablen Themen unsere Finger mit im Spiel haben – und das heißt: bei change.org und besonders beim kleineren openpetition.de das Thema eurer Wahl – ich sage Rundfunkbeitrag – zu pushen. (www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-des-rundfunkbeitrags-2)
2. Bei ABSTIMMUNG21 auch dann tatsächlich mitzumachen! Denn nur so haben wir ja dann die Möglichkeit über die Themen Klima und Rundfunkbeitrag etc. abzustimmen. Geht also auf abstimmung21.de/ und bestellt euch die Abstimmungsunterlagen und bereitet euch auf die Teilnahme daran vor.
Es ist ein zweischneidiges Schwert: Man könnt entweder daran arbeiten oder darauf hoffen, dass die ABSTIMMUNG21 gar nicht stattfindet, weil viel zu wenig Leute daran teilnehmen – oder aber man arbeitet daran mit, dass sie stattfindet und bestimmt die Themen und den Ausgang mit. Wir sollten das Thema ABSTIMMUNG21 nicht einfach so geschehen lassen – es birgt auch eine Chance und wir sollten darauf unser Augenmerk dieses Jahr richten und aktiv daran teilnehmen. (Hat im Superwahljahr 2021 vielleicht sogar mehr Sinn, als zur Bundestagswahl seine Stimme abzugeben – aber das sei nur unter vorgehaltener Hand gesagt ...)
Liebe Mitzeichner, liebe Mitstreiter, ich hoffe, ich konnte euch etwas updaten und inspirieren, was ihr jetzt und heute tun könnt. Denkt daran: Noch 17 Tage (31.03.2021), bis zum Ende des Themen-Votings bei openPetition. Nehmt selbst teil an der Demokratie und überlasst sie nicht den Narren!
Viele Grüße und gehabt euch wohl
Christian
