09.01.2026, 18:16

An die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für Meinungs- und Ausdrucksfreiheit, Frau Irene Khan
Betreff: Dringende Eingabe im Zusammenhang mit dem Länderbesuch in Deutschland – Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit
1. Angaben zur einreichenden Person
Name: Detlef Baumann-Schiechel
Wohnort: Reichelsheim, Deutschland
Hintergrund: Kirchliche Friedensarbeit, interreligiöser Dialog, Menschenrechtsengagement
E-Mail: d.schiechel@gmail.com
Telefon: +49 176 96820720
2. Zusammenfassung
Diese Eingabe dokumentiert Morddrohungen, öffentliche Stigmatisierung sowie die Kriminalisierung von Solidarität im Zusammenhang mit dem Anti-Kolonialistischen Friedensweihnachtsmarkt der evangelischen Michaelsgemeinde in Darmstadt (14.–15. Dezember 2024).
Die Veranstaltung stand ausdrücklich für Menschenrechte, Gewaltfreiheit und interreligiösen Dialog. Sie wurde öffentlich als antisemitisch dargestellt, obwohl hierfür bislang keinerlei belastbare oder strafrechtlich relevante Belege vorliegen.
Die Vorverurteilung schadete den Beteiligten, erzeugte Angst und schränkte demokratische Räume für Debatte und Engagement ein.
3. Hintergrund: Friedensweihnachtsmarkt
Der Markt fand im kirchlichen Rahmen der Michaelsgemeinde statt und war öffentlich zugänglich. Ziel war ein friedensethisches, menschenrechtsorientiertes und interreligiöses Projekt.
Die Inhalte umfassten Informationsstände und Dialogveranstaltungen zu Kolonialgeschichte, globaler Gerechtigkeit und Solidarität mit von Konflikten betroffenen Menschen.
Die Veranstaltung verlief friedlich; es gab keinerlei Aufrufe zu Hass oder Diskriminierung.
4. Nachwirkungen: Stigmatisierung und Bedrohungen
Nach der Veranstaltung wurde der Markt in Medien und öffentlicher Kommentierung ohne glaubwürdige Belege als antisemitisch skandalisiert.
Es folgten mehrere Anzeigen gegen Beteiligte; bislang wurde kein antisemitischer Straftatbestand festgestellt.
Gleichzeitig erhielten Teilnehmende Morddrohungen und schwerwiegende Bedrohungen, die in direktem Zusammenhang mit der öffentlichen Skandalisierung standen.
Diese Bedrohungen führten zu erheblicher psychischer Belastung, Rückzug aus der Öffentlichkeit und Einschränkungen weiterer zivilgesellschaftlicher Aktivitäten.
5. Abschreckende Wirkung („Chilling Effect“)
Die Kombination aus öffentlicher Skandalisierung, fortdauernden Ermittlungen ohne belastbare Grundlage sowie Bedrohungen erzeugte eine abschreckende Wirkung, die kirchliche und zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure von weiterer friedens- und menschenrechtsorientierter Arbeit abhielt.
Ehrenamtliche zogen sich zurück, öffentliche Debatten wurden vermieden und zukünftige Veranstaltungen abgesagt.
6. Menschenrechtliche Bewertung
Der Fall wirft Fragen im Hinblick auf folgende Rechte auf:
Meinungsfreiheit (Art. 19 IPbpR)
Recht auf friedliche Versammlung (Art. 21 IPbpR)
Religionsfreiheit (Art. 18 IPbpR)
Staatliche Schutzpflicht gegenüber bedrohten Personen
Antisemitismus muss entschieden bekämpft werden.
Der Kampf gegen Antisemitismus darf jedoch nicht zur Kriminalisierung legitimer Meinungsäußerung, friedensethischer Arbeit oder solidarischen Engagements führen.
Das Fehlen einer klaren Unterscheidung zwischen strafbarer Hassrede und geschützter Meinungsäußerung hat in diesem Fall rechtliche Unsicherheit und Einschüchterung erzeugt.
7. Kontextreferenzen
Die Studie von Prof. Dr. Hartmut Vinçon
„Kirche unter Druck – Wie und warum BILD einen ‚anti-kolonialistischen Friedensweihnachtsmarkt‘ in einen ‚antisemitischen Weihnachtsmarkt‘ verwandelte“
(AIM Publishing, 4. Dezember 2025)
www.lesejury.de/hartmut-vincon/buecher/kirche-unter-druck/9783936985436
analysiert unter anderem:
die Rolle der Medien bei der öffentlichen Skandalisierung,
die Auswirkungen auf kirchliche und politische Akteure,
die Dynamiken von Anzeigen gegen zivilgesellschaftlich Engagierte.
Auch die Petition zur Michaelsgemeinde dokumentiert die Auswirkungen auf das Engagement der Beteiligten:
www.openpetition.de/!michaelsgemeinde
Empfehlungen
Es wird empfohlen zu prüfen:
wie deutsche Behörden mit Morddrohungen gegen zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure umgehen,
ob ein angemessener Schutz für bedrohte Personen gewährleistet ist,
wie die Abgrenzung zwischen strafbarer Hassrede und legitimer Solidaritäts- bzw. Meinungsäußerung vorgenommen wird,
welche Maßnahmen notwendig sind, um abschreckende Effekte auf demokratische Debattenräume zu verhindern.
Schlussfolgerung
Der vorliegende Fall zeigt, dass friedliche, menschenrechtsorientierte Initiativen öffentlicher Skandalisierung, rechtlichem Druck und Bedrohungen ausgesetzt werden können und dadurch demokratische Debattenräume faktisch eingeschränkt werden.
Klare Leitlinien, wirksame Schutzmaßnahmen und eine sorgfältige Unterscheidung zwischen Hassrede und legitimer Meinungsäußerung sind notwendig, um die Zivilgesellschaft, religiöse Gemeinschaften und Menschenrechtsakteure zu schützen.

Sehr geehrte Frau Sonderberichterstatterin Khan,

05.12.2025, 07:01

Buchankündigung

Neu erschienen am 4. Dezember 2025

Hartmut Vinçon
KIRCHE UNTER DRUCK
Wie und warum BILD aus einem „Antikolonialistischen Friedensweihnachtsmarkt“
einen „Antisemitischen Weihnachtsmarkt“ machte
198 Seiten | Taschenbuch | € 19,50

Der Kommunikationswissenschaftler Hartmut Vinçon, emeritierter Professor der Hochschule Darmstadt, legt eine umfassende Analyse eines Medienskandals vor, der bundesweit Wellen geschlagen hat.

Am Beispiel des „Antikolonialistischen Friedensweihnachtsmarkts“ der Michaelsgemeinde Darmstadt (3. Advent 2024) untersucht Vinçon, wie boulevardjournalistische Zuspitzung und mediale Erregungslogik zu einer unbegründeten Antisemitismusunterstellung führten – und warum zahlreiche Medien dieses Narrativ unkritisch übernahmen.

Das Buch zeigt die gravierenden Folgen der falschen Berichterstattung: persönliche Belastungen, öffentliche Stigmatisierung und kircheninterne Verwerfungen. Besonders eindrücklich ist die Frage, warum die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau ihre eigene Gemeinde nicht schützend begleitete, sondern sich dem öffentlichen Druck beugte.

Ein aufrüttelndes Buch über Verantwortung, Medienethik und die Verletzlichkeit kirchlicher Räume in polarisierten Debatten.

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Das Buch ist seit 4. Dezember 2025 im Handel erhältlich:

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05.12.2025, 06:44

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Neues Zeichnungsende: 10.03.2026
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 597

02.12.2025, 06:44

Kirche unter Druck
Wie und warum BILD aus einem „Antikolonialistischen Friedensweihnachtsmarkt“ einen „Antisemitischen Weihnachtsmarkt“ machte
von Hartmut Vinçon
198 Seiten, Taschenbuch
€ 19,50

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Kirche unter Druck
Wie und warum BILD aus einem „Antikolonialistischen Friedensweihnachtsmarkt“ einen „Antisemitischen Weihnachtsmarkt“ machte
von Hartmut Vinçon
198 Seiten, Taschenbuch
€ 19,50
Stk.
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Erscheint am 12.12.2025
Kurzbeschreibung des Verlags
Am dritten Advent 2024 veranstaltete die Michaelsgemeinde Darmstadt einen Antikolonialistischen Friedensweihnachtsmarkt.
BILD berichtete darüber. Mit zwei Meinungsartikeln über einen angeblich antisemitischen Weihnachtsmarkt löste sie eine bundesweite Medienkampagne aus.
Ein bundesrepublikanisch einzigartiger Skandal ist, dass zahlreiche lokale, regionale und überregionale Medien ungeprüft und kritiklos dem Antisemitismus-Narrativ der BILD gefolgt sind. Das wirft kein gutes Licht auf den deutschen Qualitätsjournalismus. Journalistische Prinzipien der Kontrolle faktenbasierter Kommunikation wurden missachtet. Die Veranstalter des Weihnachtsmarkts wurden öffentlich vorverurteilt.
Antisemitismus wurde behauptet, wo kein Antisemitismus war.
Die öffentliche Stigmatisierung des Kirchenvorstands der Michaels­gemeinde durch einen Antisemitismus-Verdacht und Falschbe­haup­tungen der Medien hat neben ‚Sachschäden' auch ‚Personenschäden' verursacht, die nicht wiedergutzumachen sind.
Dass sich die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau nicht schützend vor ihre Kirchengemeinde und deren Mitglieder stellte, sondern ohne Not und ohne Rückfragen selbst Strafanzeige stellt, schadet nicht allein ihrer Reputation, sondern diskreditiert vor allem die Glaubwürdigkeit, öffentlichem Druck standhalten zu wollen - hilft nur noch beten?

Hartmut Vinçon, em. Professor für Kommunikationswissenschaften an der Hochschule Darmstadt, arbeitet in dieser Studie die detaillierten Versagens-Hintergründe des Journalismus am konkreten Beispiel heraus.
Auffällig ist, dass der „moderne“ Journalismus immer mehr evozierenden Darstellungen ohne hinreichende Sachrecherche zu folgen gewillt ist, sofern sich damit „Aufmerksamkeit“ erzielen lässt.

Mehr Informationen
9783936985436
12.12.2025
Medien, Kommunikation/Medienwissenschaft
AIM-Verlagshaus
Erscheint am 12.12.2025

26.08.2025, 10:22

Da
die juristischen Ermittlungen noch andauern
Niemand bisher aus dem Kehemaligen
Kirchenvorstand oder dem vorbereiteten
Festausschuss bisher angeklagt ist

deshalb macht es noch Sinn den Petitionszeitraum zu erlämgern bis 31.12.2025

Die Darmstädter Staatsanwaltschaft ermittelt seit 8 Monaten.


Neues Zeichnungsende: 31.12.2025
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 589

26.08.2025, 03:17

26.08.2025, 08:56

Die Petition wird bis Ende des Jahres verlängert

Am 1.Septemper 2025 um 17:00 sind wir mit einem Infostand bei der Friedensdemonstration in Darmstadt

Nach 8 Monaten der juristischen Aufklärung durch die Darmstädter Staatsanwaltschaft wird weiter ermittelt. Zur Anklage von Einzelpersonen oder Gruppen aus der Evangelischen Michaelsgemeinde und dem Festausschuß ist es bis dato nicht gekommen.
"Der Freundeskreis der Michaelsgemeinde nimmt die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Darmstadt zur Kenntnis. Wir betonen, dass der Grundsatz der Unschuldsvermutung gilt – ein Verdacht ist noch keine Schuld. Die auf unserem Friedensweihnachtsmarkt gezeigten Symbole hatten keinen Bezug zu verfassungswidrigen Organisationen. Die Michaelsgemeinde tritt seit vielen Jahren konsequent gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit ein. Wir vertrauen auf eine faire juristische Prüfung und wünschen uns eine differenzierte öffentliche Diskussion, die Versöhnung und Frieden fördert und verlängern deshalb die Petition bis zum 31.12.2025."

Wir bereiten eine Broschüre zur Dokumentation und Aufklärung zum 1. Antikolonialen Friedensweihnachtsmarkt vor.

Erklärung von Detlef Baumann-Schiechel
„Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitstreiter:innen für den Frieden,
wir stehen heute hier, weil wir nicht schweigen wollen zu Unrecht, Gewalt und Unterdrückung. Als Vertreter der Friedensgruppe der Ehemaligen Michaelsgemeinde erinnere ich daran: Unser Auftrag war und ist es, für Frieden, Gerechtigkeit und die Würde aller Menschen einzutreten – ob in Darmstadt, in Gaza oder in Tel Aviv.“
Klare Ablehnung von Hass & Antisemitismus
„Wir wissen: Jede Form von Antisemitismus ist Gift für unsere Gesellschaft. Unsere jüdischen Mitbürger:innen brauchen und verdienen unsere uneingeschränkte Solidarität. Wer Israel kritisiert, darf niemals Jüdinnen und Juden in Deutschland angreifen oder diffamieren. Das stellen wir klar und ohne Wenn und Aber.“
Solidarität mit Palästinenser:innen
„Gleichzeitig sagen wir: Auch Palästinenserinnen und Palästinenser haben ein Recht auf ein Leben in Würde, Sicherheit und Freiheit. Das Leid in Gaza, die Entrechtung im Westjordanland, die Erfahrung von Vertreibung und Besatzung – das alles dürfen wir nicht verschweigen. Menschenrechte gelten universell oder sie gelten gar nicht.“
Kritik am Schweigen und an der Doppelmoral
„Es fällt auf, dass Menschenrechtsverletzungen von Staaten unterschiedlich bewertet werden. Was bei Russland Empörung auslöst, wird bei Israel oft relativiert. Wir fordern: Eine Politik, die gleiche Maßstäbe anlegt – an alle Staaten. Denn nur so kann Glaubwürdigkeit entstehen.“
Vision für Frieden
„Wir träumen nicht von der Vernichtung des einen oder des anderen Volkes. Wir träumen von einer Zukunft, in der Kinder in Gaza und Kinder in Tel Aviv ohne Angst aufwachsen können. In der Mauern nicht mehr trennen, sondern in der Menschen Brücken bauen. Dafür setzen wir uns ein – mit gewaltfreien Mitteln, mit Dialog, mit Beharrlichkeit.“
Persönliche Verbindung zur Friedensarbeit der Michaelsgemeinde
„Die Michaelsgemeinde wurde angegriffen, weil wir uns an die Seite von Entrechteten stellten. Doch wir lassen uns nicht einschüchtern. Unsere Friedensgruppe führt diese Arbeit fort – kritisch, aber immer in der Hoffnung auf Verständigung und Versöhnung.“
Schluss
„Lasst uns weiter laut sein gegen Krieg, Besatzung und Rassismus – und für ein Miteinander, das niemanden ausschließt.
Denn Frieden ist unteilbar. Er gilt für Israel. Er gilt für Palästina. Er gilt für uns alle.“
Detlef Baumann-Schiechel 25.08.2025

26.08.2025, 02:56

Nach 8 Monaten der juristischen Aufklärung durch die Darmstädter Staatsanwaltschaft wird weiter ermittelt. Zur Anklage von Einzelpersonen oder Gruppen aus der Evangelischen Michaelsgemeinde und dem Festausschuß ist es bis dato nicht gekommen.
"Der Freundeskreis der Michaelsgemeinde nimmt die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Darmstadt zur Kenntnis. Wir betonen, dass der Grundsatz der Unschuldsvermutung gilt – ein Verdacht ist noch keine Schuld. Die auf unserem Friedensweihnachtsmarkt gezeigten Symbole hatten keinen Bezug zu verfassungswidrigen Organisationen. Die Michaelsgemeinde tritt seit vielen Jahren konsequent gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit ein. Wir vertrauen auf eine faire juristische Prüfung und wünschen uns eine differenzierte öffentliche Diskussion, die Versöhnung und Frieden fördert und verlängern deshalb die Petition bis zum 31.12.2025."
Wir bereiten eine Broschüre zur Dokumentation und Aufklärung zum 1. Antikolonialen Friedensweihnachtsmarkt vor.
Erklärung von Detlef Baumann-Schiechel
„Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitstreiter:innen für den Frieden,
wir stehen heute hier, weil wir nicht schweigen wollen zu Unrecht, Gewalt und Unterdrückung. Als Vertreter der Friedensgruppe der Ehemaligen Michaelsgemeinde erinnere ich daran: Unser Auftrag war und ist es, für Frieden, Gerechtigkeit und die Würde aller Menschen einzutreten – ob in Darmstadt, in Gaza oder in Tel Aviv.“
Klare Ablehnung von Hass & Antisemitismus
„Wir wissen: Jede Form von Antisemitismus ist Gift für unsere Gesellschaft. Unsere jüdischen Mitbürger:innen brauchen und verdienen unsere uneingeschränkte Solidarität. Wer Israel kritisiert, darf niemals Jüdinnen und Juden in Deutschland angreifen oder diffamieren. Das stellen wir klar und ohne Wenn und Aber.“
Solidarität mit Palästinenser:innen
„Gleichzeitig sagen wir: Auch Palästinenserinnen und Palästinenser haben ein Recht auf ein Leben in Würde, Sicherheit und Freiheit. Das Leid in Gaza, die Entrechtung im Westjordanland, die Erfahrung von Vertreibung und Besatzung – das alles dürfen wir nicht verschweigen. Menschenrechte gelten universell oder sie gelten gar nicht.“
Kritik am Schweigen und an der Doppelmoral
„Es fällt auf, dass Menschenrechtsverletzungen von Staaten unterschiedlich bewertet werden. Was bei Russland Empörung auslöst, wird bei Israel oft relativiert. Wir fordern: Eine Politik, die gleiche Maßstäbe anlegt – an alle Staaten. Denn nur so kann Glaubwürdigkeit entstehen.“
Vision für Frieden
„Wir träumen nicht von der Vernichtung des einen oder des anderen Volkes. Wir träumen von einer Zukunft, in der Kinder in Gaza und Kinder in Tel Aviv ohne Angst aufwachsen können. In der Mauern nicht mehr trennen, sondern in der Menschen Brücken bauen. Dafür setzen wir uns ein – mit gewaltfreien Mitteln, mit Dialog, mit Beharrlichkeit.“
Persönliche Verbindung zur Friedensarbeit der Michaelsgemeinde
„Die Michaelsgemeinde wurde angegriffen, weil wir uns an die Seite von Entrechteten stellten. Doch wir lassen uns nicht einschüchtern. Unsere Friedensgruppe führt diese Arbeit fort – kritisch, aber immer in der Hoffnung auf Verständigung und Versöhnung.“
Schluss
„Lasst uns weiter laut sein gegen Krieg, Besatzung und Rassismus – und für ein Miteinander, das niemanden ausschließt.
Denn Frieden ist unteilbar. Er gilt für Israel. Er gilt für Palästina. Er gilt für uns alle.“
Detlef Baumann-Schiechel 25.08.2025

25.06.2025, 10:15

Hier ein kurzfristiger Hinweis:

Mi. 25.06.2025 19:00 – Hessisches Staatsarchiv
Zur Bedeutung des Begriffs Antisemitismus
Vortrag und Diskussion mit dem Historiker und Antisemitismusforscher Prof. Dr. Wolfgang Benz
Darmstädter Friedensbündnis und Hessisches Staatsarchiv Darmstadt

www.politnetz-darmstadt.de/node/35396

Zur Bedeutung des Begriffs Antisemitismus
Vortrag und Diskussion mit dem Historiker und Antisemitismusforscher Prof. Dr. Wolfgang Benz
Vortrag und Diskussion

Mit der Eskalation des Gaza-Krieges ist der Streit um die Deutung des Begriffs "Antisemitismus" in den Mittelpunkt politischer Auseinandersetzung gerückt. Die Debatte über die Frage, ob Israelkritik erlaubt oder antisemitisch ist, verbindet sich oftmals mit der Diskreditierung menschen- und völkerrechtsbasierter Kritik an der israelischen Politik. Aktuelles Beispiel ist die Absage des Vortrags der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese über die Lage der Menschenrechte l in Gaza an der FU-Berlin im Februar 2025, die mit dem Hinweis auf "Antisemitismus" begründet wurde.

Einen Hintergrund dieser Entscheidung bildet die von Deutschland und anderen Ländern verwendete Arbeitsdefinition der International Holocaust Rem. Alliance (IHRA) von 2016, die sogenannten "israelbezogenen Antisemitismus" als neue Bedeutungskomponente in die Debatte einführte. Unter Hinweis auf die Unklarheit und politische Instrumentalisierbarkeit dieses Begriffs haben internationale Holocaustforscher*innen 2021 mit der "Jerusalemer Erklärung" eine andere Definition von Antisemitismus vorgelegt, die zwischen rassistischem Antisemitismus und politischer Kritik an Israel unterscheidet.

Wir diskutieren darüber mit dem Vorurteilsforscher und langjährigen Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU Berlin, Prof. Dr. Wolfgang Benz.



Beginn
Mittwoch, 25. Juni 2025 - 19:00
Veranstalter
Darmstädter Friedensbündnis und Hessisches Staatsarchiv Darmstadt
Ort
Hessisches Staatsarchiv
Adresse
Karolinenplatz 3, Darmstadt
Verlinkung
www.friedensbuendnis-darmstadt.de/
Anhang
Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus (2021).pdf
IHRA_Arbeitsdefinition zum Antisemitismus (2016).pdf

Salam Shalom Friede Gruß Detlef Baumann-Schiechel