10.06.2015 00:26
Die heutige Info-Mail von openPetition über die Stellungnahmen der angeschriebenen Bundestagsabgeordneten hat heute viele der Unterzeichner dazu bewogen, mir als Petent eine persönliche E-Mail zu senden.
Es sind so viele geworden, das ich diese nicht alle persönlich beantworten kann.
Deshalb hier kurz zum Stand der Dinge:
OpenPetition empfiehlt die Petition an den Petitionsausschuss des deutschen Bundestages zu senden mit der Bitte, die gesammelten Unterschriften als Sammelpetition mit vorab gesammelten Unterschriften anzuerkennen.
Dies ist geschehen und eine Stellungnahme seitens des Petitionsausschusses steht noch aus.
Sollte die auf openPetition erstellte und erfolgreich beendete Petition nicht anerkannt werden, werde ich auf der “offiziellen und einzig wahren“ Plattform des deutschen Bundestages eine öffentliche Petition mit gleichem Inhalt starten.
Hier heißt es unter anderem:
Wenn der Petent für sein Anliegen innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterstützer gewinnen kann, erreicht die Petition das so genannte Quorum. Der Petent hat dann die Chance, sein Anliegen mit den Abgeordneten in einer öffentlichen Sitzung vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu diskutieren.
Doch völlig unabhängig von der Anzahl an Unterstützern wird JEDE Petition parlamentarisch geprüft.
Über 65.000 Unterzeichner haben den Newsletter abonniert und könnten kurzfristig gebeten werden, nochmals eine digitale Unterschrift abzugeben.
Dennoch hoffe ich, dass die über openPetition gesammelten Unterschriften anerkannt werden, nachdem so viele hier Großartiges geleistet haben.
Bis demnächst
Dieter Balboa
