02/09/2015 21:09
Liebe Unterstützer,
was lange währt.... oder im Jargon der Motorradfahrer: Was’n Ritt.
Nachdem die Petition beendet war habe ich eine E-Mail an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur zwecks Übergabetermin und eine an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages geschickt, verbunden mit der Bitte die auf OpenPetition gesammelten Unterschriften anzuerkennen. Dies hat OpenPetition als gängige Vorgehensweise auf deren Internetseite empfohlen.
Der Petitionsausschuss hat die Anerkennung abgelehnt. Danach habe ich eine Petition auf der Seite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages eröffnet. Diese Petition wurde nicht anerkannt, da eine ähnliche Petition bereits 2014 eingereicht und abgelehnt wurde. Die Begründung zur Ablehnung beziehungsweise Korrespondenz kann ich auf Wunsch gerne zusenden. Wer Interesse hat kann mir eine PM senden.
So sah es lange Zeit danach aus, dass die Unterschriften umsonst gesammelt wurden.
Am 10. August habe ich per E-Mail einen Terminvorschlag zur Übergabe der Unterschriften erhalten. Übergabe sollte am 28.09.2015 sein. Herr Minister Dobrindt hat den Parlamentarischen Staatssekretär Herrn Norbert Barthle zuständigkeitshalber gebeten die Terminanfrage zu übernehmen. Am 18.08 wurde ich informiert, dass der Termin dann doch nicht möglich ist.
Heute habe ich einen neuen Terminvorschlag erhalten, den ich nun wahrnehmen werde. Die Unterschriften werden, im Beisein von der Fachpresse, am 21.09.2015 in Berlin übergeben.
Somit erreichen die Unterschriften doch noch ihr Ziel. Die Übergabe wird dann in den Medien nachzulesen sein.
Viele Grüße und nochmals herzlichen Dank
Dieter Balboa
