Stoppen Sie in 2 Wochen im Bundesrat das Krankenhaustransparenzgesetz!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an:
Bundesrat, Ministerpräsidenten der Bundesländer

1.621 Unterschriften

Die Petition wurde abgeschlossen

1.621 Unterschriften

Die Petition wurde abgeschlossen

  1. Gestartet 2024
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

Neuigkeiten

20.02.2026, 02:06

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Enttäuschende Nachricht:
Lauterbachs Bundes-Klinikatlas wird anders, als bisher vermeldet, dem Gemeinsamen Bundesausschusd GB-A übergeben:

www.aerzteblatt.de/news/bundes-klinik-atlas-soll-kunftig-beim-g-ba-organisiert-werden-db09fba0-3a5f-4524-ae01-785aebf548fc

Auf unserer Homepage protestieren wir;

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/krankenhaustransparenzgesetz/

- - -

Pressemitteilung

Keine Fortführung des Bundes-Klinik-Atlas mit Übergabe an den Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)

Bundes-Klinik-Atlas ohne Ergebnisqualität denunziert kleine Krankenhäuser

- - -

Mit dieser Entscheidung verabschiedet sich Warken leider von der Absicht, den Bundes-Klinikatlas komplett einzustellen.


08.02.2026, 06:43

Zwei neue Videos

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

"1.200 statt 1.843 Krankenhäuser mit Lauterbachs und Warkens Krankenhausreform?" Unter dieser Fragestellung haben wir ein erstes Video 2026 veröffentlicht. Ihr findet es unter:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/video/

Unmittelbar dahinter veröffentlichen wir das zweite Video 2026 unter dem Titel: "Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen ersetzen keine Krankenhäuser".

Schaut Euch die Videos an.
Teilt sie auf Social Media.
Setzt sie ein, wenn es in Eurer Region um die Schließung eines Krankenhauses mit oder ohne Umwandlung in eine Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung geht.

Wir sagen:

Hände weg von unseren bedarfsnotwendigen Krankenhäusern!

Eure Petitonsleitung
Klaus Emmerich
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern


16.01.2026, 02:42

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Deutsche Krankenhausgesellschaft offeriert institutionalisiertes Kliniksterben

Liebe Unterstützerinnen,
Liebe Unterstützer,

Jahre lang hat sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft als höchstes Vertretungsorgan aller Krankenhäuser gegen den geplanten Kahlschlag der Krankenhausreform von Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken gewehrt.

Was wir jetzt lesen, macht uns fassungslos!

www.dkgev.de/dkg/presse/details/2026-ist-ein-schicksalsjahr-fuer-das-gesundheitswesen-dkg-fordert-kurswechsel-in-der-gesundheitspolitik/

Zitat der Deutschen Krankenhausgesellschaft:

"Die Kliniken seien bereit, Versorgungsstrukturen neu zu ordnen und in den kommenden zehn Jahren auf mehrere Hundert Standorte zu verzichten bzw. diese zu sektorübergreifenden Versorgungszentren (SÜV) umzuwandeln. Die Reform könne jedoch nur gelingen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen."

Wir haben in aller Schärfe protestiert:

---

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/pressemitteilungen/

Institutionalisiertes Kliniksterben gefährdet wohnortnahe klinische Versorgung und Bewältigung schwerer Katastrophenfälle
Himmelkron, 15.01.2026

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Das Schreiben liegt als PDF bei.

AUFTAKT 2026

Zum Jahresbeginn 2026 präsentieren wir unsere zentralen Forderungen an die bayerische Krankenhauspolitik und Krankenhausplanung.

Zusammenfassung:

1. Erreichbarkeit binnen 30 Fahrzeitminuten
2. Investitionsfördermitteln im Umfang von jährlich 1 Mrd. Euro
3. Prospektiver Krankenhausplanung
4. Auch zukünftiger Zulassung bayerischer Bürgerentscheide gegen Klinikschließungen
5. Ablehnung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes im Bundesrat
6. Verlässliche Absichtserklärungen bayerischer Parteien zur Krankenhauspolitik

Die Forderungen in ausführlicher Form sind zu finden unter:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/

Herzliche Grüße
Klaus Emmerich
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern


03.11.2025, 07:03

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Kliniken nicht krisensicher - Unser Konzept würde greifen!

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

die Deutsche Krankenhausgesellschaft lässt sich über ein Gutachten attestieren:

www.dkgev.de/dkg/presse/details/krankenhaeuser-muessen-krisentauglich-werden-dkg-fordert-nationale-strategie-zur-staerkung-der-resilienz/

Die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach fordert eine bundesweite Vorbereitung der Krankenhäuser auf Krisen- und Kriegstauglichkeit. Dabei wird das neue Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG) weitere Kliniken und Klinikbetten abbauen - ein empörender Widerspruch. Bis zu 600 bundesdeutsche Krankenhäuser könnten schließen.

Was aber wäre die Lösung:

Mit unserer Petition und unserem Konzept "Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft" liegen wir genau richtig. Wir haben also beigefügte Pressemitteilung verfasst, auf unsere Homepage gestellt (schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform-folgen-in-bayern/krisenbew%C3%A4ltigung-in-bayerischen-krankenh%C3%A4usern/) und wurden bereits von den Medien aufgegriffen:

www.medconweb.de/blog/finanzierung/aktionsgruppe-kliniksterben-bayern-khag-2025/

Dies sollte uns anspornen:

- Petition unterzeichnen.
- Petition auf Social-Media teilen.
- Petition unter Freunden, Verwandten und Arbeitskollegen teilen:

Petition "Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb":

www.openpetition.de/petition/online/bedarfsgerechte-kommunale-kliniklandschaft-statt-wettbewerb

Eure Petitionsleitung


01.11.2025, 04:35

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Lieber Unterstützerinnen und Unterstützer,

- Ausreichende Finanzierung aller deutschen Krankenhäuser,
- Aussetzen jeglichen Kliniksterbens,
- Sicherung wohnortnaher Krankenhäuser als Bestandteil einer unverzichtbaren Daseinsvorsorge?

Ist dies realistisch?

Mit unserem Konzept und unserer Petition “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb” haben wir gezeigt:

- Ja, unser Konzept realistisch.
- Die “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb” ist eine echte Alternative zu Lauterbachs und Warkens Krankenhausreform.
- Das Konzept liegt dieser Nachricht als PDF bei.

Denn nach der geplanten Anpassung der Krankenhausreform, Bundesgesundheitsministerin Nina Warkens Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG) könnten bis zu 600 deutsche Krankenhäuser schließen - dies haben wir in einer Auswirkungsanalyse ermittelt und allen Bundesländern zwecks Ablehnung des KHAG im Bundesrat zugestellt:

kliniksterben.jimdofree.com/app/download/13460640999/Auswirkungsanalye+Klinikschlie%C3%9Fungspotenzial+aufrund+des+Krankenhausreformanpassungsgesetz+%28KHAG%29.pdf?t=1761471501

Das wollt Ihr nicht?

Dann unterzeichnet bitte unbedingt die Petition “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb”.

Denn:

- Die Petition “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb” liegt dem Gesundheitsauschuss des Bundestags zur Entscheidung vor.
- Aber sie hat aktuell nur 474 Unterzeichner.
- Und: Die Unterschriftensammlung für Ihre Petition “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb” endet in 34 Tagen.

Wir brauchen also:

- Eine überzeugende Werbung für diese Petition in Social Media und unter Freunden.
- Und Eure persönliche online-Unterschrift unter:

www.openpetition.de/petition/online/bedarfsgerechte-kommunale-kliniklandschaft-statt-wettbewerb

Vielen Dank vorab,
Klaus Emmerich
Petitionsleitung


08.09.2025, 12:55

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schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/krankenhaustransparenzgesetz/

Pressemitteilung
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern begrüßt geplante Einstellung des bundesweiten Klinikatlas
Keine diffamierende Einteilung der Krankenhäuser in Level
Himmelkron, 08.09.2025

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern begrüßt die Organisationsverfügung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, zur Auflösung der Projektgruppe 'Bundes-Klinik-Atlas'. 1 Damit sind nachträglich wesentliche Forderungen der Petition „Stoppen Sie in 2 Wochen im Bundesrat das Krankenhaustransparenzgesetz“ erfüllt, die wir vor der Zustimmung des Bundesrats zu Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Klinikatlas an alle MinisterpräsidentInnen der Bundesländer eingereicht hatten. 2

1 Tagesschau.de, Warken will Klinik-Atlas einstellen,
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ende-klinikatlas-100.html
2 OpenPetition, „Stoppen Sie in 2 Wochen im Bundesrat das Krankenhaustransparenzgesetz“,
www.openpetition.de/petition/online/stoppen-sie-in-2-wochen-im-bundesrat-das-krankenhaustransparenzgesetz

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Liebe Aktive,

das ist eine großartige Nachricht - unsere Petition wird nachträglich erfüllt.

Wir beziehen uns auf diverse Nachrichten, insbesondere auf die Tagesschau:
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ende-klinikatlas-100.html

Sobald der Klinikatlas vom Netz ist, können wir diese Petition erfolgreich abschließen.

Ihr erhaltet dann eine letzte gesonderte Nachricht.

Allen Unterstützer(inne)n ein ganz herzliches Dankeschön!

Die Petitionsleitung
Klaus Emmerich
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern



11.07.2025, 15:23

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Liebe Aktive,

Wir informieren über folgenden nichtöffentlichen Brief an Bundesgesundheitsministerin Warken zwecks Abschaffung des bundesweiten Klinikatlas, fast wortgleich mit gestrigen Pressemitteilung. Das Ziel: 1) Den Druck zur Abschaffung des Klinikatlas von Ex- Bundesforschungsminister Karl Lauterbach erhöhen 2) Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern mit ihrer umfassenden Projektstudie zum Krankenhaustransparenzgesetz und einem transparenten kostenfreien Klinikatlas "Kliniken in Gefahr" bei Warken als ernst zu nehmendes klinisches Fachgremium profilieren.

Der Brief liegt dieser Information als PDF bei.

Die Petitionsleitung


09.07.2025, 16:08

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Sensation - Kippt der Klinikatlas von Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach?

Dies jedenfalls deutet Gesundheitsministerin Nina Warken an:

www.aerzteblatt.de/news/warken-deutet-ende-des-bundesklinikatlas-an-41e5d0e8-86b4-4409-ad14-211d47e0fb37

DIE SENSATION!
WIR HABEN DEN BESSEREN KLINIKATLAS

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"Berlin – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das Ende des Bundesklinikatlas angedeutet. „Meine Meinung zum Klinikatlas: Es ist schwierig, ein System aufrechtzuerhalten, dass eine Doppelstruktur darstellt mit einem System, dass es schon gibt und sogar noch besser angenommen wird“, sagte sie gestern auf dem Sommerfest der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Berlin.

Da müsse man „dringend eine Lösung finden und Dinge zusammenführen, um keine unnötige Bürokratie und keine doppelten Strukturen zu haben. Da haben wir dieselbe Grundauffassung“.

Zuvor hatte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, deutlich gemacht, dass die DKG mit dem Deutschen Krankenhausverzeichnis ein deutlich bekannteres Portal bereithalte. ..."

Wir haben dazu nachfolgende Pressemitteilung herausgegeben:

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Pressemitteilung
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern begrüßt geplante Einstellung des bundesweiten Klinikatlas
Himmelkron, 09.07.2025

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern begrüßt die Überlegung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, den Klinikatlas des Bundesgesundheitsministeriums einzustellen. 1 Damit sind nachträglich wesentliche Forderungen der Petition „Stoppen Sie in 2 Wochen im Bundesrat das Krankenhaustransparenzgesetz“ erfüllt, die wir vor der Zustimmung des Bundesrats zu Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Klinikatlas an alle MinisterpräsidentInnen der Bundesländer eingereicht hatten 2.

Wir erklären hierzu:
Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Klinikatlas …
• belastet die Krankenhäuser mit immenser Bürokratie,
• erhöht die Beitragszahlung der gesetzlich Krankenversicherten,
• und liefert den Patientinnen keine substanziellen für die Entscheidung eines Klinikaufenthalts relevanten Informationen.
Auch lehnen wir die im Klinikatlas des Bundesgesundheitsministeriums geplanten informatorischen Level 1 bis 3 ab. Sie disqualifizieren alle kleinen Krankenhäuser mit hoher Ergebnisqualität lediglich aufgrund des begrenzten Leistungsangebots.
Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unseren eigenen Klinikatlas „Kliniken in Gefahr“. Die dort enthaltenen Information …
• sind kostenlos und erhöhen nicht die Beiträge der Krankenversicherten,
• unbürokratisch und ohne Belastung der Krankenhäuser mit Verwaltungsaufgaben,
• übersichtlich, denn Krankenhäuser werden per Krankenhauskarte oder per Krankenhausliste bzw. Wohnort gefunden. 3
Aufgrund der umfassenden Kritik zum bundesweiten Klinikatlas des Bundesgesundheitsministeriums halten wir es für geboten, das zugrunde liegende Krankenhaustransparenzgesetz im Bundestag vollständig aufzuheben. 4

1 Deutsches Ärzteblatt, Warken deutet Ende des Bundesklinikatlas an, www.aerzteblatt.de/news/warken-deutet-ende-des-bundesklinikatlas-an-41e5d0e8-86b4-4409-ad14-211d47e0fb37

2 Petition „Stoppen Sie in 2 Wochen im Bundesrat das Krankenhaustransparenzgesetz“,
www.openpetition.de/petition/online/stoppen-sie-in-2-wochen-im-bundesrat-das-krankenhaustransparenzgesetz

3 Klinikatlas „Kliniken in Gefahr“, Manuel Jokiel, www.initiative-klinik-erhalt.de/index.php

4 Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Bewertung des Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz, Projektstudie zum Krankenhaustransparenzgesetz, kliniksterben.jimdofree.com/app/download/13299279099/Bewertung+des+Gesetzes+zur+F%C3%B6rderung+der+Qualit%C3%A4t+der+station%C3%A4ren+Versorgung+durch+Transparenz.pdf?t=1749136909


09.07.2025, 11:20

Liebe Aktive,

wir berichten über eine Sensation!

www.aerzteblatt.de/news/warken-deutet-ende-des-bundesklinikatlas-an-41e5d0e8-86b4-4409-ad14-211d47e0fb37

DER KLINIKATLAS VON EX-BUNDESGESUNDHEITSMINISTER KARL LAUTERBACH SOLL ABGESCHAFFT WERDEN!
WIR HABEN DEN BESSEREN KLINIKATLAS

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Wir zitieren:

Berlin – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das Ende des Bundesklinikatlas angedeutet. „Meine Meinung zum Klinikatlas: Es ist schwierig, ein System aufrechtzuerhalten, dass eine Doppelstruktur darstellt mit einem System, dass es schon gibt und sogar noch besser angenommen wird“, sagte sie auf dem Sommerfest der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Berlin.

Da müsse man „dringend eine Lösung finden und Dinge zusammenführen, um keine unnötige Bürokratie und keine doppelten Strukturen zu haben. Da haben wir dieselbe Grundauffassung“.

Zuvor hatte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, deutlich gemacht, dass die DKG mit dem Deutschen Krankenhausverzeichnis ein deutlich bekannteres Portal bereithalte. ..."

WAS BEDEUTET DAS KONKRET?

1. Weniger Bürokratie für die Krankenhäuser
2. Einsparen weiterer Kosten
3. Vermutlich keine informatorischen Level 1 bis 3 im Klinikatlas.
4. DIE FORDERUNG UNSERER PETITION WIRD VORAUSSICHTLICH NACHTRÄGLICH ERFÜLLT.

Danke für die tolle Unterstützung,
Die Petitionsleitung


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