Sie ist auch im Petitionsportal des Deutschen Bundestags eingereicht und bestätigt.
UNSERE BITTE:
- Teilt die Petition in Social Media.
- Verschickt unsere Pressemitteilung an Euren örtlichen Pressemedien.
- Falls Ihr selber Petitionen schreibt: Benachrichtigt Eure Unterzeichner.
Es wäre schön, wenn bereits die GesundheitsministerInnenkonferenz am 10./111.6.2025 auf uns aufmerksam würde.
Die Petitionsleitung
Anlage: Bestätigung der eingereichten Petition vom Bundestag:
Betreff: Bestätigung - Einreichen Ihrer Petition
Datum: Sat, 7 Jun 2025 07:39:59 +0200 (CEST)
Von: epetitionen@dbt-internet.de
An: klaus_emmerich@gmx.de
Guten Tag,
Sie haben in Ihrem oder dem Namen eines Dritten soeben eine Petition an den Deutschen Bundestag online eingereicht.
Ihre Petition wurde vom System unter der Petitions-ID 182304 erfasst.
Ihre Daten wurden gespeichert und an den Petitionsausschuss weitergeleitet!
Zur Archivierung in Ihren Unterlagen wurden die von Ihnen eingegebenen Daten als PDF aufbereitet und dieser E-Mail beigefügt.
HINWEIS:
Sollten Sie diese Petition nicht selbst eingereicht haben und dennoch diese E-Mail erhalten, so bitten wir Sie, uns unter post.pet@bundestag.de zu kontaktieren.
Mit freundlichen Grüßen.
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
Bitte unterstützt unser Klinikkonzept "Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft" mit Eurer Unterschrift. Wir brauchen win starkes Signal dür die Gesundheitsministerkonferenz kommende Woche: Weg mit der Klinik-zerstörenden Krankenhausreform!
Kritik an der Krankenhausreform von Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist zu wenig. Wir müssen Alternativen mit besserer Behandlungsqualität durch mehr klinisches Personal am Patienten aufzeigen. Wir müssen auch erklären, dass und wie es bezahlbar ist.
Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat hierzu eine neue Projektstudie „Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft - Sicherung der flächendeckenden klinischen Versorgung am Beispiel Bayern“ veröffentlicht.
Die Bausteine der bedarfsgerechten kommunalen Kliniklandschaft sind abgerundet, greifen ineinander und sichern die wohnortnahe klinische Versorgung der Bevölkerung. Deshalb schlagen wir ein Krankenhaussystem mit folgenden Bausteinen vor:
- Kommunale Krankenhäuser
- Mindesterreichbarkeit und Mindeststrukturen
- Selbstkostendeckung der Krankenhäuser
- Flächendeckende integrierte ambulant-stationäre Notfallzentren mit einheitlichen Standards.
Mit dem umfassenden Ansatz gehen wir weiter als die aktuell diskutierte Krankenhausreform. Wir sichern Krankenhausstandorte, anstatt sie umfassend zu schließen und zu konzentrieren. Wir belegen gegen vielfältige Behauptungen von Gesundheitsministern und Gesundheitsökonomen:
Ein flächendeckendes klinisches Versorgungssystem mit hoher Qualität ohne klinischen Kahlschlag ist finanzierbar.
Die Projektstudie einschließlich umfassender Finanzierungsvorschläge haben wir der bayerischen Presse, der neuen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, dem Gesundheitsausschuss des Bundestags, den Ministerpräsidenten der Bundesländer und der GesundheitsministerInnenkonferenz zugesandt.
Kein gesundheitspolitischer Entscheidungsträger soll sich darauf berufen können, dass es keine Alternative zu Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Krankenhausreform gebe.
Für Unterschriften werben - Pressemitteilung teilen
Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,
Mit unserer Petition „Leistungsgruppen-Grouper für Krankenhäuser stoppen - Krankenhäuser retten“ wollen wir die Krankenhausreform von Ex-Bundesgesundheitsminister Karl-Lauterbach stoppen.
Der Deutsche Bundestag hat nun diese Petition angenommen, auf seiner Webseite gesondert veröffentlich und bietet auch dort die elektronische Einreichung von Unterschriften an:
Wir haben jetzt die Presse angeschrieben und bitten auch Euch:
- Teilt die Pressemitteilung.
- Werbt für weitere Unterschriften auf Social-Media, über Mails oder andere Möglichkeiten.
Die Unterschriften können direkt beim Deutschen Bundestag eingereicht werden. Wir werden dem Deutschen Bundestag ergänzend unsere Unterschriftenliste aus openPetition zusenden.
Wir brauchen JETZT den Widerstand gegen die geplante modifizierte Fortführung der Krankenhausreform in der schwarz-roten Bundesregierung!
die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat die neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestags Frau Tanja Machalet angeschrieben und die geplante Fortführung von Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Krankenhausreform scharf kritisiert. Dem Schreiben liegen zwei zentrale Projektstudien zur geplanten Krankenhausreform bei.
Das Schreiben findet Ihr auch in diesem Informationsschreiben als PDF, die weiteren Broschüren auf unserer Homepage unter:
Das Büro des Gesundheitsausschusses des Bundestags stellte auf unseren Wunsch allen Mitgliedern den offenen Brief zzgl. der beigefügten Broschüren zur Verfügung. Damit sind nun alle neu gewählten Mitglieder des Gesundheitsausschusses über die weitreichende Kritik der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern an der aktuellen und ggf. modifizierten Krankenhausreform informiert.
Vermutlich wird der offenen Brief an die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Frau Tanja Machalet kaum verhindern können, dass der Gesundheitsausschuss die in der schwarz-roten Bundesregierung geplante Fortführung und Modifizierung der Krankenhausreform von Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zustimmend begleiten wird und sich mit Kritik zurück hält.
Aber: Niemand wird später sagen können, er habe nicht geahnt, auf welchen Blindflug sich die geplante Krankenhausreform und deren Befürworter einlassen, mit unabsehbaren Zerstörungen der flächendeckenden klinischen Versorgung. Wir werden über die Folgen nicht schweigen und die politischen Entscheidungsträger nicht aus ihrer Verantwortung für den geplanten klinischen Kahlschlag entlassen.
Wir werden auch nicht nachlassen, konstruktive Vorschläge einzubringen, um die befürchteten gravierenden Lücken in der klinischen Versorgung in Grenzen zu halten.
Über die weitere Entwicklung werden wir Euch informieren.
Die Krankenhausreform kommt – neue Bundesregierung setzt Kurs fort
Wie das vorgestern herausgegebene Fachbuch "Krankenhausschließungsreform 2025 - Ein „Weiter so!“ mit der neuen Bundesregierung?" korrekt prognostizierte:
Die Krankenhausreform KOMMT!
Das Deute Ärzteblatt schreibt hierzu (Auszug):
"Für den stationären Bereich erklären Union und SPD in dem Papier, sie wollen eine „qualitative, bedarfsgerechte und praxistaugliche Krankenhauslandschaft“ aufbauen. Diese soll auf der Krankenhausreform der vergangenen Legislaturperiode basieren. Über zentrale geplante Änderungen, wie eine längere Übergangszeit oder die Finanzierungsänderung des Transformationsfonds hatte das Deutsche Ärzteblatt bereits gestern berichtet. Die Vorhaltevergütung soll etwa in zwei Schritten ab 2028 eingeführt werden.
Vorgesehen sind allerdings künftig mehr Ausnahmen im ländlichen Raum für Krankenhäuser von den Vorgaben der Klinikreform. Dies hatte die Union in der Debatte rund um die Krankenhausreform in den vergangenen Jahren immer wieder gefordert. www.aerzteblatt.de/news/koalitionsverhandlungen-das-wollen-union-und-spd-im-gesundheitswesen-andern-b58cf837-8d3b-4b2f-9a53-81c7eef2c965
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Wir protestieren umgehend in folgender Pressemitteilung:
Pressemitteilung
Krankenhausschließungsreform 2025 – Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern kritisiert das geplant „Weiter so!“ mit der neuen Bundesregierung!
Himmelkron, 27.03.2025
Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern kritisiert in scharfer Form die von der Arbeitsgruppe „Gesundheit“ in den Koalitionsverhandlungen der neuen Bundesregierung geplante Fortführung der Krankenhausreform mit restriktiven Leistungsgruppen. 1
Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R.: "CDU und CSU und auch die Bundesländer haben in der letzten Legislaturperiode massiv Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Krankenhausreform angegriffen. Manche Länder betrachten sie als ‚verfassungswidrig‘. Jetzt stimmen Sie einer Krankenhausreform zu, die mittels eines Transformationsfonds im Umfang von 50 Mrd. Euro die Schließung und Umwandlung von Krankenhäusern in Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen fördern sollen. Angesichts der Corona-Pandemie und den Diskussionen um die „Kriegsfähigkeit“ deutscher Krankenhäuser kann man gegen den geplanten Kahlschlag der Krankenhäuser nur noch den Kopf schütteln. Diese Entwicklung war vorhersehbar. Wie haben sie erst vor 2 Tagen in einem Fachbuch Krankenhausschließungsreform 2025 - Ein „Weiter so!“ mit der neuen Bundesregierung? Vorausgesagt." 2
In einer umfassenden Projektstudie „Auswirkungsanalyse zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz [KHVVG] - Drucksache 20/11854“ 3 hatte die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern die Auswirkungen der geplanten Krankenhausreform aufgezeigt:
„Lauterbach und seine Regierungskommission haben mit ihrer Krankenhausreform das falsche Konzept - sie verwalten nur den Mangel!
1. Sie geben kein neues Geld für finanziell angeschlagenen Krankenhäuser aus.
2. Sie verteilen den Geldmangel nur um: von kleinen Krankenhäusern zu Großkliniken.
3. Sie konzentrieren Klinikstandorte und limitiertes Klinikpersonal in Ballungszentren.
4. Sie machen den ländlichen Raum zur Gesundheitsregion 2. Klasse mit großen
Entfernungen zum nächsten Krankenhaus und zur stationären Notfallversorgung.
5. Sie gefährden die Gesundheit.“
Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hatte in ihrer Projektstudie die Schließung von schlimmstenfalls 874 der 1.874 bundesdeutschen Krankenhäuser (=35%) vorausgesagt, in Bayern sogar bis zu 40% (143 von 542 Krankenhäusern). 4 In jedem Fall wird die Schließung und Umwandlung von Krankenhäusern in Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen die Situation der Rettungsdienste massiv verschärfen: längere Rettungswege, längere Anfahrzeiten, höhere Personalbindung und längere Wartezeiten von PatientInnen in lebensbedrohenden Situationen werden die Folge sein.
Angesichts der weltweiten kriegerischen Bedrohung und angesichts weiterer nicht auszuschließender Pandemien fordern wir die neue Bundesregierung auf:
• Lehnen Sie die Empfehlung der Arbeitsgruppe Gesundheit ab.
• Schaffen Sie ein neues Klinik-sicherndes Krankenhausgesetz.
• Schützen Sie auf diese Weise Ihre anvertrauten 80 Millionen Bürger vor lebensbedrohenden Erkrankungen, Verletzungen sowie Folgen von Kriegen und Pandemien.
Der ehemalige bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek hatte im Jahr 2023 vehement gegen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz opponiert und gemeinsam mit den Ländern NRW sowie Schleswig-Holstein ein Gutachten zu Verfassungswidrigkeit der Krankenhausreform vorgelegt. Er wird als Teilnehmer der Arbeitsgruppe Gesundheit für den Koalitionsvertrag aufgefordert zu erklären, wie es zu diesem Verhandlungsergebnis kommen konnte.
„Dieses Buch ist brandaktuell wie kaum ein anderes Buch!
Die neue Regierung kommt! Und diese neue Regierung wird über die
Geschicke der deutschen Krankenhäuser entscheiden.
Auf die Frage:
„Setzt die neue Bundesregierung Lauterbachs Kliniksterben fort?“ ...
… lautet die Prognose:
Ja, die neue Regierung setzt Klinikschließungen fort!
Und dies wird sich bereits in wenigen Tagen klären,
wenn sich der Koalitionsvertrag zu Fragen der Gesundheit äußert.
Ganz schnell ist dieses Buch dann „Historie“!
Dann wird jeder bzw. jede feststellen, ob unsere Prognose stimmte
oder falsch war.
Aber ist das Buch danach wertlos?
Es ist keineswegs wertlos.
Denn wir haben aufgezeigt, wie „planvoll“ Bund und Länder
auf ein gewolltes Kliniksterben zusteuern.
Das ist verwerflich und gefährdet Ihre Gesundheit.
Niemand soll sagen können:
Wir haben es nicht gewusst!
Pressemitteilung
Bayerische Krankenhäuser auf Kriegsfall nicht vorbereitet – Gesundheitsministerin Gerlachs Forderung inkludiert den Erhalt aller deutschen Krankenhausbetten
Himmelkron, 17.03.2025
Pressemitteilung
Forderung der Union nach massiven Änderungen der Krankenhausreform in Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung verifizieren
Himmelkron, 13.03.2025
Offener Brief
Forderung der Union nach massiven Änderungen der Krankenhausreform in Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung verifizieren
Himmelkron, 13.03.2025
Ein ganz großes Dankeschön an den Entwickler Manuel Jokiel für die Übernahme des neuen Krankenhausverzeichnisses 2023 von DeStatis!
Zitat:
"Diese Krankenhausdatenbank basiert auf den aktuellsten Daten vom Statistischen Bundesamt (Stand 2023), welche mit aktuellen Daten und Zahlen von 2025 und vorherigen aus eigenen Recherchen angereichert und auf den aktuellsten Stand (15.02.25) gebracht wurden.
Hier können Sie in der Liste nachsehen, welche Krankenhäuser es in Ihrer Nähe gibt, welche Arten von Behandlung diese anbieten und ob sie an der gestuften Notfallversorgung teilnehmen."
Das update enthält ...
- eine neue Datenbasis
- und zusätzliche Informationen zu Krankenhäusern mit spezialisierter Notfallversorgung
(als Ergänzung zur allgemeinen gestuften Notfallversorgung).
- - -
AKTIONEN
1. Rothenburg ob der Tauber und Dinkelsbühl
Am 19.02.2025 entscheidet der Verwaltungsrat des Klinikverbunds AnRegiomed über das Schicksal der Krankenhäuser in Rothenburg ob der Tauber und Dinkelsbühl. Kreisräte des Landkreises Ansbach haben sich bereits für eine Schließung ausgesprochen. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat deutlich protestiert:
Unterzeichner der Region werden dringend gebeten, diese Pressemitteilung zu teilen und der regionalen Presse zuzustellen, um den Druck auf den Verwaltungsrat zum Fortbestand beider Krankenhäuser zu erhöhen:
Diakoneo und die Stadt Schwabach wollen die Diakoneo-Klinik Schwabach veräußern. Gelingt dies nicht, droht schlimmstenfalls die Schließung. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat deutlich protestiert und eine Übernahme des Krankenhauses durch Stadt und Landkreis Schwabach gefordert.
Unterzeichner der Region werden dringend gebeten, diese Pressemitteilung zu teilen und der regionalen Presse zuzustellen, um den Druck auf Stadt und Landkreis Schwabach zum Fortbestand beider Krankenhäuser zu erhöhen:
3. Petition Leistungsgruppen-Grouper für Krankenhäuser stoppen - Krankenhäuser retten
Wer den Leistungsgruppen-Grouper für Krankenhäuser stoppt, stoppt auch Lauterbachs Krankenhausreform. Die zwangsweise Schließung von Krankenhäusern aufgrund überzogener Anforderungen an Leistungsgruppen könnte verhindert werden.
Ihr werdet dringend zur Unterstützung und zum Teilen dieser Petition gebeten:
4. Petition Krankenhausversorgung sicherstellen – Bayern muss Verantwortung übernehmen
Diese Petition deckt sich im Wesentlichen mit unseren Forderungen. Zitat:
„Der Freistaat Bayern versagt bisher mit einer vorausschauenden, steuernden und gestalterischen Krankenhausplanung komplett und schiebt diese, meist unbequeme Aufgabe, an die Betreiber, sprich an die mit dem Sicherstellungsauftrag beauftragten Landräte, Kreistage, Oberbürgermeister und Stadträte ab. Dies hat zur Folge, dass die Staatsregierung den Krankenhausplanungsauftrag bisher nur mit einer oftmals ungenügenden, verspäteten Reaktion auf den sich im Umbruch befindlichen Krankenhausbereich wahrnimmt.“
Unterstützung der Petition "Leistungsgruppen-Grouper für Krankenhäuser stoppen Krankenhäuser retten"
Liebe Aktive,
wir möchten dringend darum bitten, die Petition "Leistungsgruppen-Grouper für Krankenhäuser stoppen Krankenhäuser retten" durch elektronische Unterschrift zu unterstützen:
Es entsteht der Eindruck: Ein extrem komplexer Grouper wurde entwickelt, um eine signifikante Verschlankung der Krankenhausstruktur weitgehend widerstandslos vollziehen zu können, ...
• Mit extrem hohem bürokratischen Aufwand der Krankenhäuser
• Mit deutlich verringerten Leistungsangeboten in ländlichen Regionen
• Mit signifikant längeren Fahrzeiten der Bürger zu einem Allgemeinkrankenhaus
einschließlich Basisnotfallversorgung.
Neue Petition
Leistungsgruppen-Grouper für Krankenhäuser stoppen
Krankenhäuser retten
Liebe Unterstützerinnen,
Liebe Unterstützer,
Viele haben gemeinsam mit unserer Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern vergeblich gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Krankenhausreform gekämpft.
Jetzt soll es noch schlimmer werden:
Eine softwaregestützter Algorithmus entscheidet in der ersten Phase der Krankenhausreform, welchen Krankenhäusern welche Leistungen (Leistungsgruppen) zugewiesen werden und welchen Krankenhäusern NICHT! Die Folge sind zwangsweise Leistungskürzungen kleiner ländlicher Krankenhäuser bis hin zu Klinikschließungen.
Also stimmt bitte mit dieser Petition gegen Lauterbachs elektronisch gestützte Klinikschließungen:
- Unterschreibt sie.
- Teilt sie auf Social Media.
- Fordert in eigenen Krankenhauspetitionen Eure Unterzeichner auf, auch diese Petition zu unterstützen.
