08.08.2025, 05:59

Zur Bereitschaft im Kriegsfall zu den Waffen zu greifen, liegt eine neue Forsa - Umfrage (August 2024) vor diese habe ich in den Text eingefügt.


Neuer Petitionstext:

Aktuelle und allgemein zugängliche Umfragen (Stand: MärzAugust 2025) zeigen, dass wenigerlediglich alsrund 2016 % der repräsentativ befragten Bevölkerung kriegerisch zu den Waffen greifen wollen. (z. B.: www.n-tv.de/ticker/Nur-17-Prozent-waeren-im-Ernstfall-bereit-Deutschland-zu-verteidigen-article25610329.htmldasweltbild.de/deutschland/nur-16-prozent-wuerden-deutschland-aktiv-verteidigen/ ).

Allerdings stellt der seit 1949 unveränderte Artikel 4, Absatz 3 des Grundgesetzes die Kriegsdienstverweigerung unter Gewissensvorbehalt und Vorbehalt einer Regelung durch Bundesgesetz: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit Waffen gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz."

DaherZur Herstellung der Kriegstüchtigkeit strebt die Bundesregierung daher durch einfaches Bundesgesetz eine neue und allgemeine Kriegsdienstpflicht für Frauen und Männer an. Dieses Vorhaben muss jetzt gestoppt werden. Das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung ist vorbehaltlos zu gewährleisten und durch eine Änderung des Grundgesetzes vor einer Übergriffigkeit des Staates zu schützen.

Wir richten diese Petition an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags, die dem Friedensgebot des Grundgesetzes verpflichtet sind. Wir fordern Sie auf, folgende Änderung des Grundgesetzes zu unterstützen:

Artikel 4, Absatz 3, Satz 1, wird wie folgt ersetzt: „Niemand darf zum Kriegsdienst gezwungen werden.“ Satz 2 desselben Absatzes ("... Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.") entfällt.