15.09.2021 18.29
Liebe Unterstützende,
vielen, herzlichen Dank für den Zuspruch und die Bestätigung, die wir in den letzten Wochen von vielen Stellen erhalten haben!
Einen Tag nach der Einreichung, am 05.07.21 wurde das Sitzungsprotokoll der Stadtratssitzung der Stadt Koblenz vom 24.06.21 auf dem Bürgerinformationsportal online gestellt, zudem erfuhren wir aus erster Hand von den sehr guten Nachrichten:
Der Stadtrat hat die Beschlussvorlage (zum Entwurf der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans) geändert beschlossen. Es wurden sechs potentielle Wohnbauflächen verworfen, darunter auch W-AZ-01 - Arzheimer Schanze (komplett).
Dies wurde laut Protokoll einstimmig beschlossen (siehe Anhang).
Natürlich sind das für die betreffenden Gebiete hervorragende Neuigkeiten, insbesondere da es sich um Gebiete von hohem, ökologischem Wert handelt. Es handelt sich um folgende 6 Flächen:
W-AZ-01 Arzheim, Arzheimer Schanze
W-KH-01
W-MN-01
G-Nord-02 Metternich
G-Nord-04 Neuendorf
G-Nord-06 Neuendorf
Am 02.08.21 erhielten wir als Stellungnahme zu unserer Petition an OB Langner ein Antwortschreiben der Bauamtsleitung in Koblenz, welches den Stadtratsbeschluss bestätigt, sich gleichzeitig jedoch die Möglichkeit zur erneuten Eintragung als Wohnbaufläche im Gebiet "W-AZ-01 - Arzheimer Schanze" vorbehält. Wir veröffentlichen den Text an dieser Stelle unkommentiert:
"Sehr geehrte Damen und Herren der Bürgerinitative Arzheimer Schanze,
der Oberbürgermeister dankt Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.07.2021 und hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
In Ihrer Petition heben Sie die Bedeutung der Arzheimer Schanze als Naturraum hervor. Sie fordern auf, die potentielle Wohnbaufläche W-AZ-01 "Arzheimer Schanze" im Zuge der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes zu verwerfen, um diesen Naturraum zu schützen.
In der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes müssen bei der Ausweisung von potentiellen Wohnbauflächen viele verschiedene Belange gegeneinander und untereinander abgewogen werden. Die Abwägung wird durch die politischen Gremien vorberaten und im Stadtrat bestätigt.
Dieser hat am 24.06.2012 einen Entwurf beschlossen, mit dem die Verwaltung das offizielle Verfahren zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes einleitet und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit beginnt. Im Vorfeld des Beschlusses ist die potentielle Wohnbaufläche W-AZ-01 bereits innerhalb des politischen Abwägungsprozesses verworfen worden. Somit wird in der aktuellen Entwurfsfassung keine potentielle Wohnbaufläche mehr auf der Arzheimer Schanze dargestellt.
Wir weisen darauf hin, dass sich der Entwurf des Flächennutzungsplanes im Verlauf des weiteren Verfahrens noch ändern kann. So besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Fläche wieder als potentielle Wohnbaufläche in den Entwurf übernommen wird.
In den beiden Verfahrensschritten der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Offenlage, haben Sie die Möglichkeit eine Stellungnahme zum Entwurf abzugeben und sich in das Verfahren einzubringen.
Mit freundlichem Gruß
Im Auftrag
..."
Es wird in den nächsten Wochen und Monaten also darauf zu achten sein, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Offenlage genau zu verfolgen.
Ein Link hierzu ist die Seite des Bauamts:
www.koblenz.de/umwelt-und-planung/stadtplanung/bebauungsplaene/
Eine weitere Quelle ist das Bürgerinformationsportal: www.koblenz.de/rathaus/verwaltung/oeffentliche-bekanntmachungen/
Des weiteren werden öffentliche Bekanntmachungen auch immer in der Rhein-Zeitung ersichtlich. Zusammenfassend kann man an dieser Stelle sagen:
Die Aussichten für den Erhalt der Arzheimer Schanze als Naturraum sind sehr gut! Trotzdem muss man weiterhin sehr wachsam bleiben, damit dies auch so bleibt - bis zur endgültigen Fassung im Flächennutzungsplan.
Die Neuausweisung von Neubaugebieten "auf der grünen Wiese" ist im Jahre 2021 ein anachronistisches Relikt aus der Frühzeit der Bundesrepublik. Um so mehr, wenn es sich bei den betreffenden Flächen um z.B. Landschaftsschutzgebiete handelt. Nicht zuletzt deshalb steht dieses Thema auch deutschlandweit im Fokus.
Unsere wenigen, weitgehend naturbelassenen Zonen innerhalb der Stadtgrenzen sind kostbar und unbedingt zu schützen. Nicht nur aus den offensichtlichen Gründen wie Umwelt- und Naturschutz, sondern auch im Hinblick auf den Klimawandel, den demographischen Wandel und Wetterphänomene wie Starkregen, etc.
Ein -vor einigen Wochen im Koblenzer Stadtgebiet aufgetretener- Starkregen (kurz vor der Ahrtal-Katastrophe) hat das Mühlental und Ehrenbreitstein "unter Wasser gesetzt".
Eine Versiegelung der Arzheimer Schanze würde dieses Problem weiter verschärfen, da Versickerungsflächen in direkter Verbindung zu den Hängen des Mühlentals entnommen würden.
Der Flächenverbrauch muss stark zurückgefahren werden: Bestand kann vielfach sehr attraktiv über Sanierung, Nachverdichtung und/oder Aufstockung revitalisiert werden.
