05/08/2019 à 19:16
BI Vechelde „weg mit der Strabs in Vechelde“
Kann Protest denn Sünde sein
Im Gegenteil. Zuweilen Ist der zivile Ungehorsam unabdingbar, wenn Menschen sich von der Politik und ihrem Personal nicht gehört oder nicht mitgenommen fühlen, wenn die Gesellschaft durch politische Willkür gespalten wird mit der Folge sozialen Unfriedens. Spätestens dann ist es geboten sich zu solidarisieren, um den Unmut unüberhörbar und unübersehbar auf die Straße und in die Parlamente zu bringen. So geschehen hier in Vechelde.
Nur wenige Bürger waren sich bewusst dass ihre Lebensgrundlage durch die Strabs bedroht sein könnte Diese Satzung stellt ein unkalkulierbares Risiko für Grundstücks- und Hauseigentümer dar. Vier bis Fünfstellige Beiträge würden von Anliegern zu Unrecht erhoben, wenn Anliegerstraßen saniert werden, die sich im Gemeindeeigentum befinden und deren Erhaltung genau von diesem Eigentümer vernachlässigt wurde.
Durch viele Gespräche, durch Aktionen, durch mediale Berichterstattung wurde unsere Bürgerinitiative weit über die Ortsgrenzen hinaus bekannt. Über 1.400 Bürger votierten mit Ihren Unterschriften für eine Abschaffung der Satzung. Auch NDR und RTL Nord schickte ein Fernsehteam, um Kamera und Mikrofon auf die Lebensängste der Menschen zu richten.
Nur durch den öffentlichen Druck unserer BI setzte ein Denk und Lernprozess bei den politischen Akteuren ein, der schlussendlich zu einem Aufschub führte. Gespräche auf Augenhöhe, keine Aufrüstungsrhetorik, Respekt im Umgang auch mit dem politischen Gegenüber ist der Bestandteil für eine sozialverträgliche Lösung. Solange aber die Landesregierung weiter an der Strabs festhält und es den Kommunen überlässt, ob sie diese Satzung anwendet, solange ist keine Entwarnung in Sicht.
Unsere Bürgerinitiative hat sich Landesweit vernetzt und kämpft mit über 60 anderen Bürgerinitiativen für gleiche Lebensverhältnisse für die Menschen in Niedersachsen. Dieses Recht ist im Grundgesetz Artikel /2 Absatz 2 verankert und verpflichtet den Gesetzgeber, diese Rahmenbedingungen zu schaffen.
Genau das geschieht nicht durch die unterschiedliche Anwendung der Strabs Eine Ortsgren-ze oder eine Postleitzahl entscheidet über das Wohl oder Weh der Menschen. Das darf nicht sein Informieren Sie sich. Gehen Sie zu Ratssitzungen und stellen Sie kritische Fragen Überprüfen Sie Ihr Wahlverhalten, Schreiben Sie uns eine Mail an BI Vechelde vechelde-wegmitderstrabs@web.de und Sie werden aus erster Hand über den jeweiligen Stand rund um die Strabs informiert. Selbst wenn Sie heute noch nicht betroffen sein sollten, kann es Sie morgen treffen. Die Strabs geht uns alle an.
