01.08.2019, 20:01
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
wie bereits mitgeteilt, hat die Politik auf die Initiative zur Wiedereröffnung reagiert.
Im vorherigen Beitrag hatten die Links auf die jeweiligen Webseiten aus technischen Gründen nicht funktioniert. Die jetzt angegebenen Links führen jetzt tatsächlich in´s „Ratsinformationssystem“ der Stadtverwaltung Potsdam.
Folgende Fraktionen (chronologische Reihenfolge) waren trotz Sommerpause vor Ort und haben sich die Situation angesehen und die jetzige Situation mehr oder weniger als unangemessen bewertet. (in Klammern Anzahl der Sitze in der SVV):
• SPD (11 von 56)
• Bündnis 90 / Die Grünen (10 von 56)
• DIE LINKEN (10 von 56)
• Die aNDERE (6 von 56)
Am kommenden Montag, 05.08. wird sich auch ein CDU-Stadtverordneter (7 von 56 Mitgliedern) die Situation vor Ort besehen.
In der Stadtverordnetenversammlung gibt es bisher zwei Kleine Anfragen, die bis 06. bzw. 07. August2019 beantwortet werden müssen, gerichtet an den Oberbürgermeister.
• DIE LINKEN (Vorlage 19/SVV/0705) am 23.07.2019 egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=30091
• SPD (Vorlage 19/SVV/0718) am 24.07.2019 (egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=30103
Dann gibt es tatsächlich bereits zwei Beschlussanträge für die erste Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause am 14. August 2019, die sinngemäß das Gleiche fordern: Der Oberbürgermeister soll schnell den Uferweg wieder öffnen lassen.
• DIE LINKEN (Vorlage 19/SVV/0738) am 29.07.2019 egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=30124
• Bündnis 90 / Die Grünen (Vorlage 19/SVV/0738) am 30.07.2019 egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=30132
Es ist sicher zielführend, wenn sich die beiden Fraktionen VOR der Abstimmung in der SVV auf einen gemeinsamen Beschlussantrag einigen könnten.
So, das war das Wichtigste in aller Kürze. Vielleicht trifft man/frau sich ja einmal auf dem wiedereröffneten Uferweg.
Herzliche Grüße
Stefan Blumenthal
