Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, an dieser Stelle nochmals unseren herzlichen Dank für Ihre/Eure Hilfe! Auch wenn wir unsere Ziele insgesamt leider nicht erreichen konnten…

Zum einen, was die Erfüllung des Petitions-Quorums von mindestens 9.700 Unterschriften betrifft. Zum anderen, was unser Hauptziel der Umsetzung unserer Forderungen an den Hamburger Senat betrifft.

Die Zahlen im Einzelnen können ja in der Petition eingesehen werden.
Immerhin haben insgesamt 6.753 (70 % des geforderten Quorums) Bürgerinnen und Bürger ihre volle Unterstützung unserer Ziele und Forderungen erneut mit ihren Unterschriften dokumentiert. Auf Hamburg entfielen 6.088 (90 %) Unterschriften.

Diese Unterschriften sind in keinem Fall verloren, sondern von besonderer Bedeutung, da sie das aktuelle Stimmungsbild in der Bevölkerung von der Tendenz her eindrucksvoll und im wahrsten Sinne des Wortes dokumentieren!

Leider blieb die Online Petition selbst weit hinter unseren Erwartungen zurück, was wohl wesentlich daran lag, dass das erforderliche „Netzwerk-Marketing“ bzw. „Schneeball-System“ nicht hinreichend genutzt wurde… Zum anderen bot aber auch die Plattform openPetition keine Möglichkeiten, von anderen laufenden starken Hamburger Onlinepetitionen Unterstützung zu erhalten…

Dadurch mussten wir parallel mit nur einem sehr kleinen Team die Petition über „herkömmliche Unterschriftensammlungen“ stützen. Über diesen „mühsamen“ Weg
konnten immerhin insgesamt 3.850 Unterschriften (57 %) erzielt werden. Mit einem größeren „Sammler-Team“ hätten wir weit höhere Zahlen erreichen können. Denn, bei den Gesprächen mit den Bürgern auf der Straße zeigte sich erfreulicherweise,
dass 8 bis 9 von zehn Angesprochenen ihre Unterschrift sofort leisteten!

Unter anderem vor diesem Hintergrund ist wohl auch die durch Senatsanweisung an den Bezirk erfolgte „kalte Evokation“ zu sehen, die sich ignorant über den Bürgerwillen hinweg setzt und unseren sehr erfolgreichen Bürgerentscheid von 2009 mißachtet.

Es ist wirklich eine Schande, dass sich der Hamburger Senat zwar eine millionenteure Bewerbung um milliardenteure Olympische Spiele leistet, aber keine Mittel für den Erhalt bzw. die Erneuerung des Hallen- und Freibades zur Verfügung stellt! Und das in der sog. „Sportstadt Hamburg“. Für den Breitensport, für die öffentliche Daseinsvorsorge sind mal wieder angeblich keine Finanzmittel (mehr) vorhanden!

Nach bislang vorliegenden Informationen bewirkt die sog. „kalte Evokation“, dass wir kein erneutes Bürgerbegehren mit nachfolgendem Bürgerentscheid zum Erhalt des Hallen- und Freibades Ohlsdorf starten können. Dieses werden wir als nächstes versuchen, juristisch abklären zu lassen.
Desweiteren werden wir prüfen, welche Möglichkeiten sich bieten, um den Bebauungsplanentwurf „Ohlsdorf 28“ zur Wohnbebauung des zum Verkauf stehenden „nicht mehr benötigten“ Restgrundstückes zu verhindern. Juristisch oder über ein spezielles Bürgerbegehren hierzu. Termin und Ort der öffentlichen Vorstellung des B-Plans „Ohlsdorf 28“ stehen noch nicht fest. Hier bietet sich eine Möglichkeit, das Ergebnis unsere Unterschriftensammlung noch einmal öffentlichkeitswirksam bekannt zu geben.

Für weitere Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte künftig direkt per Mail an mich(moeller.jens@alice-dsl.net).

Vielen Dank. Jens Möller

P.S.: Ich hoffe die Ironie wird deutlich…

Hamburg ist Spitzenreiter!
Die schönste Stadt der Welt hat es mal wieder geschafft, einen 1. Platz zu belegen. Unter den 10 größten deutschen Städten ist Hamburg bereits jetzt die Stadt mit den wenigsten Freibädern je Einwohner. In Hamburg steht für über 200.000 Einwohner nur ca. 1 Freibad zur Verfügung. Gratulation! München und Berlin liegen deutlich abgeschlagen darunter und in den übrigen Großstädten erreichen kaum 50.000 Einwohner je Freibad. Um aber den Spitzenplatz nun wirklich dauerhaft auszubauen, müssen in Hamburg natürlich noch weitere Freibäder geschlossen werden. Denn diese Freibäder werden nach nicht belegbaren Angaben der Stadt und Bäderland ja ohnehin nicht ausreichend genutzt. Und, „Freibäder rechnen sich eben auch nicht“…Die nächste Marke ist schon in Sicht: das Freibad Ohlsdorf. Die Position dürfte dann für die anderen Städte wohl dauerhaft unerreichbar sein. Aber vielleicht wollen diese ja auch nicht in allem und jedem Spitzenreiter sein…

Spätestens bis zum 11.09.2015 müssen wir für Hamburg mindestens 9.700 Unterschriften haben! Wirklich alle Kräfte sind also zu mobilisieren! Über die Online Petition oder über herkömmliches Sammeln von Unterschriften! Denn, wir wollen dem Senat und Bäderland noch einmal öffentlichkeitswirksam „Die Rote Karte zeigen“! Möglichst viele Bürger und Bürgerinnen der Stadt sollen so erfahren, wie der Bürgerwille von den verantwortlichen Politikern eiskalt ,grob und arrogant missachtet wird, indem per Senatsanweisung die „kalten Evokation“ unseres mit 84,5 % Zustimmung erfolgreichen Bürgerentscheids von 2009 bewirkt wurde.

„Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ (Bertolt Brecht?)

Ja, wir haben gekämpft. Leider hatten wir bislang zu wenige aktive Unterstützer.
Wenn es nach dem Senat und Bäderland geht haben wir verloren. Ja, aber gegen offensichtlich sehr unfaire und verantwortungslose Gegner.

Bäderland als 100%-iges Tochterunternehmen der Stadt ist offensichtlich rein betriebswirtschaftlich ausgerichtet! Nach Aussage des Geschäftsführers Schumaier „rechnen sich Freibäder eben nicht“! Seit Jahrzehnten hat Bäderland in Ohlsdorf Erhaltungs- und Modernisierungsinvestitionen sträflich unterlassen! Bademeistern, die hierzu auf notwendige Maßnahmen immer wieder hingewiesen hatten, wurde lapidar entgegnet, „Ohlsdorf läuft auch so…!“ Die über Jahre eingesparten Investitionen haben letztlich zum jetzt beklagten „maroden Zustand“ der gesamten Anlage beigetragen. Dieses ist die eigentliche Ursache für die „scheinheilig beklagten“ rückläufigen Besucherzahlen! Hinzukommen verfehlte Preispolitik und Öffnungszeiten. Die Herren Rösler und Schumaier, sollten endlich die Zusammen-hänge von Ursache und Wirkung erkennen! Durch die kurzsichtige und völlig verfehlte Politik konnte Bäderland sicherlich auch die mit Stolz herausgestellte bundesweit überdurchschnittliche „Kostendeckungsquote von 62 %“ erzielen. Jetzt droht „plötzlich“ sogar der „Einsturz des Hallenbades…Nun fehlt das Geld, das Freibad wird geschlossen, die „nicht mehr benötigte Fläche“ von 9.900 m² des Badgeländes - knapp 40 % von 25.000 m²! – soll an einen Privatinvestor verkauft werden, um den „öffentlichen Haushalt zu entlasten“ und die Gesamtfinanzierung sicherzustellen! Und, um noch ca. 120 neue Wohnungen zu bauen! Überdies wird den Bürgern offen gedroht, ansonsten müsste der Standort völlig geschlossen werden! Ein Skandal der besonderen Güte!
Herr Rössler und Herr Scholz das ist ja toll, dann müssen die Familien der geplanten 10.000 neuen Wohnungen in der Sportstadt Hamburg wohl künftig in der Alster zum Freibaden gehen, oder?

Der Senat mit dem SPD-Bürgermeister in der Hauptverantwortung hat nunmehr offensichtlich jegliche „soziale Bodenhaftung“ verloren! Noch in der Opposition hatte die gesamte Hamburger SPD in der Bürgerschaft 2009 mit dem Antrag „Menschliche Metropole: Sanierung des Schwimmbades Ohlsdorf“ voll unsere Ziele und Forderungen unterstützt! Darunter auch der heutige Finanzsenator und die Frau des jetzigen Bürgermeisters Scholz schlugen sogar ein „Finanzierungsmodell“ vor!
Heute nun soll das alles keine Bedeutung mehr haben!? Ganz nach dem Motto, „was kümmert mich mein Geschwätz von gestern…“Das zum SPD-Slogan „Versprochen und gehalten“…

Fest zu halten bleibt vielmehr, dass der Senat mit diesem „Machtakt“ nicht nur den Bürgerwillen missachtet und die Demokratie aushöhlt, sondern überdies auch die Bedenken und Forderungen des gesamten DLRG in Hamburgs und Deutschland - Herr Schumaier! – ignoriert. Darüber hinaus setzt er sich auch noch über die Einwände des BUND Hamburg leichtfertig hinweg. Beide unterstützen bereits seit 2008 unsere Ziele und Forderungen!

Überraschend, oder auch nicht: Die jüngst im Koalitionsvertrag beschlossenen Vereinbarungen u.a. zu den „Landschaftsachsen und Grünen Ringen“ werden mal eben gleich wieder über Bord geworfen! Das eigene Senatsprogramm wird damit grob verletzt.

Ach ja, und über allem schwebt wieder das Scheinargument der „armen reichsten Stadt Deutschlands“: Gerade hier und jetzt fehlen die erforderlichen Haushaltsmittel für die öffentliche Daseinsvorsorge! Bei Steuermehreinnahmen von 400 Millionen Euro allein im ersten Quartal 2015 kann das nun wirklich nicht mehr als Argument anerkannt werden! Zumal wenn man z.B. an die Millioneninvestitionen in das auch bei Verkehrsexperten umstrittene Busbeschleunigungsprogramm denkt, oder mal eben 27 Millionen Euro für ein neues Krematorium in Ohlsdorf oder, oder… Um es auf den Punkt zu bringen, ja es ist in der Tat eine Schande, „dass sich Hamburg eine millionenteure Bewerbung um milliardenteure Olympische Spiele leistet…“, aber zur Erneuerung des Hallen- und Freibades angeblich keine Mittel vorhanden sind! Da genehmigt der Senat dann mal eben seiner 100%-igen Tochtergesellschaft den Verkauf von „Hamburger Tafelsilber“ an einen privaten Investor!

Bitte unterstützen Sie uns, damit wir dem Senat zeigen, dass wir Bürger diese „machtpolitische Ignoranz“ nicht dulden!

Herr Bürgermeister Scholz, welches Mandat besitzen Sie und der Senat eigentlich konkret zum "Fall des Hallen- und Freibades Ohlsdorf"? Unsere Ziele und Forderungen werden aktuell immerhin bereits wieder direkt durch rund 4.500 Bürger und Bürgerinnen unterstützt. Dokumentiert durch Unterschriften! Und es werden täglich mehr. Warum haben Sie Angst vor einem erneuten Bürgerentscheid über die "neuen" - auf die Kernfragen reduziert ja unveränderten alten Pläne? 2009 erhielten wir gegen den Bebauungsplan "Ohlsdorf 10" 85,4 % der Stimmen, also über 35.000 Unterschriften. Heute würden es sicherlich deutlich mehr sein! Man sollte die Intelligenz, die Beobachtungen der Geschehnisse sowie das Gedächtnis der Bürger nicht unterschätzen… Allein dieser Bürgerentscheid kostete den Steuerzahler damals ca. 200.000 Euro, oder? Nun trägt der Bebauungsplan ein neues Etikett "Ohlsdorf 28", ja und? Wollen Sie an dieser Stelle sparen, weil ja die Haushaltsmittel angeblich die Finanzierung des neuen Hallen- und Freibades nicht zulassen? Vielleicht sind ja auch die Geldmittel beim Neubau des Ohlsdorfer Krematoriums für 27 Millionen "verbrannt" oder bei den kostenaufwendigen "Baumaßnahmen" im Verkehrsbereich "verbuddelt" worden…? Olympia kommt ja noch. Vielleicht. Es bleibt für uns dabei, die Mittel sind vorhanden.
Als die SPD-Spitzenpolitiker 2008 unser Ziele noch voll und vehement in der Bürgerschaft gegen CDU und Grüne unterstützt hatten, funktionierte der "innere Kompass" der SPD wohl noch. Heute zeigen sich hier erhebliche "Mißweisungen" oder Sie sind "völlig vom Kurs" abgekommen… Mit der Evokation des Bürgerentscheids missachten Sie den Bürgerwillen und beschädigen die Demokratie in Hamburg. Gespräche mit Bürgern zeigen, dass Unverständnis, Ratlosigkeit und Resignation weiter wachsen. Nachweislich erkennen Sie und weitere in der Verantwortung stehende Politiker wohl immer noch nicht, dass es sich hier um eine Frage der Gerechtigkeit, der sozialen Gerechtigkeit handelt! Wir werden uns durch Sie nicht "mundtot" machen lassen! Wir werden weiter kämpfen!
Im Handeln des "Rathauses" zeigt sich - vorsichtig formuliert - immer stärker eine gewisse "machtpolitische Ignoranz". Das offenbart sich nicht allein darin, dass Sie die Bürgerbeteiligung "ausschalten" und den Bürgerwillen nicht beachten. Nein, auch die Hinweise, Bedenken und Forderungen z.B. der DLRG sowie des BUND scheinen Sie überhaupt nicht zu interessieren! Dass Sie sich nun auch nicht einmal mehr an den jüngst geschlossenen eigenen Koalitionsvertrag erinnern - siehe hier "Landschaftsachsen und Grüne Ringe" - stimmt zusätzlich bedenklich. Sie verstoßen damit gerade gegen Ihr eigenes Senatsprogramm. Nun Herr Scholz, mit dieser "Basta-Politik" Ihres Parteigenossen Gerhard Schröder - der ja sogar Putin einen "astreinen Demokraten" nennt - werden Sie die sozialen Fragen zum Hallen- und Freibad Ohlsdorf nur vordergründig lösen können. Über die Einschaltung eines Mediators oder mehrerer Mediatoren haben Sie in dieser "never ending story" noch nicht nachgedacht, oder?

Nun liebe Unterstützer unserer Petition, mit diesen Worten an den Bürgermeister sowie den Senat wollen wir Ihnen zunächst ein Bild zu den aktuellen, ja dramatischen Ereignissen in Hamburg vermitteln. Bäderland hat laut Presse-Informationen bereits den Bauantrag der auf Weisung des Senates umzusetzenden Pläne gestellt. Die Öffentlichkeit soll Anfang Juli über die Pläne dann auch noch "genauer" informiert werden… Termin und Ort hierzu werden wohl wie auch 2008 erst "sehr kurzfristig" öffentlich gemacht werden…

Unsere herzliche und dringliche Bitte an Sie - verbunden mit dem Dank an Ihre bereits geleistete Unterstützung - geht dahin, noch einmal zu prüfen, welche Möglichkeiten Sie noch haben, in Ihrem Freundes - und Bekannten- sowie Kollegenkreis - z.B. über Mails, Facebook oder Gespräche - weitere Unterschriften zu "generieren! Jede Unterschrift ist wichtig.
Vielen Dank.

P.S.: Zur Erinnerung an den Abschluss unserer Solidaritätswochen der Hinweis auf
"Baden und Party" am MI 01.07.! htt://www.niqel.de/bredel/soliwochen.pdf
Bitte Ihre / Eure Anmeldung bis zum 28.06. an Klaus Struck, Tel. 040/59 22 73
Mail kstruck1@web.de