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Bild zur Petition mit dem Thema: Bundeswehr-Auslandseinsätze nur bei breiter Zustimmung des deutschen Volkes Bundeswehr-Auslandseinsätze nur bei breiter Zustimmung des deutschen Volkes
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Verteidigungsministerium
  • Region: BRD
    Kategorie: Außenpolitik mehr
  • Status: Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
    Sprache: Deutsch
  • Gescheitert
  • 11 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Bundeswehr-Auslandseinsätze nur bei breiter Zustimmung des deutschen Volkes

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Ich fordere die Verteidigungsministerin auf, die Entsendung deutscher Soldaten in Kriegs- und Krisengebiete, sowie den Einsatz der kämpfenden Truppe im Allgemeinen nur nach Abstimmung durch die Gesamtheit der deutschen Bundesbürger ermöglichen zu können, solange kein direkter militärischer Angriff auf die BRD stattfinden sollte. Ich erwarte von der Verteidigungsministerin, dass sie sich umfassend dafür einsetzt, die Lösung der Konflikte mit friedlichen Mitteln in den Vordergrund zu stellen, weil wir Deutschen aufgrund unserer jüngsten Geschichte besonders darauf achten müssen, dass der Einsatz von Waffen nicht das Mittel der ersten Wahl sein darf. Ich erwarte eine Abstimmung darüber, dass Natopartner keine Druckmittel einsetzen dürfen, um ihre militärischen oder finanziellen Interessen und Aspekte ihres Handels auf deutsche Kommandoträger zu übertragen. Weiter fordere ich die Verteidigungsministerin auf, Stellung zu nehmen, wann ein Einsatz von deutschen Soldaten mit welchem Gesetz direkt als legal zu bezeichnen ist, und warum manche Konflikte kein Eingreifen bei ähnlich gelagerten Problemen eines Landes erforderlich machen. Das Verteidigungsministerium soll stärker an die Kontrolle eines Ethikrates gebunden werden, um einen möglicherweise unverhältnismäßigen Einsatz von Militärs zu unterbinden. Ich bin der festen Überzeugung, dass Waffen keinen dauerhaften Frieden schaffen und neue Konflikte auslösen, wie man in jüngster Ergebnisoffenlegnung zb im Afghanistanseinsatz sehen kann.

Begründung:

Ich möchte um die Unterzeichnung der Petition bitten, weil gerade wieder Auslandseinsätze unserer Soldaten verlängert werden, obwohl konkrete Ergebnisse durch den Wehrbeauftragten darauf hinweisen, dass die Bundeswehr nicht in der Lage ist, den hohen Anforderungen für Auslandseinsätze gerecht zu werden. Es geht mir darum, friedliche Lösungen zu suchen, wenn wir den Sinn einer europäischen Demokratie vermitteln wollen, müssen wir den Schritt weg von denm Einsatz mit Waffengewalt hin zum Verhandlungstisch wagen. Es geht mir darum, deutsche Soldaten vor einem Einsatz in Kriegs-und Krisengebieten zu schützen, die sich dem Schutz des deutschen Vaterlandes verpflichtet haben und ein Recht darauf haben, dass die Grenze des deutschen Vaterlandes den Einsatzbereich bestimmt. Wir sind keine Nation mehr, die durch Waffengewalt Stärke demonstrieren muss, um gesellschaftliche und politische Veränderungen positiv umzusetzen. Es erscheint mir nicht richtig, dass eine Mutter wie Frau von der Leyen, die Töchter und Söhne, Ehefrauen,Ehemänner, Brüder und Schwestern freundlich lächelnd in die Kriegseinsätze schickt mit dem offensichtlichen Wissen darum, dass die Einsätze ohne langfristigen Einfluß auf die Politik und Sicherheit des Einsatzlandes bleibt, allerdings zu schweren Traumatas bei den Soldaten und Soldatinnen führt. Es erschließt sich mir nicht, warum das Imagedenken einer ungeeigneten Politikerin in dieser Position, die militärische, geografische, sprachliche Kenntnisse und landestypisches Wissen bis ins Detail vorraussetzt über die wichtige Zustimmung der Bevölkerung gestellt wird.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Dortmund, 05.02.2014 (aktiv bis 04.05.2014)


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