Verkehr

Keine Massenüberwachung von Diesel-Fahrverboten

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
423 Unterstützende 421 in Deutschland

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

423 Unterstützende 421 in Deutschland

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2018
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Offenbar plant die Bundesregierung eine Massenüberwachung der deutschen Autofahrer. Im ersten Schritt soll es um Diesel gehen. Der Gesetzentwurf ist aufgrund eines erheblichen und unverhältnismäßigen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte der überwachten Personen abzulehnen!

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-plant-offenbar-Massenueberwachung-bei-Diesel-Fahrverboten-4221457.html

Begründung

Es kann nicht sein, dass lokale Fahrverbote -deren Sinn ohnehin fragwürdig ist- zu einer Massenüberwachung des Verkehrs führen. Die Unterzeichner der Petition sind nicht bereit, diese Einschränkungen unserer Persönlichkeitsrechte hinzunehmen.

Bildquelle: https://www.pexels.com

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

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Neuigkeiten

  • Liebe Unterstützende,
    der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

    Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
    Ihr openPetition-Team

Durch die Ruf und sonstigen schädigenden Aussagen, der EU, der Politiker in D und insbesondere der DUH haben 99% der Verbraucher Schäden und Einbußen zu erwarten. Dem muss endlich Einhalt geboten werden. Der Diesel, das Fortbewegungsmittel der Mehrheit, wird in Verruf gebracht. Die anvisierte E Mobilität ist weitaus schädlicher. Siehe Grenzwerte NoX, CO² ... im alltäglichen Leben.

Noch kein CONTRA Argument.

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