Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
Corona- wir alle haben die Nase voll davon. Wir alle haben gemischte Gefühle zu diesem Thema.
Umso mehr sind wir auf wichtige Entscheidungen unserer Politiker angewiesen. Dazu gehört auch die Pflicht zum Tragen von Masken.
Viele unserer Politiker haben Geld durch Masken zu Unrecht, auf Kosten der eigenen Bevölkerung, verdient.
Wir möchten, dass alle diese Politiker die mit der Maskenaffäre zu tun haben, das zu Unrecht verdiente Geld an die Bürger durch Steuererleichterungen weitergeben und die Verwaltungsarbeit auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene nicht mehr ausüben dürfen.
Zudem möchten wir erreichen, dass alle Politiker Ihre gesamten Einkünfte offenlegen müssen.
Begründung
Es hilf kein Verhaltenskodex. Wir müssen unserer gewählten Regierung zeigen, dass wir dieses Ereigniss nicht tolerieren. Mit dem Vermitteln des Maskenverkaufs wurden Millionen von Euros zu Unrecht verdient und unserer Bevölkerung dadurch geschadet. Zu Beginn der Pandemie gab es ein Maskenmangel. Wir müssen diesem Verhalten Konsequenzen gegenüberstellen.
Dieses Verhalten darf nicht toleriert werden.
Link zur Petition
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Petition wurde nicht eingereicht
am 02.06.2023Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Petition in Zeichnung - Zwischenbericht vom 10.05.2022
am 01.06.2022Liebe Unterstützende,
dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages liegen bereits mehrere Petitionen mit dem gleichen Thema vor. Die Ausführungen der Petition fließen in die Beratung mit ein. Weiterhin weist der Petitionsausschuss darauf hin, dass die Verfolgung strafbarer Handlungen eigentlich im Zuständigkeitsbereich der Strafverfolgungsbehörden der einzelnen Bundesländer liegt. Sie könnten sich mit Ihrem Anliegen daher zusätzlich an die Landesparlamente richten.
Über den Beschluss des Deutschen Bundestages halten wir Sie auf dem Laufenden, sobald uns dieser vorliegt.
Beste Grüße
das openPetition-Team -
Petition eingereicht - Danke für die Unterstützung!
am 23.03.2022
openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.
Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.
Mit besten Grüßen,
das Team von openPetition
Debatte
Noch kein CONTRA Argument.
