Region: Germany
Migration

Nicht mehr in Gebiete wie aktuell Afghanistan abschieben

Petition is directed to
Regierung
164 Supporters 162 in Germany
Collection finished
  1. Launched February 2021
  2. Collection finished
  3. Filed on 06 May 2022
  4. Dialog with recipient
  5. Decision

Aktuell werden etwa monatlich von Deutschland je ein Grüppchen Menschen nach Afghanistan abgeschoben.

Unterlassen Sie diese Art Abschiebungen und auch indirekte Abschiebungen (via Dublin-Regelung nach Afghanistan), solange sich die Lage vor Ort für diese Leute nicht verbessert und bieten Sie außerdem allen Leuten, die schon viele Jahre in Deutschland leben, eine Bleibeperspektive an.

Überprüfen Sie außerdem die gesamte Abschiebepraxis, ob es auf ähnliche Weise den von Ihnen nach außen hin verkündeten Grundsätzen widersprechende Abschiebungen gibt, bei denen es auch besser wäre sie einzustellen.

Weitere größere Petitionen dazu siehe bitte außerdem

https://www.change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-keine-abschiebungen-nach-afghanistan

https://weact.campact.de/petitions/offener-brief-gegen-abschiebungen-nach-afghanistan

Weitere Informationen gibt es auf sehr vielen Internetseiten bekannter Wochenzeitungen teilweise mit Hintergründen teilweise oberflächlich.

Das ganze Problem betrifft Abschiebungen von gefährdeten Personen in fälschlich für sie als sicher eingestufte Gebiete durch den Deutschen Staat generell...

... es wird an verschiedensten Beispielen deutlich, dass hier an der Öffentlichkeit vorbei Menschen großes Unrecht widerfahren kann und ist..

https://www.openpetition.de/petition/online/verhindert-die-abschiebung-von-hussen-adem-eshetu

https://www.change.org/p/herr-andreas-geisel-senator-f%C3%BCr-inneres-berlin-und-abgeordnete-sagt-nein-zu-rassismus-und-polizeigewalt

https://www.freitag.de/autoren/elisvoss/sinti-und-roma-diskriminiert-und-abgeschoben

https://fluechtlingsrat-berlin.de/presseerklaerung/04-05-2021-afghanistan-abschiebung-verschoben-jetzt-politische-konsequenzen-ziehen/

...

Reason

Aktuell werden etwa monatlich von Deutschland je ein Grüppchen Menschen nach Afghanistan abgeschoben.

Die Betroffenen haben dort ein hohes Risiko nicht sicher leben zu können. Kurz: Sie sind dort in Lebensgefahr! Oft gehören sie zu besonders stark bedrohten diskriminierten Bevölkerungsgruppen, die in der aktuellen Lage vor Ort besonders häufig Opfer von Morden, Terror und Schikanen werden, und hinzukommt, dass man um dort (zum ersten Mal oder wieder) Fuß fassen zu können Kontakte in der Gesellschaft braucht, weil dort viel mehr als hier über Hilfe von Freunden und Familie organisiert wird und es wenig an anderer Unterstützung gibt. Da unter den Abgeschobenen auch ein großer Teil Leute sind, die nie oder lange nicht mehr Kontakt nach Afghanistan hatten, ist das Abschieben in so eine gefährliche Region in diesem Fall besonders bitter. Einige der Betroffenen sind in anderen Ländern geboren, wo sie nie die Staatsbürgerschaft erhalten haben und schikaniert wurden und ebenfalls bedroht waren.

Die deutsche Abschiebepraxis beruht (mindestens in diesem Fall von Afghanistan) auf zu positiven Einschätzungen der Lage vor Ort, Versuchen die Abschiebe-Opfer reineweg als Kriminelle darzustellen, Ignoranz der Volksgruppen- oder Religions-Zugehörigkeit der Betroffenen und anscheinend auf einer Regelung, die den Sachbearbeitern Quoten vorgibt, wie viele Afghanen ohne Ansehen des Falls hier abgelehnt werden sollen. Das alles läuft bisher so, weil man es kann, da man wegen der Entwicklungshilfe auf die afghanische Regierung Druck ausüben kann, die Geflüchteten (sogar teils ohne Papiere) "zurückzunehmen". Die deutsche Regierung scheint sich nicht eingestehen zu wollen, dass eben Afghanistan trotz dortigem Bundeswehreinsatz leider nicht sicher ist oder sie hat bewusst entschieden, regelmäßig ein kleines Grüppchen Leute abzuschieben um weitere, die in Zukunft auf der Suche nach Schutz nach Deutschland kommen könnten, abzuschrecken. Einem großen Teil wird sicherlich auch geholfen. Aber der Eindruck, den offizielle Behörden und Regierung vermitteln wollen, dass alle Schutzbedürftigen, die sich nichts zu Schulden kommen haben lassen, hier in Deutschland Schutz erhalten, ist nach wie vor falsch. Darauf können wir leider kein gutes Gewissen begründen.

Thank you for your support, Sophie Eisenhardt from Berlin
Question to the initiator

News

  • Liebe Unterstützende,

    das Anliegen wurde an den zuständigen Petitionsausschuss weitergeleitet und hat das Geschäftszeichen erhalten. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten und regelmäßig über Neuigkeiten informieren.


  • openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.

    Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


    Mit besten Grüßen,
    das Team von openPetition

  • Es gibt nun erst einmal einen vorläufigen Abschiebestopp aufgrund einer neuen Lageeinschätzung.

    taz.de/Abschiebestopp-nach-Afghanistan/!5788385/

    Ich danke noch einmal allen für ihre Unterschrift und hoffe, dass Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebieten auch in Zukunft weniger werden werden.

    Außerdem hoffe ich, dass die Menschen, die bisher in besonders gefährliche Situationen abgeschoben worden sind, nicht vergessen werden. Und auch den Menschen, die ansonsten von Krieg und Krisen betroffen sind, wünsche ich Hilfe Unterstützung und, dass man an sie denkt. Damit meine ich verschiedenste andere Schicksale inkl. die langfristigen Schicksale von den von unserem Parlament in Kriegs-und Krisengebiete entstanden Einsatzkräften der Bundeswehr.

> u.a. die Reisesicherheitswarnung des Ausw. Amts u. Medien beschreiben die Unsicherheit vor Ort, z.B. https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/afghanistansicherheit/204692 https://www.tagesschau.de/ausland/abschiebung-afghanistan-153.html >viele Berichte von Menschen, die nach Afghanistan abgeschoben wurden und nicht straffällig geworden sind z. B. https://www.fr.de/rhein-main/hessen-schiebt-nicht-straftaeter-11001707.html https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/abschiebung-afghanistan-seehofer-103.html

nach Afghanistan werden junge Männer, die ganz überwiegend straffällig geworden sind, abgeschoben. Die möchten Sie also hier behalten und für sie aufkommen? Oder für die nach Afghanistan abgeschobenen jungen Männer, die vorher gar nicht in Afghanistan gelebt haben und sich aufgrund der Aussicht auf ein besseres Leben aus dem Iran, in dem die Familie seit langem lebt, auf den Weg gemacht haben? Dass Afghanistan nicht der Ort ist, wo man gern leben möchte, ist verständlich, aber mit nicht leben können, hat das nichts zu tun! In den Favelas Brasiliens ist es gefährlicher, als in Afghanistan!

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