Die Petition wurde abgeschlossen
Dies ist eine Online-Petition der Bremischen Bürgerschaft.
Ich fordere mit dieser Petition die sofortige Abschaltung beider Kohlekraftwerke, eines betrieben von der swb AG am rechten Weserufer in Bremen Häfen, eines betrieben ebenfalls von der swb AG in Hastedt. Die Kommune Bremen muss Sorge dafür tragen, dass sich Umwelteinflüsse nicht schädlich auf Mensch und Tier auswirkt, in dem beispielsweise durch die Verstromung von Kohle der anthropogene Treibhauseffekt massiv verstärkt wird und damit die Erwärmung der Erde. Es gibt einen direkten Zusammenhang zwischen der CO2-Emmission der Kraftwerke und der Erderwärmung, die ein immer größer werdendes Gesundheitsrisiko, insbesondere für unsere Kinder, darstellt. Es ist unstrittig, dass Kohlekraftwerke einen extremen Anteil an dem CO2-Ausstoß haben. Am 2.4.2019 wurde von der EU eine Liste heraus gegeben, die die Firmen mit den größten CO2 - Ausstoß auflistet: darunter sind neun Kohlekraftwerke. Ich bitte den Petitionsausschuss das Anliegen dem Parlament zu zuführen und im Sinne eines dringenden Klimaschutzes beiden Kraftwerken die Betriebserlaubnis entschädigungslos zu entziehen.
Link zur Petition
Neuigkeiten
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Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Stadt) Nr. 5 vom 21. Februar 2020
Der Ausschuss bittet, folgende Eingabe für erledigt zu erklären, weil die Stadtbürgerschaft
keine Möglichkeit sieht, der Eingabe zu entsprechen:
Eingabe Nr.: S 20/2
Gegenstand:
Abschaltung von Kohlekraftwerken
Begründung:
Der Petent fordert die sofortige Abschaltung der Kohlekraftwerke in den Stadtteilen Häfen und
Hastedt. Er weist auf die hohen CO2 Emissionen der Kraftwerke hin und fordert, dem Betreiber die
Betriebserlaubnis entschädigungslos zu entziehen.
Die Petition wird von 13 Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern unterstützt.
Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten eine Stellungnahme der Senatorin für
Klimaschutz, Umwelt, Mobilität,... weiter
Debatte
Es ist zu prüfen, ob diese Kohlekraftwerke früher abgeschaltet werden können. Den für den Klimaschutz gilt als sinnvolle Sofortmaßnahme. Sofortige Betriebseinstellung aller Kohlekraftwerke – zuerst Braun‑, dann Steinkohle – , deren Leistung von Gaskraftwerken aufgebracht werden kann, und zwar im Europäischen Rahmen, weil Braunkohle-billig-Strom aus Deutschland zur Abschaltung der Gaskraftwerke in Holland führt. Da die Petition noch nicht viele Unterstützer hat an den Petitionsstarter den Tipp die Plattform change.org zu nutzen.
Noch kein CONTRA Argument.