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Bundesregierung
Wir fordern die Bundesregierung auf, im Rahmen ihres Schuldenumwandlungsprogramms Schulden aus der Entwicklungszusammenarbeit mit Simbabwe zu erlassen, sofern die simbabwische Regierung die frei werdenden Mittel für Gesundheitsprogramme für die bedürftige Bevölkerung bereitstellt.
Selgitus
In Simbabwe leiden doppelt so viele junge Frauen wie Männer an HIV/AIDS. Viele haben keinen Zugang zu effektiver Behandlung, da die faktisch zahlungsunfähige Regierung nicht mehr ausreichend für Gesundheitsdienste sorgt. Aus eigener Kraft wird das Land seinen Schuldenberg nicht abtragen können. Jeder wirtschaftliche und politische Neuanfang in Simbabwe setzt eine Streichung der dramatisch hohen Auslandsschulden voraus.
Deutschland hält Forderungen an Simbabwe in Höhe von 730 Millionen Euro. Das deutsche Haushaltsgesetz sieht vor, dass bis zu 150 Millionen Euro solcher Schulden erlassen werden können, wenn die Regierung des begünstigten Landes die Mittel, die sie nicht mehr für Zinsen und Tilgung aufwendet, für vereinbarte Entwicklungsprogramme bereitstellt.
Durch solche Schuldenumwandlungen finanziert die Bundesregierung in anderen Ländern seit vielen Jahren Gesundheitsprogramme über den unabhängigen Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. In Simbabwe fehlen derzeit für Gesundheitsprojekte des Globalen Fonds rund 176 Millionen US-Dollar.
Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich für eine Regelung von Simbabwes Auslandsschulden unter Einschluss aller Gläubiger einzusetzen. Der deutsche Beitrag dazu soll der Förderung von Gesundheitsprogrammen im Rahmen des Schuldenumwandlungsprogramms zugutekommen.
Weitere Informationen unter: https://weltgebetstag.de/aktionen/gesundheit-statt-schulden/
